CDU KLARTEXT-Bürger-Dialog im Juni – Ordnungsdezernent Kromberg zu Gast in Kupferdreh

Von der Clankriminalität & Graffiti-Problematik bis zum Spielplatzbau in Byfang

Kupferdreh. Bereits seit 1999 findet jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“ statt. Am kommenden Dienstag, dem 25. Juni 2019 um 19.30 Uhr, in der Gaststätte „Im Fass - Stakes and More“, Colsmanstraße 10 in Essen-Kupferdreh, ist es wieder soweit.

Bürgerthemen Spielplatz und Verkehrsproblematik in Byfang stehen auf der Agenda

Neben den aktuellen Neuigkeiten aus dem Rat der Stadt Essen und der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel, zu denen Ratsherr Dirk Kalweit und Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann berichten werden, wird es einen Bericht über die Eröffnung des neuen Busbahnhofes in Kupferdreh geben. Darüber hinaus werden die Bürgeranfragen für einen `neuen städtischen Spielplatz` und einer `Verkehrsentlastung im Kreuzungsbereich Fahrenberg/Düschenhofer Wald/Kleinheide` in Byfang behandelt. Der Fokus des Abends liegt auf den beiden Themen `Clankriminalität in Essen` und zunehmende `Graffitiverunreinigungen` in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh, die seitens zahlreicher Bürger angemeldet und als Themenblöcke gewünscht wurden. Auf Einladung der örtlichen Christdemokraten wird der Verwaltungsvorstand Christian Kromberg, Beigeordneter der Stadt Essen für Allgemeine Verwaltung, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung, einen ausführlich Bericht über diese Punkte geben und sich anschließend den Bürgerfragen stellen.

Nicht nur Klimapolitik – Das Thema `Sicherheit, Sauberkeit & Ordnung` bewegt die Stadtgesellschaft ebenso

Der neue Busbahnhof in Kupferdreh war noch nicht offiziell eröffnet, da verunzierten ihn bereits schon wieder die ersten Schmierereien. Ob neue Brückenbauwerke, Wegweisschilder, Autobahn-Schallschutzwände oder auch private Hauswände und Garagentore – die inflationär zunehmenden Beschmierungen/Sachbeschädigungen nehmen drastische Ausmaße an. Selbiges gilt für den zunehmenden Vandalismus, der die öffentliche Infrastruktur allzu oft stark beeinträchtigt. Der permanent mutwillig beschädigte aber dringend notwendige Fahrstuhl zum S-Bahnhof in Kupferdreh ist so ein Beispiel. Ebenso wären die Zerstörungen von Parkbänken und Mülleimern, von Unterstellhäuschen der Ruhrbahn oder vergleichbarer Objekte am Baldeneysee, dass Abtreten von Aschenbechern und Hundebeutelbehältern oder die Beschädigung öffentlicher Spielgeräte zu nennen. Die Zerstörungswut und die Verunreinigungen im öffentlichen Raum (weggeschmissene Zigaretten) kennt(en) offenbar keine Grenzen mehr! All diese Entwicklungen wachsen sich mittlerweile vom profanen Ärgernis zu einer gesellschaftspolitischen Befürchtung aus, dass der Staat - die Stadt - diesem gesetzwidrigen Treiben nur noch mit Resignation und handlungsspezifischem Wegducken begegnet, statt Präsenz und Flagge zu zeigen und für Ordnung zu sorgen. Was die Stadt dagegen unternimmt, wo Handlungsoptionen bestehen und wo es Grenzen der staatlichen Intervention gibt und die Zivilgesellschaft gefordert ist, all das wird Thema des Abends sein.

Clankriminalität wird zur Belastung für eine ganze Stadt – Null Toleranz gegenüber Intoleranz

Auch das medial weit über die Stadt Essen hinausgehende und omnipräsent wirkende Thema `Clankriminalität` beschäftigt und besorgt viele Bürger nachhaltig. In der WAZ war zu lesen „Clankriminalität - Essen ist DIE Hochburg – doch neue Clans stehen schon in den Startlöchern“. Der WDR titelte über unsere Stadt „Essen: Spitzenreiter bei Straftaten und Tatverdächtigen“. Das Politische-Magazin Cicero formulierte „Staatsversagen seit 40 Jahren“ und in der Sendung Spiegel TV wurde man gar mit der Überschrift konfrontiert „Eine Stadt im Ausnahmezustand! Libanesische Clans in Essen - Bandenkriminalität und Blutfehden gehören in Essen mittlerweile zum Alltag.“ Die Verunsicherung der Bürger ist nachvollziehbar und damit der geäußerte Wunsch, beim KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU das Thema mit einem Fachmann und Spitzenbeamten zu diskutieren.

Denn objektiv hat sich das Ruhrgebiet neben Berlin und Bremen zu einem Hotspot arabischer Clan-Kriminalität entwickelt. Parallelgesellschaften sind entstanden, sog. „Friedensrichter“ unterlaufen die geltende Rechtsstaatlichkeit in der Bundesrepublik und die kulturellen und mentalen Prägungen von Teilen dieser Community erweisen sich zunehmend als inkompatibel mit unserer freiheitlichen, pluralen und rechtsstaatlichen Gesellschaft. Es bleibt die Frage, was können Politik, Stadt, Justiz, Polizei und Zivilgesellschaft tun, um dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzten. Was heißt dies für die Ordnungsmacht Staat/Stadt und die Integrationsarbeit vor Ort. Herr Kromberg wird sich diesem Aspekt beim KLARTEXT-Bürger-Dialog nachhaltig widmen.

Die CDU vor Ort freut sich auf einen interessanten Austausch zwischen Bürgerschaft und Politik und lädt alle Mitbürgerinnen und Mitbürger recht herzlich zum fünften KLARTEXT-Dialog der CDU im Jahr 2019 ein.