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Herzlich willkommen!
Seit dem 22. September 2013 gehöre ich dem Deutschen Bundestag an und vertrete dort den Wahlkreis 119 - Essen II. Für meine politische Arbeit in Berlin habe ich mir die Schwerpunkte Arbeit und Soziales, sowie Gesundheit und Finanzen gesetzt. Aber auch die zahlreichen anderen Anliegen von Bürgern aus meinem Wahlkreis liegen mir am Herzen.
Zögern Sie nicht, Kontakt mit meinen Büros in Essen oder Berlin aufzunehmen. Dort wird Ihr Anliegen gerne entgegen genommen.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen meiner Beiträge.
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Am Donnerstag, 25.06.2015 war die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gast in Essen. Einen Tag lang besuchte sie gemeinsam mit der Essener CDU Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach Einrichtungen, die im sozialen Bereich tätig sind. Dabei konnten sie sich mit denjenigen austauschen, die Tag für Tag an der Basis arbeiten und wichtige Schlüsse für ihre politische Arbeit ziehen. Der Tag startete mit einem Besuch im Weigle Haus. Dort wurde mit ehren- und hauptamtlichen...
Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach des Wahlkreises Essen II (Norden und Osten) lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 23. bis 25. September 2015 in Berlin zu Politik und Werte ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden die 23. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Der Schirmherr Prof. Dr. Norbert Lammert bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende...
Jutta Eckenbach: „Die heutigen Erinnerungen an die Ereignisse am 17. Juni 1953 in Ost-Berlin zeigen, wie wichtig es ist, für Demokratie und Freiheit jeden Tag neu zu kämpfen“ Heute vor 62 Jahren wurde der Volksaufstand in der damaligen DDR nur mit Hilfe sowjetischer Panzer niedergeschlagen. Die Bürgerinnen und Bürger gingen für Freiheit und Demokratie auf die Straße. Mit Gewalt und Verhaftungen wurde das Aufbegehren gegen die Diktatur zurückgedrängt. Eine wichtige Rolle spielte damals die...
Weitere 108 Millionen Euro stellt die unionsgeführte Bundesregierung allein den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen für die Unterbringung von Flüchtlingen zusätzlich für dieses Jahr zur Verfügung. „Die Verdopplung der Soforthilfe für 2015 und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind ein wichtiges Signal an die vom anhaltend hohen Flüchtlingszustrom betroffenen Gemeinden“,...
Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach hat die Schirmherrschaft für die Medienkompetenz-Initiative „erlebe IT“ übernommen. Im Rahmen einer Lehrerfortbildung am kommenden Freitag, den 5.6.2015, wird sie an der Theodor-Goldschmidt-Realschule die Veranstaltungsreihe eröffnen. „erlebe IT“ kommt an die Schulen und bietet Workshops für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 6, Informationsveranstaltungen für Eltern sowie Fortbildungen für das Kollegium an und beantwortet alle...
Mit der Star-Wars-Filmfigur Darth Vader will das Bundesverkehrsministerium Radfahrerinnen und Radfahrer zum Helmtragen motivieren. Jutta Eckenbach, CDU-Bundestagabgeordnete aus Essen ist sich sicher, dass viele Radfahrer, insbesondere Schülerinnen und Schüler von dieser Aktion angesprochen werden: „Gerade bei Kindergartenkindern und Schülern sollte ein Fahrradhelm von Anfang an zur Standardausrüstung gehören. Ich bin froh, dass die Filmindustrie diese tolle Aktion des Bundesverkehrsministeriums...
Als junger Botschafter für ein Jahr in die USA - das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses macht es möglich! Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort für das Stipendium für 2016/2017 bewerben. Bewerbungen sind nur über eine Bewerbungskarte oder online möglich und müssen direkt an die zuständige Organisation gesendet werden. Bis zum 11. September müssen die ersten Bewerbungsunterlagen eingereicht werden....
