Möglichkeiten und Grenzen beim Thema Abschiebungen

Mund auf, Meinung raus! CDU lädt zum ersten KLARTEXT Bürger-Dialog 2018

Kupferdreh. Im Rahmen von über 40 öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltungen, welche in unterschiedlichsten Veranstaltungsprofielen angeboten wurden, suchte die CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2017 den Kontakt zu den Bürgern, um Politik transparent zu gestalten und breite Mitwirkungsmöglichkeiten anzubieten. Unter dem Slogan „Der Bürger im Blickpunkt“ geht es im Jahr 2018 unter dem Vorsatz `Wir brauchen keine Wahlen um aktiv zu sein` nun für die CDU Kupferdreh/Byfang unvermindert weiter.

Den Anfang machen die örtlichen Christdemokraten mit dem etablierten und seit 1999 monatlich angebotenen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch, welches traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats stattfindet. Am Dienstag, dem 30. Januar 2018, um 19.30 Uhr, ist es wieder soweit! In der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10 in Essen-Kupferdreh, können die Bürger unter dem Motto „Mund auf, Meinung raus!“ der Politik - und diesmal auch der Essener Stadtverwaltung - so richtig auf den Zahn zu fühlen! Neben den aktuellen Neuigkeiten aus dem Rat der Stadt Essen und der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel, zu denen u.a. der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann und der Ratsherr Dirk Kalweit kurz berichten werden, steht diesmal im Zentrums des Abends das Thema Flüchtlingskrise und hier im speziellen der sensible Schwerpunkt ´Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern`.

Rückführungen von abgelehnten Flüchtlingen –  Versachlichung eines oft politisch instrumentalisierten Themas

Zu einer gerechten Asylpolitik - wie es regelmäßig politisch bekundet wird - gehört, dass wirklich verfolgte Asylbewerber nach individueller rechtsstaatlicher Prüfung einen Aufenthalt in der Bundesrepublik zugesprochen bekommen, während dessen diejenigen, die aus rein wirtschaftlichen oder anderen Gründen kamen/kommen oder hier kriminell agieren, in ihre Heimat freiwillig oder mit staatlichen Zwang zurückgehen müssen. Diese nachvollziehbare rechtsstaatliche Vorgehensweise ist, so wurde es nachdrücklich gerade in den zurückliegenden Wahlkämpfen von vielen Seiten politisch betont, notwendig, um auch die Aufnahme- und Integrationsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nachvollziehbar weiter zu gewährleisten. Die geringen Zahlen von sog. Abschiebungen gemessen an den Anerkennungsquoten von Asylbewerbern lassen jedoch vermuten, dass das Thema „Rückführungen“ vorrangig ein Thema von instrumentalisierter politischer Härte in Wahlkämpfen ist, welches in der Praxis weitestgehend aufgrund vielfach realer Schwierigkeiten nur begrenzt umgesetzt werden kann. Politisch mehrheitlich GEWOLLTES versus rechtlich MÖGLICHES könnte das Problem lauten.

Zur Versachlichung dieses politisch brisanten Themas wird deshalb auf Einladung des CDU-Vorsitzenden Ratsherrn Dirk Kalweit der Essener Verwaltungsvorstand und Ordnungsdezernent Christian Kromberg, welcher in seinem Dezernat auch zuständig für das Ausländeramt in Essen ist, als Gastreferent und Diskutant beim CDU-Bürger-Gespräch versuchen, Licht ins Dunkel dieses komplexen Themas zu bringen. Das Thema lautet: "Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern – Grundsätzliches und die Situation in Essen`. Im Rahmen einer äußerst informativen Power-Point-Präsentation wird er auf die aktuelle Rechtslage, deren schwierige praktische Umsetzung, die Probleme im Alltag bei den potentiellen Rückführungen und die notwendigen zukünftigen politischen Herausforderungen eingehen.

Zu diesem interessanten Austausch zwischen handelnder Verwaltung, agierender Politik und gefragter betroffener Öffentlichkeit sind alle interessierten Mitbürger recht herzlich eingeladen. Die CDU Kupferdreh/Byfang freut sich auf einen interessanten Abend.