Ennepetal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Einladung des Kommunalen Integrationszentrums des Ennepe-Ruhr-Kreises, des Fachbereiches Soziales und Gesundheit der Kreisverwaltung und des Landeszentrums Gesundheit NRW waren viele gefolgt. | Foto: Kreis
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EN-Kreis diskutiert über Thema "Alter & Migration"

Nicht nur junge Leute wagen den Schritt in ein fremdes Land, um dort ein besseres Leben beginnen zu können. Auch ältere Personen wünschen sich in Deutschland eine bessere Versorgung für die nächsten Lebensjahre. Doch oft stellen sich ihnen auf dem Weg dorthin viele Probleme in den Weg: Sprachbarrieren, geringe Kenntnisse über das deutsche Gesundheitssystem, traditionelle Pflegevorstellungen sowie kulturelle Unterschiede - die Gründe, warum ältere Menschen mit Migrationshintergrund die...

  • Schwelm
  • 23.03.18
Proklamationsmarsch im Jahr 1990 unter dem Motto "Du sollst leben". Auch heute gibt es Streit um Schwangerschaftsabbrüche. | Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1121-008 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren?

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer Schwangerschaft bewirbt oder ankündigt. Ende des vergangenen Jahres war eine...

  • Herne
  • 23.03.18
  • 22
  • 6
Wie viel Geld erhalten Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland? Darum ranken sich viele Gerüchte. Foto: Archiv/Magalski

So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

  • Velbert
  • 21.03.18
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  • 11
Das Programm am Aktionstag. | Foto: AWO

GEGEN RASSISMUS! - AWO Ennepe-Ruhr setzt sich ein

Rassismus ist allgegenwärtig, egal ob im Kindes- oder Erwachsenenalter, überall und immer wieder müssen Menschen mit Rassismus und dessen Folgen konfrontiert werden. Positiv ist es also, dass es sich am Mittwoch, 21. März, nun zu fünften Mal jährt, dass sich die AWO Ennepe-Ruhr an den Internationalen Wochen gegen Rassismus beteiligt. Mit einer Fachtagung und einem prominenten Redner möchten die Beteiligten in diesem Jahr wieder einmal informieren und dazu einladen mit zu diskutieren. Vor dem...

  • Schwelm
  • 16.03.18
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Dr. Norbert Lammert begeisterte in Gevelsberg

"Die Bundesparteien haben nach der Bundestagswahl ein eher trauriges Bild der parlamentarischen Demokratie abgegeben." So hieß es im Einladungstext zum Jahresempfang der Stadt Gevelsberg. Darauf konterte Dr. Norbert Lammert, Präsident des deutschen Bundestages a.D., mit klaren Worten: "Bei dem so gezeichneten Bild von Empörung und Enttäuschung tzun die Wähler so, als hätten sie mit dem Wahlergebnis nichts zu tun - aber sie habe doch so abgestimmt." Aus den Erfahrungen seiner langen Amtszeit...

  • Gevelsberg
  • 13.03.18
...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben. | Foto: Antje Clara Bücker

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
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Teilnehmer am Baustellengespräch waren für die SIHK zu Hagen Jan Tornow (Fachbereichsleiter Verkehr) und Christoph Brünger (Geschäftsbereichsleiter Standortpolitik, Existenzgründung, Unternehmensförderung) sowie für die Stadt Schwelm Christian Rüth als Leiter des städtischen Fachbereichs Bürgerservice (Ordnungsamt) und Matthias Jansen als Chef der Schwelmer Feuerwehr. Für das Ordnungsamt der Stadt Wuppertal nahmen Kirsten Backhaus und Martin Lorenz teil. | Foto: Foto: Stadt

Viele Verkehrsänderungen bei Brückensanierung der A1 bei Langerfeld

Bekanntlich plant die Landesbehörde Straßen.NRW die mehrjährige Sanierung der Brücke über die Autobahn 1 im Bereich Schwelm/Langerfeld. Dazu ist jede Menge Vorplanung notwendig. Fest steht, dass der Verkehr, aus Schwelm kommend, in Richtung Wuppertal auf der B 7 zweispurig fahren wird. Zwischen der Autobahnauffahrt A1 Richtung Bremen/A46/A43 und der Autobahnbrücke Schwelm/Wuppertal wird - auf Höhe der Abfahrt in Richtung Wuppertal - die Fahrbahn auf eine Fahrspur eingeschränkt. Einige hundert...