Koalition bringt Förderinstrumente für Jugendliche mit hohem Unterstützungsbedarf auf den Weg Die Koalitionsfraktionen haben den Weg für das neue Instrument der Assistierten Ausbildung und eine Ausweitung der ausbildungsbegleitenden Hilfen frei gemacht. Dazu erklärte die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach: „Bessere Chancen für die Ausbildung für junge Menschen mit Handicap! Mit dieser Zielsetzung schafft die Koalition unter Führung der Union jetzt für sozial benachteiligte oder...
Es war eine Fehlentscheidung der rot-grünen Landesregierung, den Kosovo und Albanien nicht als sichere Herkunftsländer zu akzeptieren. Nun haben kriminelle Schlepperbanden ein noch leichteres Spiel, die verzweifelten Menschen gerade im Kosovo zu einer Reise nach Deutschland zu überreden. Durch eine Einstufung als sichere Herkunftsländer hätte das zuständige Bundesamt für Migration mehr Handhabe zu beschleunigten Verfahren und zu den erwarteten Ablehnungen. Denn es ist klar, dass es keine...
"Wir schulden schwerstkranken Menschen in ihrer letzten Lebensphase menschliche Zuwendung und umfassende Hilfe. [...]" (Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB) Zwei Drittel der Menschen sterben allein in Krankenzimmern oder Pflegeeinrichtungen. Nicht unerträgliche Schmerzen, sondern Einsamkeit ist die drängendste Herausforderung. Palliativmedizinische, vor allem schmerzlindernde Behandlungen können auch im häuslichen Umfeld stattfinden. Den letzten Lebenswochen mit Würde und Respekt zu...
In diesem Jahr startet das ESF-Bundesprogramm zur Berufseinstiegsbegleitung. Mit diesem Programm will der Bund den Berufseinstieg lernschwacher Schülerinnen und Schüler unterstützen. „Viele junge Menschen finden nur mit Mühe den Einstieg ins Berufsleben. Ich bin mir sicher, dass eine individuelle Hilfestellung mehr Orientierung gibt und die Jugendlichen an Sicherheit für ihren Berufseinstieg gewinnen werden“, sagt Jutta Eckenbach. Die Berufseinstiegsbegleitung richtet sich an...
Am gestrigen Montag warf die Essener Bundestagsabgeordnete einen Blick hinter die Kulissen des Lebensmitteleinzelhandels. Am Vormittag war sie zu Gast im EDEKA Markt Zierles an der Krayer Straße. Während des Marktrundgangs konnte Jutta Eckenbach Einblicke in das Tagesgeschäft eines Supermarktes gewinnen und sich mit Mitarbeitern austauschen. Im Anschluss daran fand ein Gespräch mit Vertretern des EDEKA Marktes Zierles und Mitarbeitern aus den Bereichen Standortentwicklung und Public Affairs...
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Anette Kramme MdB, ist unter anderem für die arbeitsmarktpolitischen Themen im BMAS zuständig und reist auf Initiative der beiden Essener Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut und Jutta Eckenbach am 21. Januar 2015 nach Essen. Im Rahmen ihres Besuchs wird sie mit Vertretern der Essener Jobinitiativen zusammen kommen, um über aktuelle Fragestellungen der Arbeitsmarktpolitik zu diskutieren. Jutta...
Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales, traf Vertreter der Stadt Essen, des Diakoniewerkes Essen und ehrenamtliche Mitarbeiter eines Übergangswohnheimes. Im ausführlichen Gespräch wurden Chancen und Risiken der neuen Gesetzgebung, aber auch positive Beispiele und anhaltende Probleme diskutiert. Das Diakoniewerk Essen arbeitet gemeinsam mit der Stadt Essen an Projekten, die eine gute Versorgung und eine bessere Integration für Flüchtlinge...
Jutta Eckenbach: „Die Entlastung der Kommunen zählt auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes.“ Bereits in den vergangenen Legislaturperioden hat der Bund Länder und Kommunen umfassend entlastet. So wurde etwa mit der vollständigen Übernahme der laufenden Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bereits ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geleistet. Im Jahr 2014 führte die letzte Stufe der Anhebung der...
Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach macht auf die Ausschreibung des Wettbewerbs „Für Freiheit und Demokratie – ein Wettbewerb für Jugend und Schule“ der Weltliga für Freiheit und Demokratie Deutschland (WLFD) aufmerksam. Der Titel: „Freiheit und Demokratie, Freihandel und Selbstbestimmung in einer pluralistischen Welt“, bildet den Aufruf an Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, sich mit dem geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) zukunftsorientiert...
