Tumult in der BV - Heftige Proteste gegen Asylunterkunft in Dilldorf

Sie wird den Beteiligten lange in Erinnerung bleiben, jene Sitzung der BV VIII am Dienstag dieser Woche. Gut 50 Besucher drängten sich in den nicht eben großen Saal. Einige Wortführer unter ihnen verschafften sich lautstark Gehör und ließen eine geordnete Debatte einfach nicht zu.

von Henrik Stan

Dabei begann es zivilisiert. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde, die jede BV-Sitzung eröffnet, wurde ein tags zuvor eingereichter Fragenkatalog verlesen. Bezirksbürgermeister Heinz-Dieter Schwarze versprach, allen Punkten nachzugehen, bat aber um Verständnis dafür, dass man zu dieser Stunde auch Antworten schuldig bleiben müsse. „Sich dafür etwas Zeit zu nehmen, ist der Lage angemessen“, so der CDU-Politiker. Dass er dann in die Tagesordnung einsteigen wollte, brachte eine Handvoll Wortführer auf die Palme.

Sicherheitspartnerschaft geplant

Gegen derbe Unmutsäußerungen ankämpfend versuchte Schwarze zu erklären, dass man sich nicht auf einer offenen Diskussionsveranstaltung befindet und verwies auf die Bürgerinformation am kommenden Donnerstag (siehe unten).
Das wollten einige Störenfriede nicht akzeptieren und unterbrachen auch Hartmut Peltz, Büroleiter des Sozialdezernenten, in seinem Sachstandsbericht immer wieder. Hier werde versucht, „mündigen Bürgern Sand in die Augen zu streuen“ und von einem „Skandal abzulenken“, so die harmloseren Äußerungen. Mit höhnischem Gelächter und Vorurteilen gegen Sinti und Roma wurden Peltz‘ Ausführungen quittiert, als er auf das Asylverfahren sowie die unproblematischen Erfahrungen in ähnlichen Fällen zu sprechen kam. „Bis auf gelegentliche Beschwerden verlief es ruhig“. Um ein friedliches Miteinander zu ermöglichen, soll eine Betreuungs- und Sicherheitspartnerschaft mit Diakonie, Caritas, einem Unterkunftsverwalter, Ordnungsamt, der Polizei und einem Sicherheitsdienst installiert werden.
Wenn ihnen gerade niemand ins Wort fiel, meldeten die Bezirksvertreter Bedenken gegen die Pläne, in die Immobilie an der Oslenderstraße 120.000 Euro zu stecken, um 80 Plätze für die vorübergehende Unterbringung von Asylbewerbern zu schaffen. Rolf Reithmayer (SPD-Fraktionsvorsitzender) verwies auf die im Bezirk VIII bereits existierenden Einrichtungen für Flüchtlinge bzw. Obdachlose.
Für eine „gleichmäßige Verteilung von Asylunterkünften im Stadtgebiet“ sprach sich Miguel Martin González Kliefken (Integrationsrat) in einer schriftlichen Erklärung aus. „konflikträchtige Konzentrationen“ müssten vermieden werden. Sie könnten bei Anwohnern eher Ablehnung als Hilfsbereitschaft wecken.
Heinz-Josef Böcker, Vorsitzender der CDU-Fraktion, äußerte Verständnis für den Handlungszwang der Verwaltung. „Die Stadt muss mit dem Status quo zurande kommen. Aber unser Bezirk ist seit Jahren Belastungsträger.“

Bürgerinformation:
Die Bürgerinformation zur Asylunterkunft findet am kommenden Donnerstag, 15. November, ab 20 Uhr im Gemeindesaal St. Mariä Geburt am Rathgeberhof 4, also in direkter Nachbarschaft zur ehemaligen Grundschule statt.
Neben Essens Sozialdezernent Peter Renzel wollen sich Vertreter der Fachverwaltung, der Polizei und aus der Bezirkspolitik den Fragen der Kritiker stellen.