Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Darauf ein Glas Wasser: Die Bezirksregierung hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt

Politiker feiern Kindergeburtstag

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt. Und die beteilig­ten Politiker sind freudig erregt wie bei einem Kindergeburtstag. Original-Zitate gefällig? „Die Stadt Essen hat ihre Hausaufgaben gemacht und dafür die positive Rückmeldung ... bekommen. ... Haushaltsmittel müssen nun schnell freigegeben und Planungen umgesetzt werden.“ Das klingt beinahe etwas panisch: Schnell das „Taschengeld“ verbraten, bevor Muttern auf dumme Ideen kommt... Die Verwaltung soll nun...

  • Essen-West
  • 05.09.11
  • 2

Keine Bedenken gegen Bäderkonzept

Keine Bedenken erhebt die Bezirksregierung Düsseldorf gegen die in der Julisitzung vom Rat der Stadt Essen beschlossene Fortschreibung des Bäderkonzeptes. Dies hat sie der Stadt nun auch schriftlich mitgeteilt. „Die Zustimmung der Bezirksregierzung zum Bäderkompromiss ist bedeutend für den Essener Sport. Sie erfolgte, obwohl wir uns nicht für die finanziell günstigste Lösung entschieden haben. Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Kommunalaufsicht in unsere verlässliche Finanzpolitik und...

  • Essen-Borbeck
  • 02.09.11
Foto: Gohl

Bamlerstraße: Noch bremst die Brücke

Irgendwohin muss er fließen, der Autoverkehr, welcher künftig vom Berthold-Beitz-Boulevard kommt. Weitgehend über die aufnahmefähige Bottroper Straße, wie die Verwaltung vermutet? Oder doch über die nicht so aufnahmefähige Bamlerstraße zur bereits verstopften B 224, wie Politiker befürchten? Es ist eine Rechnung mit diversen Unbekannten. Ob sie aufgeht, zeigt sich in absehbarer Zeit. Noch macht der neue Berthold-Beitz-Boulevard, inoffiziell längst BBB abgekürzt, noch einen völlig...

  • Essen-Nord
  • 24.08.11
Das war die Oase-Welt noch in Ordnung: das Frohnhauser Spaßbad fest in Kinderhand... | Foto: Gohl / West Anzeiger

Hartz IV - die teure Alternative

Das Frohnhauser Familienbad Oase ist bekanntlich dicht - und eine örtliche Initiative kämpft weiterhin für die Wiedereröffnung. Was „unsere“ Politiker nicht weiter kümmert. Sie haben sich schließlich entschlossen - zur dauerhaften Schließung. Eine Argumentations-Schiene: Es gäbe schließlich Alternativen. Wie den Aquapark Oberhausen, der mit ein Grund dafür sei, dass der Stöpsel aus der Oase gezogen wurde. Nun ist‘s aber so, dass zum Beispiel Hartz IV-Empfänger erst einmal anreisen müssen. Das...

  • Essen-West
  • 16.08.11
  • 12
Foto: firstsolar

Fußball unter Strom

Was für den Deutschen Meister gut ist, kann für Rot-Weiss Essen nur recht sein: Nicht nur das Spiel auf dem grünen Rasen soll elektrisieren. Auch das neue Stadion, dessen Bau begonnen wurde, könnte für die Stromerzeugung genutzt werden. So jedenfalls lautet ein Vorschlag, der von der Grünen Ratsfraktion geäußert wird. Bürgermeister Rolf Fliß meint, das Dach des neuen Stadions sollte mit Photovoltaik, sprich Solarzellen, versehen werden. Dem schließt sich Walter Wandtke an. Der Altenessener...

  • Essen-Nord
  • 15.08.11
Die mobile Jugendarbeit soll verstärkt werden. | Foto: privat

Jugendhilfe soll noch mobiler werden

Einrichtungen der Jugendhilfe Essen wie etwa das „Zack“ sollen geschlossen werden? Diese Mitteilung vom Geschäftsführer der Jugendhilfe Essen, Jochen Drewitz, sorgte erst einmal für Aufregung. Tatsache ist, dass es solche Überlegungen gibt. „Aber nicht, um den Rotstift anzusetzen“, versichert Drewitz. Die Überlegungen dazu kämen zum Teil von den Einrichtungen selbst. Denn in den vergangenen Monaten haben sich die Mitarbeiter des Jugendamtes und der Kinder- und Jugendhilfe damit beschäftigt, den...

