Hexbachtal vom Tisch: Keine Flüchtlingsunterkunft Im Fatloh

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung.

"Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort ‚Im Fatloh/Schacht Kronprinz‘ zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen nicht mehr weiter verfolgen müssen", kommentiert der Schönebecker CDU-Ratsherr die Entscheidung der Stadt Essen. In einer Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises hatte die Verwaltung die Fraktionen darüber unterrichtet, dass der Standort nicht mehr in Betracht kommt.

Schlimmeres verhindert

Die Verwaltung geht dabei aktuell von der Einschätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von rund 300.000 neuen Flüchtlingen in Deutschland für 2017 aus. Das führt für Essen zu einer Aufnahmeverpflichtung von zunächst 2.960 neuen Flüchtlingen, unterm Strich muss die Stadt Essen im nächsten Jahr von Zuweisungen von monatlich bis zu 260 Flüchtlingen ausgehen. Die Verwaltung prüft deshalb Optionen zur Verringerung möglicher Überkapazitäten. Das beinhaltet das Zurückstellen von Baumaßnahmen neuer Flüchtlingseinrichtungen, bei denen die Bauvergabe noch nicht erfolgt ist, die Aufgabe von Flüchtlingseinrichtungen, die unwirtschaftlich sind oder nicht mehr dem Unterbringungsstandard entsprechen und neben der Aufgabe der Behelfseinrichtungen auch die Aufgabe von Übergangswohnheimen sowie die Überprüfung und gegebenenfalls Reduzierung bisheriger und geplanter Mietstandorte.
Das Hexbachtal nun darf wegen der aktuell nicht mehr vorhandenen Notsituation und den damit verbundenen Standortalternativen aus rechtlichen Gründen nicht mehr in Anspruch genommen werden, da eine landschaftsrechtliche Befreiung nach dem Bundesnaturschutzgesetz nicht mehr greift. CDU-Politiker Diekmann hat dabei möglicherweise Schlimmeres verhindert, den Erhalt der über 15.000 Eichen und Buchen im Landschaftsschutzgebiet gesichert: "In all dieser Zeit habe ich immer darauf hingewiesen, dass keine vorbereitenden Maßnahmen, wie zum Beispiel die Rodung des Waldes eingeleitet werden dürfen, bevor nicht abschließend geklärt ist, ob die Fläche zur Unterbringung von Flüchtlingen wirklich benötigt wird und rechtlich möglich ist", berichtet der CDU-Ratsherr.

Schulterschluss der GroKo

Eine Überprüfung der Flächen hatten die Fraktionen von CDU und SPD in der letzten Ratssitzung gefordert: "Auch im Weiteren werden wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner die Bau- und Kapazitätsplanungen eng begleiten, um schnell auf sich verändernde Situationen zu reagieren", erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. "Dabei darf die sozial ausgewogene Verteilung im Stadtgebiet ebenso wenig aus den Augen verloren werden, wie der bauliche Zustand bestehender Unterkünfte und ein effizienter Betrieb."