Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

v.l.n.r. Uwe Kutzner, Manuela Molitor und Matthias Hauer MdB

Jubilarehrung
CDU ehrt Manuela Molitor

Für 40 Jahre in der CDU Deutschland wurde Manuela Molitor am Rande des traditionellen Grünkohlessens von dem Kreisvorsitzenden und CDU Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer sowie dem Vorsitzenden der Altenessener CDU, Uwe Kutzner geehrt. Manuela Molitor ist darüber hinaus noch ehrenamtlich aktiv. So ist sie seit fast zwei Jahrzehnten Schiedsfrau für Altenessen-Süd und auch im Umweltbereich aktiv. Für ihr Engagement erhielt sie vor kurzem die Verdienstmedaille des Verdienstordens der...

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  • 09.12.22
Foto: Foto: B. Urbat

Der „Doppelwumms“ entlastet vor allem Konzerne
Oh du fröhliche Strompreis-Verdoppelung!

Ein Jahr Ampel-Regierung führt in den Medien gerade dazu, krampfhaft und bemüht eine positive Bilanz dieser Regierung zu konstruieren. Positiv ist die Bilanz allerdings nur für Energie-, Rüstungs-, Automobil- und Lebensmittel-Konzerne, die riesige Profite einfuhren. Ganz anders sieht unsere Bilanz aus. Inflation, Preistreiberei und Reallohnabbau führen dazu, dass für immer mehr Menschen die grundlegendsten Lebensbedürfnisse immer schwieriger oder gar nicht mehr zu finanzieren sind. Den...

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  • 08.12.22
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Ortsvorsitzender Thomas Spilker: Muss diese sinnlose Zerstörungswut immer sein?

 | Foto: Reklips

Erneuerung dauert etwas
Schaukasten besprüht

Verärgert ist FDP Ortsvorsitzender Thomas Spilker in Altenesse. Nachdem immer wieder mal Schaukästen der politischen Parteien an der alten Badeanstalt in Altenessen beschädigt und verschmutzt wurden, hat es diesmal die FDP getroffen. Alle Versuche die Scheibe von der Farbe zu reinigen schlugen fehl. Jetzt muss die komplette Scheibe ausgetauscht werden. Spilker bittet um Verständnis das dies erst im Januar möglich ist.

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  • 04.12.22

Teure Fehlentscheidung auf unsere Kosten
Der STEAG-Deal im Ruhrgebiet

Hier nun die zweite Anklage, die am 12. November 2022 beim Umweltaktionstag in der Essener City gehalten wurde. Am Pranger: Der Kauf des in jeder Hinsicht fossilen Energiekonzerns STEAG durch sechs Ruhrgebietskommunen im Jahre 2011. Nur "Essen steht AUF" hat diesen Pleite-Deal damals im Rat aus guten Gründen abgelehnt. Der Beitrag stammt von Dietrich Keil, der von 2004 bis 2014 für das überparteiliche Personenwahlbündnis „Essen steht AUF“ im Rat der Stadt Essen war. Essen ist nicht nur Sitz der...

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  • 20.11.22
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Grünkohlessen der CDU im Essener Norden
Matthias Hauer MdB in Altenessen

Die CDU im Essener Norden lädt zusammen mit der Jungen Union Nord ein, zum traditionellen Grünkohlessen mit Jubilarehrung. Am Donnerstag, dem 8. Dezember 2022, 19 :00 Uhr, Parkrestaurant Spindelmann, Palmbuschweg 57, 45326 Essen, spricht der Bundestagsabgeordnete und Essener CDU Kreisvorsitzende                              Matthias Hauer MdB zum Thema: Ein Jahr Opposition unter der Ampel. Moderiert wird der Abend von Hicham El Founti, dem Vorsitzenden der JU Nord. Alle Mitglieder, Freunde und...

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  • 18.11.22
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Wie die RAG mit Grubenwasser Umwelt, Trinkwasser und Gesundheit gefährdet

Auf Initiative der Regionalgruppe Essen-Mülheim der Umweltgewerkschaft fand am 12. November in der Essener City eine gemeinsame Aktion verschiedener Kräfte statt, um die Verantwortlichen für den mutwilligen und beschleunigten Kurs in eine globale Umweltkatastrophe öffentlich anzuklagen. Anlass war, wie schon in den vergangenen Jahren, die Halbzeit der UN-Weltklimakonferenz, die diesmal in Ägypten stattfand. Auch die 27. Weltklimakonferenz, die morgen zu Ende geht, war wieder ein teurer Gipfel...

