CDU-KLARTEXT-Bürger-Sprechstunde in Kupferdreh

Von der Böhmermann-Satire bis zur Kampmannbrücke – Themenvielfalt war beträchtlich

Am vergangenen Samstag fand bereits zum vierten Mal im Jahr 2016 eine öffentliche outdoor KLARTEXT-Bürger-Sprechstunde der CDU in Kupferdreh statt, und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit der örtlichen Politik auf den Zahn zu fühlen. Die seitens der Bürger vorgebrachte und zu erörternde Themenvielfalt überspannte dabei einen großen politischen Horizont.

Kommunalpolitisch standen u.a. die Themen Baumaßnahmen in Kupferdreh – hier besonders die weiteren Entwicklungen am neuen S-Bahnhof oder der
Kampmannbrücke -, Einbruchsentwicklungen im Stadtteil oder der Pflegezustand öffentlicher Wege und Plätze sowie der marode Zustand vieler Stadtteilstraßen im Fokus der Gespräche.

Bundespolitisch dominierte das aktuell medienspezifisch omnipräsente Thema `Böhmermann-Satire` das politische Bürger-Gespräche vor Ort. Insbesondere die aktuelle Entscheidung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, strafrechtliche Ermittlungen gegen den ZDF-Satiriker nach dem
„Majestätsbeleidigungsparagraphen“ (Paragrafen 103 des Strafgesetzbuches) zuzulassen, wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, wobei die pro- und contra-Äußerungen sich ungefähr die Waage hielten. Das die aktuelle innenpolitische Entscheidung zur Böhmermann-Satire dabei in einem Kontext zum – maßgeblich seitens Deutschlands initiierten - Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei steht, wurde von vielen Bürgerinnen und Bürgern vermutet.

Insgesamt 14 - teils schriftlich eingereichte - konkrete Bürgervorschläge/-anregungen sowie Kritikpunkte waren nach mehr als drei Stunden das Ergebnis der diesmonatigen CDU-KLARTEXT-Bürger-Sprechstunde an der Kupferdreher Straße. Ratsherr Dirk Kalweit und Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann werden diese nun in die politischen Gremien zur Beratung einbringen und/ oder auf dem sog. `kurzen Amtsweg` mit der städtischen Verwaltung Lösungsvorschläge erarbeiten.