Bezirksvertretung VIII beschließt Haushalt 2013

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII im neuen Jahr stand traditionell die Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen für das laufende Jahr auf der Tagesordnung.

Die Bezirksvertreter der Ruhrhalbinsel folgten der vom interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2013“ ausgearbeiteten Liste von Maßnahmen und Projekten. Unterm Strich stehen dem Stadtteilparlament auf der Ruhrhalbinsel in diesem Jahr 297.879 Euro zur freien Verfügung, die wie folgt verplant wurden:
Die bezirkliche Kulturarbeit soll mit 6.000 Euro gefördert werden. Für die Förderung und Unterstützung von Brauchtum, Traditionsveranstaltungen und Heimatpflege sollen 2.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen erhalten ebenfalls Fördermittel in Höhe von 2.000 Euro. Für Verfügungsmittel und Repräsentationsaufgaben des Bezirksbürgermeisters stehen 1.000 Euro bereit. Die Bezirkskinderbeauftragten erhalten 500 Euro, die Seniorenbeauftragten 200 Euro Unterstützung.
Das Projekt „Hall of Fame“ (freigegebene Flächen an der Langenberger Straße/Widerlager A44 zur Graffitigestaltung) wird mit 400 Euro bedacht. Die Bürgerschaft Kupferdreh erhält 2.000 Euro für die künstlerische Ausgestaltung der Brückenunterführung der A44 an der Poststraße.
3.000 Euro werden für den Einbau einer Tischtennisplatte im Überruhrer Jugendtreff „Mc Chill“ bereitgestellt.
2.850 Euro dienen der Anschaffung von 36 neuen Besucherstühlen im Sitzungsraum der BV VIII im Bürgeramt Kupferdreh. Geschirr und Besteck für den Sitzungssaal schlagen noch einmal mit 550 Euro zu Buche.
Der Förderverein des kath. St. Barbara-Kindergartens in Byfang erhält 3.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Klettergerüstes, der Förderverein der kath. Kindertageseinrichtung Herz-Jesu Burgaltendorf e.V. Essen erhält ebenfalls 3.000 Euro für die Anschaffung eines neuen Klettergerüstes. 500 Euro gehen an den Spielmannszug „Glück Auf“ Feuerwehr Essen und dienen der Unterstützung im Rahmen der Teilnahme an der deutschen Meisterschaft.
500 Euro aus dem Etat der Bezirksvertretung erhält der Förderverein der katholischen Kita St. Suitbert Essen e.V. für eine Klang- und Taststraße.

Die genehmigten Aufwendungen für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden folgen der Vorschlagliste der Essener Immobilienwirtschaft. Der Kita Bulkersteig in Überruhr werden 5.000 Euro zur Verfügung gestellt: 2.500 Euro dienen dem Einbau eines Schaukelbalkens im Gymnastikraum, ebenfalls 2.500 Euro stehen für die Lieferung und Montage von Sitzmöbeln im Außenbereich bereit. Die Kita Mölleneystraße in Burgaltendorf erhält 30.000 Euro für die Überarbeitung der Eingangstüren und die Sanierung ihres Gymnastikraums. Notwendige Malerarbeiten in der Kita Hemsingskotten in Heisingen schlagen mit 5.000 Euro zu Buche.

