Dirk Heidenblut: „Essen ist nicht der Ausputzer Berlins“

An einer öffentlichen Mitgliederversammlung der SPD Kray in „Gantenberg‘s Brauhaus“ nahm der SPD-Bundestagswahlkandidat für den Essener Nord-Osten, Dirk Heidenblut (8. v. l.), teil. Der Ratsherr und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion machte deutlich, wie sehr die Stadt Essen unter nicht weitsichtigen Entscheidungen aus dem politischen Berlin leidet.

So skizzierte der MdB-Kandidat, dass im Stadthaushalt jährlich 150 Mio. Euro allein für die Unterkunft - z.B. von Arbeitslosen sowie Arbeitnehmern und Rentnern, die mit Arbeitslosengeld aufstocken müssen - und 170 Mio. Euro für die Eingliederungshilfe Behinderter aufgebracht werden müssen. Heidenblut: „Natürlich stehen den Betroffenen die angesprochenen Leistungen und Bemühungen zu, daran besteht kein Zweifel. Dass der Bund Kommunen wie Essen allerdings bei der Finanzierung dieses Komplexes komplett im Regen stehen lässt, wirkt sich unsozial aus. Denn so muss sich Essen z.B. im Bereich von Bibliotheken, Sport- und Spielplätzen sowie Bädern kaputt-sparen. Das trifft alle Bürger.“ Der Sozialexperte kritisierte des Weiteren die drastische Mittelkürzung für das 1999 von der SPD-Regierung eingeführte Programm „Soziale Stadt“. Dirk Heidenblut: „Dass CDU und FDP diesen Maßnahmen, die besonders in Stadtteilen mit hohem sozialen Druck wirken sollen, den Geldhahn zudreht (von 100 Mio. Euro jährlich auf nur noch 28 Mio.) ist völlig unsozial. Wie sollen Menschen multikulturell und über verschiedene soziale Stufen hinweg gut miteinander leben, wenn ihnen z.B. die kommunikativen Treffpunkte und die Möglichkeiten einer gemeinsamen Freizeitgestaltung weggespart werden?“ Weiterhin wurden Themen wie „Steuern für Reiche - Steuergerechtigkeit“, „Betreuungsgeld“ und „Bildungspolitik“ diskutiert. Dirk Heidenblut möchte sich nach der Bundestagswahl dafür einsetzen, dass im politischen Berlin keine Entscheidungen mehr gefällt werden, die eine Stadt nach und nach handlungsunfähig machen. Seine Themenschwerpunkte wird er im Wahlkampf bis zum 22. September u.a. mit persönlichen Gesprächen von Mensch zu Mensch und Tür an Tür verdeutlichen. Foto: Janz

Dirk Heidenblut