Bürgeramt in Kupferdreh bleibt erhalten!

CDU begrüßt die gefundene Lösung und mahnt zur Nachhaltigkeit

Kupferdreh. Bereits seit Jahren setzt sich die CDU Kupferdreh/Byfang für den weiteren Fortbestand des Kupferdreher Bürgeramtes ein, dass aufgrund der allgemeinen Haushaltslage und des daraus resultierenden Sparzwangs der Stadt Essen immer wieder zur Disposition gestellt wurde. Weniger städtisches Personal, daraus resultierte in den Verwaltungsplanungen der vergangenen Jahre immer wieder die Forderung nach weniger Bürgerämtern und somit weniger Bürgernähe und Bürgerangebote in den Stadtteilen. So schien die Aufgabe vieler kleiner und dezentraler Bürgerämter in Essen bereits im Jahr 2013 seitens der Verwaltung eine ausgemachte und finale Sache zu sein. Jedoch wurde schon vor drei Jahren diese Rechnung ohne die Politik – und das weitestgehend überparteilich - gemacht.

Schon damals setzte sich der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher CDU Ratsherr Dirk Kalweit – auch hinter den Kulissen der politischen Gremien - nachhaltig für den Beibehalt des Kupferdreher Bürgeramtes ein, um in Zeiten allgemeinen und drastischen Sparzwangs zumindest mit einer kleineren Lösung die Forderung der Verwaltung und Teilen der Politik nach Schließung aller dezentralen und kleinen Bürgerämter abzuwenden. Die im Dialog von Politik und Verwaltung gefundene sog. „Tandem-Lösung“ ließ sich auf den Nenner bringen: `besser weniger Öffnungstage der dezentralen Bürgerämter als gar keine!`.

Ab 2014 wurde dann die Tandem-Lösung“, dass hieß die Kooperation und Öffnung der Bürgerämter Kettwig und Kupferdreh im Essener Süden an unterschiedlichen Tagen in der Woche inklusive der Neueinführung eines neuen Terminvergabesystems, gestartet. Dem anfänglichen Erfolg war jedoch ein schnelles Ende beschieden. Mit dem Zustrom der Flüchtlinge im Jahr 2015 auch nach Essen musste das Personal aus den dezentralen Essener Bürgerämtern abgezogen werden, um zur Registrierung der ankommenden Asylbewerber und Migranten eigesetzt werden zu können. So waren die Bürgerämter wieder weitestgehend geschlossen.

Dazu der CDU-Vorsitzende, Ratsherr Dirk Kalweit: „Die aktuelle Lösung zum Erhalt der Bürgerämter im Essener Süden, in Kupferdreh und Kettwig, begrüßen wir als CDU natürlich ausdrücklich, wenn uns als Politik auch die offizielle Verwaltungsvorlage mit allen Details noch nicht vorliegt und eine politische Beratung und Betrachtung deshalb abschließend noch nicht vorgenommen werden konnte. Der angekündigte Regelvollbetrieb der kleinen Bürgerämter an fünf Tagen in der Woche - und somit die Sicherstellung von Bürgernähe der Verwaltung in den Stadtbezirken – ist jedoch ein klarer Fortschritt gar Meilenstein gegenüber der sog. Tandemlösung der letzten Jahre. Auch die Erkenntnis der Verwaltung, dass wir als Politik vor Ort die Aufgabe der Bürgerämter in Kupferdreh und Kettwig hier nicht einfach akzeptieren werden, ist erfreulich und lässt für die Zukunft hoffen. Die angedachte Lösung mit nur zwei Personalstellen pro Bürgeramt im Essener Süden birgt jedoch schon heute die Gefahr möglicher zukünftiger `Schließungsdebatten` in sich. Daher fordern wir als CDU - anders als bei der bisherigen Tandemlösung gewährleitet - die Sicherstellung einer Krankheits- und Urlaubsvertretungsreglung, um die kontinuierliche Öffnung der Bürgerämter Kupferdreh und Kettwig auch zu gewährleiten. Ebenso müssen die längst überfälligen baulichen Veränderungen des Kupferdreher Verwaltungsgebäudes dahingehend optimiert werden, dass Menschen mit Mobilitätseinschränkungen der uneingeschränkte Zugang zum Bürgeramt ermöglicht werden kann. Die immer währende Diskussion, man könne mit der Einführung des sog. e-government, also neuen Computerdienstleistungen der städtischen Verwaltung, dass Dienstleistungsangebot der Verwaltung in den Bürgerämtern überflüssigmachen, geht an der Lebenswirklichkeit gerade vieler älterer Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen vorbei. `Ergänzung ja – gerade auch für jüngere Menschen -, Ersatz nein` lautet hier unser politischer Ansatz. Und so bleiben wir als CDU vor Ort wenn es um unser Bürgeramt geht auch weiterhin sehr wachsam, den die Lösung von heute muss auch morgen noch Bestand haben.“