Mehr Demokratie in Ennepetal - Die Grundstimmung muss sich ändern!
Die Ennepetaler Grünen unterstützen, dass es zum Thema „Fußgängerzone“ in Ennepetal zum erstmalig in der Geschichte der Stadt Ennepetal einen Ratsbürgerentscheid geben soll. Wir Grünen haben uns im Vorfeld stets für die Fußgängerzone in Ennepetal engagiert, sei es durch ein eigenes „Grünes Innenstadt Konzept“ oder durch diverse Anträge.
Die Erfahrungen der umliegenden Städte zeigt uns, wie wichtig es ist bei grundlegenden Themen ist, ALLE Bürger zu beteiligen. Wie man nicht über den Kopf der Bürger hinweg entscheiden sollte, zeigt unsere Nachbarstadt Schwelm, in der aktuell ein Bürgerentscheid zum Thema "Grundschulschließung" läuft. Dort wurde von Seiten der Verwaltung und der Politik versäumt, frühzeitig die Bürger einzubeziehen.
Es geht uns nicht darum, den angestoßenen Prozess unter Leitung des Herrn Heinze zu ignorieren, sondern diesen möglichst mit breiter Beteiligung der Bürgerschaft, auf eine breites Fundamt zu stellen.
Den Einwand, "den Bürger es nun vor die Füße zu werfen", können wir daher nicht nachvollziehen. So sind es doch gerade die Bürgerinnen und der Bürger, die ihre Stadt mitgestalten und später auch annehmen sollten. Sie müssen letztendlich das Ergebnis der jetzigen Bemühungen gutheißen und die Innenstadt möglichst durch häufige Besuche und Einkäufe beleben.
Ob nun rein durch den Aspekt der Verkehrsführung, ein Gesamtkonzept" scheitert, bleibt abzuwarten. Viel wichtiger zum Gelingen des Konzeptes erscheint uns Grünen die Beteiligung der Bürger unserer Stadt. Ennepetal braucht aus unserer Sicht insgesamt eine positive Grundstimmung, die auch wieder Lust auf einen Besuch der Innenstadt macht. Diese Grundstimmung kann entstehen, wenn Entscheidungen von der Basis getroffen werden.
Zu einer modernen Stadt sollte direkte und gelebte Demokratie, auch in Form von Bürgerentscheiden, gehören. Oder wie es der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt sagte: "Wir wollen mehr Demokratie wagen".
Autor:Sven Hustadt aus Ennepetal |
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