CDU diskutierte über Koalitionsvertrag

Auch die CDU-Basis diskutiert leidenschaftlich

Am vergangenen Mittwoch lud die CDU Kupferdreh/Byfang ihre Mitglieder und die interessierte Öffentlichkeit zu ihrem traditionellen Adventstreffen im Dezember ins Haus Ruhrblick ein, um in stimmungsvoller Atmosphäre, bei Glühwein, Plätzchenduft und Kerzenschein, Rückschau zu halten über ein ereignisreiches politisches Jahr, aber auch um den Blick nach vorn zu richten. Und so stand im Fokus der sehr gut besuchten abendlichen Veranstaltung der gemeinsame Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD „Deutschlands Zukunft gestalten“. Als Gastreferent zum Koalitionsvertrag konnte der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit, den neuen Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer begrüßen, der erstmalig nach 30. Jahren den Südwahlkreis wieder für die CDU gewinnen konnte.

Nach dem Impulsreferat von Herrn Matthias Hauer zum Koalitionsvertrag folgte eine mehr als zweistündige Frage- und Antwortrunde zu den Politikfeldern Energie, Steuern, Rente, Finanzen, Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik, Mindestlohn und Euro, die u.a. durch die Fragen "Wie viel CDU steckt im Koalitionsvertrag?", "Was wurde für die Frauen erreicht?“ und "Lässt sich das Ganze auch finanzieren?" immer wieder angefeuert wurde. Themen wie der Doppelpass für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare, oder die Rente mit 63 als Belastungspunkt für die jüngere Generation wurden ebenfalls diskutiert. Die Diskussion war zudem durch vielfältige Fragen bestimmt. Wie könnte eine Maut aussehen, die tatsächlich mehr Mittel für den Straßenbau bringt, kein Bürokratiemonster ist und die Inländer nicht mehr belastet? Wie werden die neuen Rentenleistungen finanziert, wie sieht die Zukunft einer bezahlbaren und sozialgerechten Energiepolitik aus? Die Erörterungen zeigten, viele Details werden erst im tatsächlichen Gesetzgebungsverfahren geklärt werden können. Wichtig war den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auch die Entlastung der Kommunen, die Matthias Hauer mit 7 bis 8 Milliarden Euro bezifferte.

Abschließend kam der neue CDU-Bundestagsabgeordnete im Essener Süden, Matthias Hauer, zu dem Fazit, dass der Koalitionsvertrag sehr deutlich die Handschrift der Union trage. Matthias Hauer: „Die Kernforderung der CDU, dass es keine Steuererhöhungen geben darf und die Zeiten der Politik auf Pump vorbei seien müssen, wurden so im Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Finanz- und Wirtschaftspolitik als Markenkern der CDU ist deutlich sichtbar. Es wird keine Vergemeinschaftung von Schulden in Europa geben, beim Betreuungsgeld haben wir uns zu 100 Prozent durchgesetzt, die Mütterrente kommt. Vom Grundsatz kann man sagen, es gibt viel Licht und etwas Schatten".

"Die CDU Kupferdreh/Byfang ist eine lebendige und diskussionsfreudige Volkspartei", stellte der CDU-Vorsitzende Dirk Kalweit in seinem Schlusswort fest. Politik lebe vom Dialog und von Kompromissen. Auch der Koalitionsvertrag sei ein solcher Kompromiss. Es sei unstreitig, dass auch Wünsche offen geblieben sind und Kompromisse geschlossen wurden, mit denen nicht jeder in der CDU einverstanden sei. Insgesamt zeigte die Diskussion bei der lokalen CDU jedoch eine deutliche Zustimmung für die große Koalition.