  • Essen-Borbeck
  • 05.08.11

Essener Modell beschlossen

Bis zum 12. April hatte das Bildungsbüro Zeit, das Bildungs- und Teilhabegesetz für Essen umzusetzen. Ein Vertreter der Fachabteilung erstattete nun der Bezirksvertretung Bericht über die ersten Wochen mit dem neuen Paket. „Essen geht einen eigenen Weg, vor allem mit der Bewilligung der Lernförderung“, erklärt Uwe Silzer vom Fachbereich Soziales und Wohnen. So solle nicht erst bei akuter Gefährdung der Versetzung Nachhilfe beantragt und bewilligt werden können. „Hilfen soll es geben, wenn die...

  • Essen-Borbeck
  • 29.07.11
Der nächste Winter kommt bestimmt...

Das Winterdienst-Sparpaket

Der nächste Winter kommt bestimmt... - Ob sich das auch unsere Politiker gelegentlich vor Augen führen? Mitten im - nicht vorhandenen - Hochsommer 2011 hat die CDU-Fraktion jüngst die Aktualisierung der Streupläne abgelehnt. Alle anderen Parteien konnten unterm Strich der Überarbeitung des Winterdienstverzeichnisses durch die Stadtverwaltung argumentativ folgen. Was zeigt: Erst rund vier Monate vor dem nächsten Wintereinbruch ist ein - zudem umstrittener - Streuplan verabschiedet worden,...

  • Essen-West
  • 29.07.11
  • 1
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Foto: SPD

Sonntagsfrage (V): Brauchen wir einen politikfreien Tag?

Es geht ihr um Vereinbarkeit von Familie und Beruf: SPD-Generalsekretärin Nahles, selbst Mutter einer kleinen Tochter, hat einen einen politikfreien Tag in Deutschland angeregt. „Die Parteien sollten sich darauf verständigen, dass an einem festgelegten Wochentag – idealerweise am Sonntag – in der Regel alles ruht, was mit Politik zu tun hat“, sagte Nahles dem „Hamburger Abendblatt“ vom Sonntag (24.07.2011). So könnten Politiker mehr Zeit mit ihren Familien verbringen und für ihre Arbeit Kraft...

  • Kleve
  • 24.07.11
  • 26

Mitstreiter für multikulturelles Hoffest gesucht

Der SPD-Ortsverein BergeBochold veranstaltet am Sonntag, 18. September, ein multikulturelles Hoffest auf dem Parkplatz der Firma Trinkgut am Wolfsbankring 36. Das Fest soll ein vielseitiges und multikulturelles „Mitmachevent“ werden. So kann jeder auf der bereitgestellten Bühne Musik, Tanz, Sport oder anderes vorführen oder vortragen. Alle Mitbürger dürfen sich gerne mit einem eigenen Beitrag beteiligen! Ebenso kann jeder, der an diesem Tag Kulinarisches oder Kulturelles anbieten möchte,...

  • Essen-Borbeck
  • 20.07.11

Dezernent redet Klartext

Es ist schon irgendwie wohltuend: Endlich einmal ein Dezernent, der Klartext redet und unrealistischen Hirngespinsten nicht weiter nachhängen möchte: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best hält die geplante Autobahn A52, die in bester Variante zu einer deutlichen Entlastung der Gladbecker und Altenessener Straße führen würde, nicht für zwingend notwendig. Auch sei der Verzicht kein Nachteil für den Wirtschaftsstandort Essen. Pikant an dieser Aussage ist, dass Hans-Jürgen Best als Stadtdirektor...

  • Essen-West
  • 19.07.11
Der Bäderkompromiss steht: Hesse soll erhalten bleiben. | Foto: Patricia König

Hesse bleibt erhalten

Jetzt ist es also geschafft, die Politik hat sich auf einen Kompromiss zur Bäderfrage. verständigt. Demnach soll als Ersatz für das marode Hauptbad am Standort Thumfeld ein neues Bad entstehen, das den Anforderungen für den Schul- und Vereinssport entspricht. „Dafür wird ein Kostenansatz von maximal 9,7 Mio notwendig“, erklärt Ratsherr und Sportausschussvorsitzender Klaus Diekmann. Zudem wird eine mögliche optionale Erweiterung als Kombibad planerisch offen gehalten. Das Borbecker Stadtbad soll...

