Das Ende der Sommerpause - Aus der Arbeit des Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion

Mehrdad's Brief aus Düsseldorf

Liebe Freundinnen und Freunde,
die parlamentarische Arbeit nimmt wieder Fahrt auf. Wir wollen das schon vor der Sommerpause angekündigte kommunale Investitionsprogramm schnell auf den Weg bringen. Dafür bin ich viel im Land unterwegs gewesen, um zu sehen, wo sinnvoll und zielführend investiert werden kann. Unser Programm ist auf große positive Resonanz gestoßen. Das Programm bietet die Möglichkeit erhebliche Investitionen zu tätigen. Es ist auch zwischen städtischen und ländlichen Bereichen ausgewogen, da es ausreichend flexibel ist, neben der reinen Schulsanierung auch Digitalisierung und Sportstättensanierung zu betreiben. Auch Essen kann mit ganz erheblichen Landesmitteln zwischen 50 und 100 Millionen Euro rechnen. Damit sollten die Schulen nachhaltig verbessert werden. GRÜNE und SPD stützen damit die kommunale Infrastruktur und verbessert die Situation für die Kinder deutlich.
Es ist beschämend, dass CDU-Finanzminister Schäuble trotz Milliarden-Überschüsse die Kommunen entgegen der Versprechen im Koalitionsvertrag nicht entlasten will. Wir setzen hier klare Akzente für die Zukunft unserer Kinder.

Den 70. NRW Geburtstag feiern

Zudem feiern wir in diesen Tagen den 70. Geburtstag unseres wunderschönen Bundeslandes. Am 23. August 1946 hat die damalige britische Besatzungsmacht offiziell das Land Nordrhein-Westfalen gegründet. Der NRW-Tag findet aus diesem Anlass dieses Jahr in Düsseldorf statt und auch der Landtag öffnete für die Besucher ganztägig am letzten Augustwochenende seine Türen. Unter dem Motto „Sag’s mit Blumen!“ lud die Fraktion und der Künstler Manfred Webel alle dazu ein, ihre Wünsche für NRW mithilfe von Sonnenblumen-Stickern im Landtag zu verewigen. Denn wir haben noch viel vor mit unserem schönen und abwechslungsreichen Bundesland.

Zwei Wahl-Herausforderungen

Vor uns liegt ein Jahr mit großen Herausforderungen mit zwei Wahlen. Wir haben viel geschafft aber wollen noch mehr erreichen. Ich freue mich darauf mit euch zusammen für die Grüne Sachen zu kämpfen. Denn es lohnt sich. Wir haben gute Ideen für ein modernes und weltoffenes NRW. Damit die nächsten 70 Jahre ebenfalls zu einer Erfolgsgeschichte werden. Mit starken Grünen Akzenten für mehr Bildung, einer modernen Infrastruktur, viel Klimaschutz und mehr sozialer Gerechtigkeit.

Herzliche Grüße
Euer Mehrdad Mostofizadeh MdL