Deutschland in den UN-Menschenrechtsrat gewählt - Bei fast 7 Millionen Sozialgeldbeziehern!
Haben wir nicht genügend Probleme vor der eigenen Haustür?
Die Bundesrepublik Deutschland, wurde also in den Menschenrechtsrat gewählt, um dafür Sorge zu tragen das diese auch Weltweit eingehalten oder aber eingeführt werden.
http://www.sueddeutsche.de/politik/vereinte-nationen-deutschland-in-den-un-menschenrechtsrat-gewaehlt-1.1521566
Ein Staat der seid Jahrzehnten wissentlich und mit voller Absicht,gegen das Menschrecht verstößt sowohl im eigenen Land wie auch International.
Erst kürzlich wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Grund einer Klage einer Pakistanischen Familie festgestellt, das die Bundesregierung gegen das „Asylbewerberleistungsgesetz“ permanent verstoße. Die Leistungen dem zumutbaren Lebensunterhalt in keinster Weise gerecht werden! Diese sind seid 1993 bis dato dem aktuellen Preis-Leistungs und Lebensniveau nie nachhaltig angepasst worden!
http://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerberleistungsgesetz#Existenzminimum_-_BVG-Entscheidung
Zudem steht seid längerer Zeit fest das auch(durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt )der Bedarfssatz für ALG II Empfänger deutlich zu niedrig sei, und dieser in jeglicher hinsicht den tatsächlichen und regionalem Preis Niveau anzugleichen ist. Die Entscheidung in Karlsruhe steht noch aus. Auch hier wird also gegen ein Menschenwürdiges Leben das auch die Teilhabe am Sozi- Kulturellen Leben sicherstellen muss! verstoßen durch Vorenthaltung von Leistungen die zum Existenzminimum notwendig sind!
Der Gesetzliche Leistungsanspruch muss und hat also alle Existenznotwendigen Bedarfe abzudecken , wie zb Grundverpflegung,Hausrat, Kleidung, Wohnung, also auch die Möglichkeit zur Plege zwischenmenschlicher Beziehungen.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html
Mal ganz davon abgesehen das durch das Alg II die Einführung des Niedriglohnes, und somit dem Arbeiten zu Tariflich nicht Menschenwürdigen Bedingungen erst Tür und Tor geöffnet wurden. Niedriglohn in Zahlen ausgedrückt. Ein maximal Stundenlohn von 10,36€.Das bedeutet jeder 5.Arbeitnehmer/in ist in Beschäftigung muss aber zusätzliche Staatliche Leistungen beantragen, beziehen um z.B. Miete , Geld für den Lebensunterhalt oder Versicherungen zahlen zu können. In Deutschland betrifft dies gut 2.000.000 Menschen! Was auch soziale Armut im und für das Alter bedeutet!
Auch dies ist ein Verstoß gegen geltendes Menschenrecht! Denn Deutschland verpflichtete und ratifizierte vor über 70 Jahren das ILO Abkommen wo genau die Abschaffung dessen geregelt ist!
http://www.ilo.org/ilolex/german/docs/gc029.htm
Noch mehr nachzulesen zu Verstößen vor der eigenen Haustür gibt es unter folgendem
Link : http://www.nachdenkseiten.de/?p=4514
Autor:Timo Saul aus Gelsenkirchen |
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