SPD-Abgeordneter Dirk Heidenblut aus Essen
"Den Marlboro-Mann in die Wüste schicken..."
Auf Druck der SPD hat sich die Koalition in Berlin auf ein umfassendes Außenwerbeverbot für Tabakprodukte geeinigt.
Dazu erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Heidenblut aus Essen: „Wir schicken den Marlboro-Mann in die Wüste. Die SPD ist hart geblieben und letztlich hat sich die Union bewegt. Außenwerbung für Zigaretten, Tabakerhitzer oder E-Zigaretten ist künftig verboten. Ebenso wird die kostenlose Abgabe auf Konzerten und anderen Veranstaltungen weitgehend untersagt. Das Gesetz wollen wir noch kurzfristig im Parlament verabschieden. Es soll schrittweise ab 2022 in Kraft treten. Wir schauen künftig noch genauer bei den giftigen Inhaltsstoffen von Tabak- und Nikotinprodukten hin. Auch diese Stoffe unterliegen einer strengen Regulierung.“
Regelung soll ab
2022 in Kraft treten
Seit dem Inkrafttreten der Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation 2005 ist Deutschland verpflichtet, ein Tabakaußenwerbeverbot einzuführen. Passiert ist bislang nichts. Als letztes EU-Land hat Deutschland kein Werbeverbot.
Der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (SPD) drängt auf weitere, gesetzgeberische Maßnahmen: „Als nächstes müssen wir dringend ein Rauchverbot im Auto verhängen, wenn Kinder oder schwangere Frauen an Bord sind. Der Bundesrat hat dazu Ende letzten Jahres einen sinnvollen Vorschlag gemacht. Die Bundesländer schlagen eine Änderung im Bundesnichtraucherschutzgesetz vor. Bei Verstoß drohen Bußgelder zwischen 500 und 3.000 Euro. Schätzungsweise 166.000 Kinder sterben weltweit jedes Jahr an den Folgen des Passivrauchens. Nirgendwo sonst ist die Passivrauchkonzentration so hoch wie im Auto."
Autor:Detlef Leweux aus Essen-Steele |
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