Machbarkeitsstudie
Sanierung Deilbachtal

15.000 Euro werden nach Vorschlag des Stadtamtes für Straßenbau und Verkehrstechnik für Bordsteinabsenkungen auf der Ruhrhalbinsel verwendet. Baumbeet- und Gehweginstandsetzungen im Bezirk VIII werden mit 25.000 Euro unterstützt. Der Vorschlagliste der Sport- und Bäderbetriebe Essen folgend stellt die BV VIII 5.000 Euro für diverse Turn- und Sporthallen bereit. Das Geld dient der Ersatzbeschaffung von abgenutzten bzw. defekten Schulsportgeräten.
Im Zusammenhang mit der dringend notwendigen Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal wird das Bezirks­parlament der Ruhrhalbinsel 14.000 Euro für die Erstellung eines Kosten- und Maßnahmenplanes aufwenden.
Der Pflege von Grün- und Parkanlagen werden insgesamt 65.000 Euro zur Verfügung gestellt. Die BV folgt hier der Vorschlagsliste von Grün und Gruga. 40.000 Euro entfallen auf die Finanzierung von Maßnahmen zur Gehölzpflege (erster Durchgang im Juni, zweiter Durchgang im Herbst, u.a. an der Jupiterstraße, Ketteltasches Hof, im Ludwig-Kessing-Park, an der Maria-Juchacz-Straße, am Rüpingsweg (S-Bahn-Haltepunkt Holthausen), am Schaffelhofer Weg/Diebecke, an der Schwermannstraße/Kupferdreher Straße und am Uferweg des Baldeneysees). 10.000 Euro entfallen pauschal auf die Überarbeitung und Instandsetzung von Wegbelägen. Die Pauschale für den Austausch und die Überarbeitung von Sitzbänken beträgt 3.000 Euro. 9.000 Euro der Gesamtsumme von 65.000 Euro für Grün- und Parkanlagen dienen der vollständigen gärtnerischen Pflege der Parkanlage der Burgaltendorfer Burgruine. Die Nachpflanzung von Gehölzflächen, Staudenbeeten etc. wird pauschal mit 3.000 Euro unterstützt.

Ebenfalls der Vorschlagsliste von Grün und Gruga folgend unterstützt das Statteilparlament die Pflege der 37 von Grün und Gruga unterhaltenen Spielplätze im Bezirk VIII mit 18.000 Euro. Wie in den vergangenen Jahren dient die Summe insbesondere der Finanzierung des zusätzlichen Rasenschnitts: Eine Pflege mit kostengünstig arbeitenden Großflächenmähern ist nicht möglich, da die Kinderspielplätze viele kleine Teilflächen mit Rasen aufweisen. Hier muss per Hand gemäht werden und das schlägt sich mit Mehrkosten nieder. Für die zusätzliche Gehölzpflege auf den Kinderspielplätzen (zwei Durchgänge im Jahr) stellt die BV noch einmal 10.000 Euro zur Verfügung.
Insgesamt 40.000 Euro dienen dem Ersatz von Spielgeräten und kleineren Umgestaltungsmaßnahmen auf Kinderspielplätzen - davon 20.000 Euro für den Spielplatz Ketteltasches Hof und 20.000 Euro für den Spielplatz Hemmerhof. Spielplatzpatenschaften werden mit 2.100 Euro unterstützt. Maßnahmen im Bereich Erholungseinrichtungen im Wald (Bänke) werden 2013 mit 2.500 Euro unterstützt, 10.000 Euro wendet die BV VIII für Pflegemaßnahmen an Straßenbäumen auf.

Sonderfonds in Höhe
von 50.000 Euro

Gemäß Ratsbeschluss vom 23. November 2011 werden seit dem Haushaltsjahr 2012 allen Bezirksvertretungen jährlich weitere 50.000 Euro aus den Budgets der Fachbereiche Amt für Immobilienwirtschaft, Stadtamt für Straßenbau und Verkehrstechnik sowie Grün und Gruga zur Verfügung gestellt.
Die Mittel aus diesem Sonderfonds sollen 2013 wie folgt verwendet werden: 13.000 Euro fließen in die Anschaffung eines innenliegenden Sonnenschutzes für die Kita Dellmannsfeld, 15.000Euro dienen Verbesserungen von unbefestigten Seitenstreifen (Banketten) von Straßen - schwerpunktmäßig in Byfang - etwa an der Deile, dem Düschenhofer Wald, der Kleinheide und dem Fahrenberg. 20.000 Euro erhält Grün und Gruga als Zuschuss für den Ersatz von Spielgeräten auf Spielplätzen und die verbleibenden 2.000 Euro aus dem Sonderfonds dienen Grün und Gruga zur Erstellung eines Konzepts zur Entwicklung alleeartiger Baumbestände.