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  • 17.11.22
Bild aus der Broschüre "Das Narratuiv von der nicht lohnenden Arbeit" (Download über Link im Text)

Sozialdezernent bedient spalterische CDU/CSU-Kampagne zum Bürgergeld

Am 25.10.22 durfte sich der Essener Sozialdezernent Peter Renzel in der NRZ mal so richtig austoben: „Sozialdezernent zerreißt das Bürgergeld: Steuerzahler müssten für nicht bedürftige Leute zahlen.“ Nun gibt es sicher viele Gründe, das Bürgergeld zu verreißen, das Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) als „eine der größten Sozialreformen seit 20 Jahren“ bezeichnet. Denn es ist in Wirklichkeit vor allem ein Etikettenschwindel, um das „H…“-Wort aus dem öffentlichen Sprachgebrauch zu tilgen. In der...

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  • 03.11.22
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Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

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  • 02.11.22
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Kita statt Wald: Zwischen dem Loskamp und dem neuen Teil des Nordfriedhofs in Altenessen werden Absperrbänder und Baummarkierungen bald nicht mehr gebraucht. Es wird leider kein zeitweiliges Aussetzen der vorgesehenen Rodung geben. Der Antrag der grünen Fraktion in der Bezirksvertretung 5, die Fällaktionen vorerst auszusetzen, um sorgfältig andere Kitabauflächen im Stadtteil zu prüfen, wurde abgelehnt. | Foto: Walter Wandtke
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Große Rodungskoalition
Loskampwäldchen in Altenessen chancenlos - Kitabau egal wie

Rodung für Kitaneubau wird durchgezogen - Klimawandel und KinderzukunftDass mehr Kitaplätze im essener  Norden nötig sind und dass wir mehr Bäume und Waldflächen brauchen, um die Folgen der Klimaerhitzung einzudämmen, sind bekannte Tatsachen.  Leider versucht auch nach mehreren Jahrhundertsommern und einem seit Tempearturaufzeichnung bisher unerreicht heißen Oktober die Mehrheit der Stadtpolitik noch immer nicht , beide Probleme gemeinsam zu lösen. Mehrere hundert Unterschriften von...

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  • 30.10.22
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Das Müllheizkraftwerk in Essen Karnap: Müll nicht einfach irgendwo z.B. im Emscherbruch zu deponieren, sondern beim Verbrennen zumindest zur Elektrizitäts- und Fernwärmeerzeugung zu verwenden, bleibt ein nur erster Schritt. Von tatsächlichem Recycling und regenerativer Energiezeugung ist so ein MHKW aber noch mindestens eine Generation entfernt.  | Foto: Walter Wandtke
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Veranstaltung im Impact Ruhr Hub
Diskussion über neue Energiewelten in Klimakrisenzeiten

Stichwort: Energie in Krisenzeiten Michael Bloss, grüner EU-Abgeordneter, und Ratsherr Sascha Berger, Mitglied der grünen Ratsfraktion in Essen diskutieren mit allen Interessierten am Mittwoch, dem 2. November ab 18.30 Uhr im Impact Hub Ruhr am Heinrich-Reisner-Platz 1 ( zwischen Hotel Handelslshof und dem Haus der Technik, 45127 Essen ) Moderation: Christine Kostrzewa Bürgerinnen und Bürger stehen nicht nur in unserer Stadt Essen vor der massivsten Teuerungswelle in der Geschichte der...

  • Essen-Nord
  • 28.10.22

Makler als Stadtentwickler im Bezirk VI
FDP: Wenig Kenntnis.

Es ist schon erstaunlich, wenn ein Immobilienmakler die Leuchtkraft Zollvereins für den Essener Norden erkennt. Wer hier aber belehrend Auftritt, hat die Situation seit Jahren unterschätz. Die geforderten Punkte wie Fassadensanierung, Begrünung von Innenhöfen usw. sind Thema in den Stadtteilen und werden umgesetzt. Aus dem „Holzhaus in Beisen“ entwickelten sich viele Punkte für das Zusammenleben der Bevölkerung. Ob ein hippes Szeneviertel für 500 Studenten, viele davon wohnen noch nicht einmal...

  • Essen-Nord
  • 26.10.22

Save the Date
Grünkohlessen der CDU im Essener Norden

Das traditionelle Grünkohlessen der CDU und JU Ortsverbände im Essener Norden soll nach zwei Jahren Corona diesmal wieder stattfinden. Termin: 8. Dezember 2022, Parkrestaurant Spindelmann, Palmbuschweg 57. Ab 19:00 Uhr referiert der Essener Bundestagsabgeordnete  und CDU Kreisvorsitzende Matthias Hauer zum Thema: Ein Jahr Opposition unter der Ampel. Um schriftliche Anmeldung wird gebeten unter uwekutzner1604@gmail.com oder Tel. 0201/342574.

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  • 23.10.22

FDP: Führerscheinprüfung Samstags auch in Essen.
Fahrwunsch steigt wieder.

