Reform des BAföG

SPD setzt Azubi-Mindestlohn und BAföG-Erhöhung durch

Essen. Junge Menschen sollen die Chance auf ein gutes Leben haben. Darum hat die Bundesregierung die Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende beschlossen, damit kann die Beratung im Bundestag beginnen. Parallel hat der Bundestag Mitte Mai eine Erhöhung des BAföG verabschiedet. Beides hat die SPD durchgesetzt. Dazu sagt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen:
„Endlich kommt der Azubi-Mindestlohn. Jeder Arbeitnehmer verdient Anerkennung, ob Chef oder der Auszubildender. Die SPD hat den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt, gegen den erbitterten Widerstand des CDU-Wirtschaftsministers Altmaier und die fahrlässige Untätigkeit der CDU-Bildungsministerin Karliczek. Die Mindestvergütung wird vielen jungen Erwachsenen helfen. Laut Bundesagentur für Arbeit bekommen 115.000 Azubis aktuell weniger als 500 Euro monatlich. Die Mindesthöhe ist jetzt mit 515 Euro festgelegt und wird sich bis ins dritte Lehrjahr um 35 Prozent erhöhen.“

Die Reform des BAföG besteht aus mehreren Komponenten:

Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Mieten gerade in Unistädten steigen, steigt der Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro. Die Einkommensfreibeträge steigen gleichzeitig um mehr als 16 Prozent. Mehr Schüler und Studierende profitieren davon, die bislang knapp über der Einkommensgrenze lagen. Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge steigen ebenfalls. Außerdem soll die Angst vor Verschuldung genommen werden. Maximal müssen Geförderte 10.000 Euro zurückzahlen. Restschulden werden künftig nach spätestens 20 Jahren erlassen, wenn das Einkommen einen bestimmten Wert nicht überschreitet.
„Azubi-Mindestlohn und BAföG-Erhöhung. Zwei der wichtigsten Themen, auf die mich meine Besuchergruppen seit meiner ersten Wahl 2013 immer wieder angesprochen haben. Klasse, dass wir nach dem Bohren dicker Bretter fünf Jahre später beides endlich durchsetzen konnten“, so der Abgeordnete Dirk Heidenblut abschließend.

Hintergrund: 
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.