SPD Kettwig lädt zur Bürgerdiskussion mit Hans-Willi Körfges

Straßenausbaubeiträge – Fluch oder Segen?

SPD Kettwig lädt zur Bürgerdiskussion mit Hans-Willi Körfges Wenn eine Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Stadt oder Gemeinde die Anlieger bislang an den dabei entstehenden Kosten. Der Umgang mit der Erhebung und die Höhe der Beiträge für Straßensanierungen sind aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion uneinheitlich und ungerecht. Sie hat eine parlamentarische Initiative zur Abschaffung der Anliegerbeiträge gestartet, die mittlerweile von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragen wird.

Die SPD Kettwig möchte mit den Bürger über deren Erfahrungen mit den Straßenausbauträgen diskutieren und veranstaltet dazu eine öffentliche Diskussionsveranstaltung am heutigen Mittwoch, 30. Oktober, um 19 Uhr im Deutschen Haus an der Corneliusstraße 55. Der Kommunalexperte der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, wird einen aktuellen Sachstand geben und auch für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Zum Hintergrund:

Die Straßenausbaubeiträge werden durch die Kommunen von den Grundstückseigentümern als Gegenleistung für die Nutzung der Straße als Anlieger erhoben. Die Beteiligung erfolgt nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW). Allerdings gehen die Städte und Gemeinden in Nordrhein- Westfalen sehr unterschiedlich mit den Kosten für den Straßenausbau um. Während einige Kommunen 50 Prozent der entstehenden Kosten auf die Anlieger umlegen, sind es in anderen sogar bis zu 80 Prozent – unabhängig davon, ob man Besitzer eines Reihenhäuschens, einer Eigentumswohnung oder einer Villa ist. Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge für den Straßenausbau unverhältnismäßig und gefährden teilweise sogar die wirtschaftliche Existenz der Betroffenen. Die Beitragsbelastungen für die Grundstückseigentümer können dabei bis in den vier- oder fünfstelligen Bereich gehen. Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge für den Straßenausbau unverhältnismäßig.
Foto: SPD Kettwig