  • Essen-Borbeck
  • 15.07.11

Das kleinste Café der Welt

Der Antrag des Betreibers auf die Genehmigung eines Straßencafés vor dem Ladenlokal an der Marktstraße 76 ist schon etwas sonderbar: 1x3 Meter soll es groß sein. Vor dessen Genehmigung wurde zwar noch in der Bezirksvertetung über die Zuständigkeiten diskutiert. Aber Dr. Drewes hatte den originellsten Einfall. Man solle doch gleichzeitig den Eintrag ins Guinessbuch der Rekorde für das kleinste Straßencafé der Welt stellen. Während die BV unter dem Vorsitz von Dagmar Poschmann die...

  • Essen-Borbeck
  • 15.07.11

Zu schade für den Badespaß?!

Es hat schon eine gewisse Komik, mit der sich die SPD an ihr Wahlversprechen „Hesse bleibt bestehen“ klammert. Nach jüngsten Überlegungen rund um die Essener Bäderfrage soll das Dellwiger Freibad etwa 80 Prozent seiner Wasserfläche verlieren und für 3,2 Millionen Euro umgebaut werden. Die Zukunft der alten Becken: ungewiss. Auch wenn nur noch ein aufblasbares Kinder-Planschbecken in Dellwig stehen bleibt, wird die SPD vermutlich behaupten: Wahlversprechen gehalten. Bei der Oase in Frohnhausen...

  • Essen-West
  • 06.07.11
  • 3

Ratsherr wegen Vergewaltigung angeklagt

Vor dem Essener Landgericht wird derzeit gegen einen Katernberger SPD-Ratsherrn wegen Vergewaltigung verhandelt. Der 48-Jährige soll im August 2010 eine Frau, die er bei einer Party in der Zeche Carl kennengelernt hatte, später in der Nacht in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Den Vorwürfen zufolge ging der Mann beim zunächst einvernehmlichen Sex zu gewalttätigen Praktiken über. Die Frau soll daraufhin Widerstand geleistet haben, jedoch erfolglos. In einer Stellungnahme des...

  • Essen-Nord
  • 20.06.11
13 Bilder

Mittelstand ist Motor für Stadtentwicklung

Mehr als 450 Akteure aus dem Essener Wirtschaftsleben, der Politik und Verwaltung begrüßte die EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH jetzt im Colosseum Theater Essen. Anlass dazu bot der Essener Mittelstandsempfang, der 2011 unter dem Motto „Dynamik schafft Zukunft“ stand. OB Reinhard Paß betonte: „Mittelständische Unternehmen sind Wachstumsmotor und Jobmaschine. Sie sind Eckpfeiler für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Essen.“ Deshalb wollen Stadt und EWG r die Belange...

  • Essen-Borbeck
  • 14.06.11
Das Treppenhaus in der Kohlenwäsche ist Teil des Weges durch die Ausstellung und wird auch als Rückweg zum Ausgang genutzt. | Foto: Gohl

Zollverein: Kein Gedanke an Schließung

Bereits im März lösten Medienberichte Diskussionen über die Sicherheit in der Kohlenwäsche auf Zollverein aus. Jetzt wird die Debatte erneut entfacht - mit demselben Ergebnis. Schon damals betonten die Verantwortlichen der Stiftung Zollverein, Begehungen durch das städtische Bauamt fänden turnusgemäß statt. Sollten dabei Mängel auftreten, würden diese abgearbeitet. Das geschähe seit 2006 jährlich wiederkehrend. Kritisiert wurde in Berichten - und wird nun wieder - vor allem der Brandschutz in...

  • Essen-Nord
  • 03.06.11
Tatort Hallo-Friedhof. | Foto: Gohl

Letzte Ruhestörung: Wie vorgehen gegen den Edelmetallklau auf Friedhöfen?

Pietätloser geht‘s nimmer: Der Edelmetallklau macht noch nicht mal vor der Friedhofsmauer kehrt. Besonders hart traf es im vergangenen Winter den Friedhof am Hallo. Zerbrochene Grabschalen, verschleppte Laternen und abgetrennte Grabaufschriften: Die ehrlosen Langfinger ließen alles mitgehen, was sich irgendwie veräußern lässt. Für die Hinterbliebenen kommt eine solche Entdeckung einem Schock gleich. Politiker und Verwaltung trafen sich kürzlich am „Tatort“. Der zweite Vorsitzende der CDU...