  • Schwelm
  • 09.03.18
  • 1
Zum Einstieg in die  Veranstaltung fragte Jutta Kaut (Krisenteam), wer sich mit dem Thema „Amok“  schon beschäftigt hat und über welche Informationen die Schülerinnen und Schüler verfügten – und die Beiträge wurden vom Kamerateam aufgezeichnet.
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„So können sich Schulen auf Amokläufe vorbereiten“

Deutsche Welle drehte Filmbeitrag am Woeste-Gymnasium Hemer: Wie können sich Schulen auf Amokläufe vorbereiten? Das fragte Redakteurin Yalda Zarbakhch (Deutsche Welle, Bonn) den Villigster Deeskalationstrainer Heinz Kraft (Ennepetal). Dieser war gerne zu einem Interview bereit und vermittelte der Redakteurin den Kontakt für eine Reportage zum Friedrich-Leopold-Woeste-Gymnasium in Hemer. Vor vier Jahren hatte Heinz Kraft die Schulleitung und das Lehrerkollegium in einer Fortbildungsveranstaltung...

  • Hemer
  • 07.03.18
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
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Landrat Olaf Schade | Foto: privat

Unfallstatistik des EN-Kreises verzeichnet steigende Zahlen

Täglich ereignen sich auf deutschen Straßen schwere Verkehrsunfälle insbesondere durch zu schnelles Fahren und Unaufmerksamkeit. Auch im Ennepe Ruhr Kreis blieben die Verkehrsteilnehmer in 2017nicht verschont. Als Leiter der Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis stellte Landrat Olaf Schade nun mit dem Abteilungsleiter der Polizei Klaus Menningen sowie dem Leiter der Direktion Verkehr Mario Klein die Verkehrsunfallstatistik 2017 vor. "Insgesamt darf ich sagen, dass sich die...

  • Schwelm
  • 03.03.18
Stärken dem neuen Innenstadtmanager Steffen Jeschke (rechts) den Rücken: Florian Englert, Geschäftsführer der Kluterthöhle & Freizeit GmbH, Bürgermeisterin Imke Heymann, Stephan Langhard, städt. Fachbereichsleiter, und Barbara Mittag, Vorsitzende My City. | Foto: Stadt

26-Jähriger wird Ennepetals neuer City Manager

Der erste Arbeitstag begann für Steffen Jeschke gleich mit einem Pressegespräch: Die Händlergemeinschaft „My City“, die Kluterthöhle & Freizeit GmbH und die Stadt Ennepetal stellten gemeinsam den neuen Innenstadtmanager der Öffentlichkeit vor. Der 26-jährige Jeschke wird sich ab sofort um die Entwicklung der Innenstadt kümmern. Bedingt durch sein Master-Studium in Wirtschaftsgeographie, Wirtschaftswissenschaften und Regionalforschung an der Universität Passau, das in den letzten Zügen liegt, im...

  • Ennepetal
  • 02.03.18
Ausbilder, Sponsoren, Stadt und die schüler stellten das Projekt vor.

Spracherwerb und Schulabschluss für Geflüchtete in Gevelsberg

Junge geflüchtete Menschen aus Gevelsberg mussten im vergangenen Sommer die weiterführenden Schulen ohne Abschluss verlassen. um sie fit zu machen für den späteren Arbeitsmarkt, wird ihnen jetzt mit einem Schulabschlusslehrgang geholfen, der von der Grünewaldstiftung und der Stadt Gevelsberg gefördert wird. Um alle Teilnehmenden ausreichend auf den Fachunterricht vorzubereiten, wurde dem eigentlichen Lehrprojekt ein Kurs mit 300 Einheiten Deutschunterricht vorgezogen. Seit dem 8. November...