Thomas Spilker, Vorsitzender der FDP Essen Nord bittet auch in Essen Führerscheinprüfungen durch den TÜV an Samstagen schnellstens einzuführen. Da der Bedarf an Führerscheinprüfungen wieder deutlich gestiegen ist, bezeichnet Spilker eine solche Maßnahme nur als folgerichtig. Zur Zeit gibt es wieder große Wartezeiten bei der Prüfungsanmeldung. Gestiegene Fahrschülerzahlen, aber auch fehlende TÜV Prüfer haben die Wartezeiten in der letzten Zeit verlängert. Da gerade der Führerschein, auch bei...

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  • 21.10.22
Foto: Bild von Prawny auf Pixabay
3 Bilder

Gladbecker Straße – der Bürger bleibt das Opfer
Dreckige Polit-Spielchen mit Bussi, Bussi

Die Gladbecker Straße sorgt mal wieder für einen Sturm im Wasserglas der Essener Medienlandschaft. Die FDP wettert unter Applaus der CDU gegen einen SPD-Antrag. All das wird flankiert von der üblichen Taktik des Weglassens von Fakten und vom Verschieben der Probleme in die Zukunft. Der Bürger kann nur noch mit dem Kopf schütteln, Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Volksvertreter hat er längst nicht mehr. Das Traurige: Die Gladbecker Straße erscheint wie ein Spiegel zahlreicher Ecken...

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  • 20.10.22
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Das ersetzen beschädigter Bäume dauerte Jahre. Wie lange soll der Ausbau der Einmündung Berthold Beitz Boulevard noch auf sich warten lassen, fragt die FDP. | Foto: Reklips

FDP: Scheinheilige Forderungen
SPD hat Gladbeckerstr Jahre verschlafen.

Als scheinheilig hat der langjährige Altenessener FDP Kommunalpolitiker Thomas Spilker den letzten Antrag der SPD zur Gladbeckerstr.im Planungsausschuss des Stadtrates zurückgewiesen. Geforderte Fassadenbegrünung, wurde schon längst von der Verwaltung angeregt, und dort wo kommunaler Einfluss möglich ist, siehe Allbau, umgesetzt. Die bei einer Begehung der Gladbeckerstr durch den Ausschuss besprochenen Anregungen wurden geprüft, doch wer ehrlich ist wusste auch da schon die Antworten. Was blieb...

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  • 19.10.22
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Das ersetzen beschädigter Bäume dauerte Jahre. Wie lange soll der Ausbau der Einmündung Berthold Beitz Boulevard noch auf sich warten lassen, fragt die FDP. | Foto: Reklips

FDP: Scheinheilige Forderungen
SPD hat Gladbeckerstr Jahre verschlafen.

Als scheinheilig hat der langjährige Altenessener FDP Kommunalpolitiker Thomas Spilker den letzten Antrag der SPD zur Gladbeckerstr.im Planungsausschuss des Stadtrates zurückgewiesen. Geforderte Fassadenbegrünung, wurde schon längst von der Verwaltung angeregt, und dort wo kommunaler Einfluss möglich ist, siehe Allbau, umgesetzt. Die bei einer Begehung der Gladbeckerstr durch den Ausschuss besprochenen Anregungen wurden geprüft, doch wer ehrlich ist wusste auch da schon die Antworten. Was blieb...

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  • 19.10.22
Foto: ANFnews

Erklärung der Stadtgruppe Essen von Kumpel für AUF
41 tote Kumpel sind eine Anklage an das Erdogan-Regime

41 Bergarbeiter kamen am 15. Oktober bei einer Grubengasexplosion in einer Kohlezeche des staatlichen türkischen Steinkohleunternehmens (TTK) in Bartın an der Schwarzmeerküste ums Leben. Wir von der Stadtgruppe Essen der bundesweiten Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“ erklären den Familien und den Kollegen der getöteten Kumpel unser tief empfundenes Mitgefühl und unsere unverbrüchliche Solidarität. Seit 2019 wurde von türkischen Behörden vor den hohen Methankonzentrationen in der Mine...

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  • 18.10.22
  • 1
Video 154 Bilder

Brandstiftungen, Vandalismus, Diebstähle und Vermüllung beherrschen seit Monaten den Karnaper Friedhof

Leider wird die letzte Ruhestätte zum Gedenken an die Verstorbenen nicht von allen mit dem nötigen Respekt behandelt. Bereits seit mehreren Monaten kommt es auf unseren Friedhof immer wieder zu Brandstiftungen, Vandalismus, Diebstähle und Vermüllung. Was geht in diesen Menschen nur vor? Die Bürgerinitiative „Karnap im Wandel“ reichte eine Bürgeranfrage zum Thema „Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof“ bei der Bezirksvertretung V ein. Bezugnehmend auf den „SPD will kritischen Bürger nicht...