  • Essen-Nord
  • 03.06.11

Strichliste: Straßenstrich-Razzia als Abschreckung gegen Zuzug

Die Befürchtung, dass der ehemalige Kirmesplatz an der Gladbeckerstraße - nach der Verbannung des Straßenstrichs in Dortmund - unkontrollierten Zuwachs erhalten könnte, bestätigt sich bislang nicht. Am Dienstag führte die Polizei in Abstimmung mit der Verwaltung eine Razzia durch. Schon bei der 400.000 Euro teuren Umgestaltung vor gut zwei Jahren fürchteten Kritiker, der neue Straßenstrich in Essen sei zu attraktiv. Tatsächlich werde er von den Prostituierten gut angenommen, betonten Polizei...

  • Essen-Nord
  • 01.06.11
Eine Hausbesetzung von kurzer Dauer. | Foto: Bündnis „Rettet das JZE“

Renzel, der Droh-Dezernent

Was ist die Aufgabe eines Jugenddezernenten? Vielleicht so: Sich für die Interessen der Jugendlichen in der Stadt einzusetzen. Essens Kulturdezernent Peter Renzel gab allerdings am Sonntag ein wundersames Bild ab: Das Bündnis „Rettet das JZE“, das eine Schließung des Jugendzentrums an der Papestraße verhindern möchte, demonstrierte am Samstag in der Innenstadt - und besetzte am Abend nach dem Abschiedskonzert das JZE. Doch die Hausbesetzung sollte nicht lange dauern: Bereits am Sonntag gegen 16...

  • Essen-West
  • 30.05.11
  • 2
Oberbürgermeister Reinhard Paß. Foto: privat

OB Paß: Dezernator zerschlägt Vierer-Bündnis

Da rieben sich die Essener Ratsmitglieder in der gestrigen Sitzung die Augen: Überraschenderweise setzte sich Oberbürgermeister Reinhard Paß in der Dezernenten-Frage durch. Der OB wollte die Stelle des ausgeschiedenen Stadtdirektors und Personalchefs Christian Hülsmann nicht wieder besetzen - aus Spargründen. Die anderen Dezernenten sollten einspringen. Gegen diese Idee hatten sich im Vorfeld CDU, Grüne, FDP und EBB ausgesprochen. Sie wollten die Stelle wieder neu besetzen. Doch nach geheimer...

  • Essen-Steele
  • 26.05.11

Rattenrampe Dellwig?

Eigentlich sollte Rainer Kunze vom Ordnungsamt Bericht erstatten über die Missstände am Bahnhof Dellwig. Doch: „Der Bericht ist ehrlich gesagt sehr dünn. Mir liegt keine einzige Beschwerde für diesen Bereich vor - weder im vergangenen noch in diesem Jahr“, erklärte er der Bezirksvertretung. Das sahen viele der BV-Vertreter allerdings anders. „Bürger haben sich bei uns massiv über eine Rattenplage beschwert“, so Ulrich Schulte-Wieschen (SPD). „In der Umgangssprache wird das Bahnhofgelände bis...

  • Essen-Borbeck
  • 24.05.11
Eine Bombenentschärfung muss gut geplant werden. Foto: Pfeffer | Foto: Foto: Pfeffer

Bombenalarm - Wer informiert wen?

Die Entschärfung einer Bombe erfordert ein Höchstmaß an Sicherheitsvorkehrungen, eine perfekte Logistik, ein scharfes Auge der Experten des Kampfmittelräumdienstes und eine 1a Planung seitens der Stadtverwaltung. Nicht nur im Falle des Bombenfundes an der Hafenstraße schien es jedoch eine Lücke im System zu geben, wie der vergangene Dienstag zeigte. Erst unmittelbar vor Beginn der Bombenentschärfung und nur durch Zufall erfuhren Mitarbeiter des Unternehmens Open Grid Europe von der Maßnahme an...

  • Essen-Nord
  • 24.05.11
  • 1
Zaki uns sein Kunstwerk. Zu sehen in der Nähe des neuen ThyssenKrupp Quartiers in Altendorf. | Foto: Gohl (Archiv West Anzeiger)

Graffiti - und der Kleingeist

Das Projekt heißt „Hall of Fame“ und soll Sprayern legale Flächen bieten, auf denen ihre Graffiti willkommen sind. Ein erster Test vor einiger Zeit nahe des neuen ThyssenKrupp Quartiers in Altendorf ist bereits positiv verlaufen: Grauer Beton wird nun von kreativen Bildern geziert. Und was sagen Essens Politiker dazu? Zum Beispiel das: „Man kann mir als Bürger keine Bilder aufzwingen, die meinem Geist nicht entsprechen. Wenn ich Kunst sehen will, gehe ich ins Museum.“ Toleranz und Offenheit für...

  • Essen-West
  • 24.05.11
  • 1

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.