Anlässlich des Besuches der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Ingrid Fischbach erklärt Jutta Eckenbach: „Ich freue mich sehr, dass Ingrid Fischbach meiner Einladung nach Essen gefolgt ist und sie vor Ort über die aktuellen Pläne der Bundesregierung im Bereich Pflege informierte. Zahlreiche fachinteressierte Zuhörer verfolgten das Referat in den Räumlichkeiten des Marienhospitals. Ingrid Fischbach machte deutlich, dass die Bundesregierung sich den...
Die derzeitigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente helfen vielen Menschen, wieder in reguläre Erwerbsarbeit zu kommen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit stößt aber dann an Grenzen, wenn es um Personen geht, die Vermittlungshemmnisse haben. Zu diesen Hemmnissen gehören beispielsweise eine fehlende oder abgebrochene Ausbildung, gesundheitliche oder psychische Probleme, eine mehrjährige Arbeitslosigkeit oder schlechte Deutschkenntnisse. Aber auch allein die Tatsache, alleinerziehend zu sein oder...
„Die Zustände in den Flüchtlingsheimen sind nicht neu. Wer davon spricht, dass es schockierend ist was nun bekannt wird, hat jahrelang die Augen vor der Realität verschlossen.“, so Jutta Eckenbach zu den aktuellen Äußerungen der Landesregierung NRW. Die Flüchtlingsheime der Kommunen sind mehr als voll. Seit Jahren wenden sich die nordrhein-westfälischen Kommunen an ihre Landesmutter mit der Bitte tätig zu werden. Von Seiten des Bundes kann es nur Änderungen im Bereich des Verfahrensrechtes...
Die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ist in Essen mit herkömmlichen Maßnahmen nicht in den Griff zu bekommen. Darüber konnte sich heute in Gesprächen mit der EABG, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter auf Initiative der Essener Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach der Sprecher für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, ein eigenes Bild machen. Das Essener Modell leistet hervorragende Arbeit und macht deutlich, dass sämtliche Akteure vor Ort, insbesondere...
Die Bundesregierung errichtet einen neuen Fonds für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Bislang ist diese Gruppe betroffener Menschen von den bereits existierenden Heimkinderfonds (Heimkinder West und Heimkinder Ost), weitestgehend ausgeschlossen. Dies wird nun geändert. Insgesamt sollen für 2015 und 2016 19,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, so der Entwurf des...
Das Bundessozialgericht (BSG) entschied im Sommer, dass Krankenkassen die Kosten für spezielle Rauchwarnmelder für Hörgeschädigte übernehmen müssen. Rauchwarnmelder sind ein unverzichtbares Warnsystem für jeden Haushalt und dienen dem Grundbedürfnis des selbstständigen Wohnens. Da die akustischen Signale herkömmlicher Rauchwarnmelder für stark Hörgeschädigte nicht wahrnehmbar sind, sind diese auf spezielle Geräte angewiesen, die im Notfall andere Signale senden. Jutta Eckenbach begrüßt die...
Als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Neuordnung des SGB II führte Jutta Eckenbach MdB gemeinsam mit dem Berliner Kollegen Kai Whittaker MdB und dem Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in den vergangen Tagen Gespräche mit Vertretern von Beschäftigungsgesellschaften, der Arbeitsagentur und dem Essener Jobcenter. Jutta Eckenbach MdB fordert im Rahmen der Überarbeitung des SGB II folgendes 4 Punkte Programm: 1. Sonderhilfen für Langzeitarbeitslose durch...
Jutta Eckenbach MdB, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag: „Bis Anfang 2015 soll ein weiteres wesentliches Vorhaben in der Asylpolitik der Bundesregierung umgesetzt werden. So werden nun auch Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz erfolgen. Unter anderem wird eine differenziertere Staffelung der Leistungssätze für Asylbewerber vorgenommen. Damit werden wir im Wesentlichen die Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes umsetzen. Gleichzeitig...
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