Bekanntmachung

Das sollten Sie wissen!

01.07.2021, 11:40 Uhr:
Coronabedingte Gebührenanpassung für Gastronomie: Um das Gastronomiegewerbe auch nach der Pandemie weiterhin zu stärken, eine Abwanderung von Gewerbe zu verhindern, und das Freizeitangebot in einer lebenswerten Stadt weiter zu steigern, hat der Rat der Stadt Essen gestern beschlossen, auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Essen dauerhaft und rückwirkend zum 1. Januar 2021 zu verzichten.
Darüber hinaus sollen die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen für die Zeit vom 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2022 durch eine temporäre Gebührenanpassung um 50 Prozent reduziert werden.

01.07.2021, 11:20 Uhr:
Elternbeiträge für Kinderbetreuung und OGS werden für Februar bis Mai ausgesetzt: Um Eltern finanziell zu entlasten hat der Rat der Stadt Essen gestern die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, für Offene Ganztagsschule im Primarbereich und im Rahmen des Betreuungsangebotes Schule von acht bis eins von Februar bis Mai 2021 beschlossen.
Für den Februar werden die Elternbeiträge in sämtlichen Betreuungsformen ausgesetzt. Für März, April und Mai werden die Elternbeiträge für sämtliche Betreuungsformen zur Hälfte erstattet. Auch Fördervereinen werden im Rahmen ihrer Betreuungsangebote im Primarbereich die ausgefallenen Elternbeiträge für den Februar erstattet, für die Monate März, April und Mai zur Hälfte. Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu den Elternbeträgen liegt der Stadt erst seit dem 22. Juni vor.
Die Verpflegungskosten, die auf privatrechtlichen Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen bzw. Schulen basieren, sind von der Befreiung nicht betroffen.
Aufgrund der Vielzahl der Fälle bittet die Stadtverwaltung um Verständnis, dass die Rückerstattungen einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Des Weiteren werden Rückerstattungen der Elternbeiträge mit bereits fälligen Forderungen verrechnet.
(Quelle Presse- und Kommunikationsamt der Stadt Essen)