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  • 12.10.22
Das kleine Rinnsal trennt hier das Loskampwäldchen vom neueren Teil des Nordfriedhofs, der bei weitem nicht ausgelastet ist und in dessen östlichem Randbereich Richtung Jugendfarm Flächen für einen Kitabau vorhanden sind. | Foto: Walter Wandtke
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Gleichwertig: Kitaneubau und Walderhalt
Öffentliche Aktion zur Rettung des Loskampwäldchens in Altenessen

Einladung zur Waldbegehung in Altenessen Am Samstag dem 8. Oktober 2022 – in der Zeit von 11-12.00 Uhr,wird herzlich zu einem Ortstermin mit Wald und Wiese eingeladen. Am Loskamp in Altenessen konnte bisher neben der Glückaufschule ein vielfältiges Waldbiotop groß werden, für dessen Erhalt nicht nur ein Samstagsspaziergang lohnt. (Interessierten, die nicht so gut zu Fuß oder zu Fahrrad sind, kann auch die Bushaltestelle "Nordfriedhof" der Linie 162/172 empfohlen werden - von da aus sind es zum...

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  • 06.10.22
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Markus Spitzer-Pachel und Stephanie Kemper, die Grüne Bezirksfraktion für Altenessen, karnap und Vogelheim - hie rbei einer Coronabedingten Sitzung im Ratshaus in der Stadtmitte - hinter dem Rtashausfenster immerhin der Ausblick aufs Nordviertel und Altenessen.   | Foto: Walter Wandtke
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Einladung Grüner Nordstammtisch am 5.10
Klima retten - auch im essener Norden - Beispiel Loskampwäldchen

Am Mittwoch, dem 5. Oktober ab 19.00 Uhr laden die Grünen im Bezirk 5 wieder zum öffentlichen monatlichen Nord-Stammtisch ins Malakow im Casinogebäude der Zeche Carl ein. Grüne freuen sich auf einen diskussionsreichenAbend mit grünen Nordlichtern und weiteren Interessierten. Angesichts der politischen Debatte und Aufgabe, mit welchen staatlichen Mitteln all den nicht überdurchschnittlich verdienenden Menschen die Sorge vor drastisch verteuerten Lebensmittln und Heizungskosten genommen werden...

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  • 03.10.22

Stellungnahme zu dem WAZ Artikel vom 22.09.2022 SPD will kritischen Bürger nicht aufnehmen

In eigener Sache habe ich mir ein wenig Zeit genommen, die Aussagen von Herrn S. in der WAZ wirken zu lassen und nun die Gründe zu der Ablehnung seinerseits gegen meine Person erfahren. Vor allem seine Aussage im Zitat „SPD-Ortsvereinsvorsitzende möchte nicht jeden Bürger in der Partei haben“. Denn mit dieser Aussage, widerspricht er den Idealen einer demokratischen Partei, die wie er auch in dem Artikel formuliert, „wir müssen zeigen, dass wir für, mit und bei dem Bürger sind“. Denn das ist ja...

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  • 02.10.22
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Tagungsort der Bezirksvertretung Neun: Ratshaus und Rathausvorplatz in Kettwig - nicht nur Statuen haben hier dauerhaft Grund zu grüblen: Welche Mehrheitsentscheidungen in ihrem Stadtteilgremium werden jetzt wohl wieder ohne Rücksicht auf Verluste und demokratische Gepflogenheiten von CDU und FDP  durchgezogen? Nicht alles was legal ist, muss auch demokratisch angemessen sein. | Foto: Walter Wandtke
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Stellvertreterkampf im Essener Süden
Exklusiv: Schwarz-gelbes Geschachere um Inklusionsbeauftragten für Werden/Kettwig

Die Wahl eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten in einem Stadtbezirk ist normalerweise kein Vorgang, der mehrere Zeitungsspalten füllen kann. Angesichts der merkwürdigen, wenn auch legalen Umstände der Wahl in der BV wird es aber doch  interessant. Deshalb hier die ganze Breite dieses schwarz-gelben Possenspiels: Rückblick zur Kommunalwahl19 stimmberechtigte Mitglieder haben die jeweiligen Bezirksvertretungen in Essen. Im Stadtbezirk 9 hatte die CDU genau neun Mandate erreichen können....

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  • 29.09.22
2 Bilder

Kutzner im Doppelpack
Bürgersprechstunde der CDU Altenessen

Unter dem Motto " Kutzner im Doppelpack " veranstaltet die CDU Altenessen-Süd am                                                Donnerstag, den 13. Oktober 2022,                                     18:00 - 19:30 Uhr, Gaststätte Bückmannsmühle,                                               Schonnefeldstraße 86, 45326 Essen, ihre traditionelle Bürgersprechstunde. Uwe Kutzner, Vorsitzender der örtlichen CDU und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung- Planung und Bauen und Stefan Patrick...

  • Essen-Nord
  • 28.09.22

Beiträge zu Politik aus

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