CDU-Fraktion: Einrichtung einer Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Essen sollte ernsthaft geprüft werden
- Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion, sieht einen breiten gesellschaftlichen Konsens als Grundvoraussetzung für die Errichtung einer zentralen Asyl-Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen als zwingend notwendig an. Die grundsätzlichen Vorteile einer solchen Asyl-Landeseinrichtung sind nach seiner Auffassung jedoch evident.
- hochgeladen von Dirk Kalweit
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der Anfrage des Landes NRW, in Essen eine Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung betreiben zu wollen, offen gegenüber. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens ist jedoch dazu eine von mehreren Grundvoraussetzungen.
Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bei der Frage, ob in Essen eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes entstehen soll, müssen viele Gesichtspunkte mit dem gebotenen Augenmaß berücksichtigt und abgewogen werden. Für die CDU-Fraktion wäre es bei der Umsetzung dieses Vorhabens jedoch von elementarer Bedeutung, dass ein weitestgehend breiter gesellschaftlicher Konsens erreicht werden kann. Dabei wiegen die positiven Argumente einer Asyl-Landeseinrichtung in Essen für die Stadt schwer. Erstens würden die gesamten Kosten zum Bau und zum Betrieb - incl. Betreuung – der Landeserstaufnahmeeinrichtung vom Land übernommen. Zweitens würden die Plätze der Landeseinrichtung auf die Essener Aufnahmequote für Asylberber angerechnet. Dieses würde auch dazu führen, dass auf einige der aktuell diskutierten Asylunterkünfte verzichtet werden könnte. Kosten in Millionenhöhe könnten so eingespart werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsituation ein schwerwiegendes Argument für eine mögliche neue Asyl-Landeseinrichtung in Essen.
Zum diskutierten Standort der möglichen Asyl-Landeseinrichtung, dass ehemalige Kutelareal in Fischlaken, ist seitens der CDU-Fraktion anzumerken, dass wir grundsätzlich diesen Standort für eine Asylunterkunft nicht ausschließen. Ob er sich jedoch für eine so große Anzahl von Flüchtlingen eignet, muss erst genauer geprüft werden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Verweildauer der Flüchtlinge dort maximal drei Monate beträgt, ist dieser Standort jedoch nicht von vornherein zu negieren.
Wir werden nun innerhalb der CDU-Fraktion alle Aspekte eingehend beraten, um dann zeitnah eine Entscheidung zu fällen.“
Autor:Dirk Kalweit aus Essen-Ruhr |
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