  • Gevelsberg
  • 02.03.18

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
  • 8
  • 9
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
  • 9
Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild). | Foto: PR-Fotografie-Köhring

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
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FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer ermöglicht Familien mehr Flexibilität.

Flexibler Ganztag im Südkreis

EN-Kreis. Bodo Middeldorf begrüßt, dass die FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer Familien mehr Flexibilität beim offenen Ganztag ermöglicht. Ein Erlass regelt nun flexiblere Teilnahmebedingungen an außerunterrichtlichen Ganztagsangeboten. „Es ist ein Anliegen vieler Familien, dass Kinder neben der Ganztagsschule auch an anderen Bildungsangeboten teilnehmen können. Das habe ich in vielen persönlichen Gesprächen erfahren“, sagt Middeldorf, FDP-Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die...

  • Schwelm
  • 21.02.18
  • 1
Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten. | Foto: Archiv
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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und Bahnen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
  • 17
  • 5
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"One Billion Rising" in Schwelm auf dem Bürgerplatz

Heute Nachmittag (14. Februar 2018) um 17 Uhr ist es wieder soweit: Weltweit und auch im Ennepe-Ruhr-Kreis soll mit der Kampagne "One Billion Rising" - übersetzt "Eine Milliarde erhebt sich" - für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und für Gleichstellung getanzt und gesungen werden. "Die eine ´Milliarde´ ist dabei ein Hinweis auf eine Statistik der Vereinten Nationen. Sie besagt: Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens geschlagen, gedemütigt, zu sexuellen Handlungen gezwungen,...

  • Schwelm
  • 14.02.18
Mit den Sparkassenvorständen freuen sich Erzieherinnen und natürlich die Kinder über "ihre" neue Kindertagesstätte.^Foto: Britta Kruse

Die "Wilde 13" endlich eröffnet

Schwelm. Vor Kurzem war es endlich so weit: Mit mehrwöchiger Verspätung - unter anderem waren einige Brandschutzauflagen noch nicht erfüllt - wurde die Kindertagesstätte "Wilde 13" ihrer Bestimmung übergeben. Es ist eine hochmoderne Einrichtung geworden, die sich alle anschauen wollten, und so stellten die Bauherren, vertreten durch die Sparkassen-Vorstände Michael Lindermann und Johannes Schulz, sowie der DRK-Ortsverband als Träger der Einrichtung auch erstmal die Grußworte zurück, damit Klein...

  • Schwelm
  • 13.02.18

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Das erleichtert die Sache ungemein. Keine Belege mehr ans Finanzamt.

Südkreis. Mit der Steuererklärung für das Jahr 2017 müssen grundsätzlich keine Belege mehr eingereicht werden. Die Belege sind aufzubewahren und nur noch auf konkrete Nachfrage des Finanzamts vorzulegen. „Die Abgabe der Steuererklärung für das Jahr 2017 wird deutlich einfacher“, so Sabine Barth, Leiterin des Finanzamts Schwelm. „Erstmalig müssen Sie mit der Einkommensteuererklärung nur noch dann Belege an das Finanzamt senden, wenn diese in den Formularen ausdrücklich verlangt werden. Dies ist...

  • Gevelsberg
  • 06.02.18
Die jungen Leute stellten den "Gevelsbeutel" im Rahmen des Jugendforums vor. | Foto: mar

Der "Gevelsbeutel" für soziale Projekte

Die Vorbereitungen sind in vollem Gange, bald schon – im März – soll der „GEVELSBEUTEL“ im Einzelhandel in der Innenstadt zu erwerben sein. Bis dahin aber haben die Aktiven des Jugendforums noch einiges zu tun. „Zurzeit planen wir den Druck der Beutel und die Entscheidung über das endgültige Design treffen wir noch“, erklärt Marc Busch. Bis Ende Januar konnten nämlich auch die Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge unter jugendforum.gevelsberg@gmx.de oder über die sozialen Medien, auf der...

  • Schwelm
  • 02.02.18
Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein? | Foto: Lokalkompass / Gabriele Pitz

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

  • Herne
  • 02.02.18
  • 81
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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