Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU- Ortsbegehung mit Hilfe der Kirchlinder Bürger am 04.07.20, 10.00 h
Einladung zur Ortsbegehung in Kirchlinde - Bürgerbeteiligung pur

Die CDU des Stadtbezirks Huckarde braucht die Hilfe der Bürger beim Aufspüren von Problembereichen bei der Ortsbegehung am Samstag, 04.07.20, im Kirchlinder Ortskern und den Randbezirken. Inspiriert durch den „Masterplan Kommunale Sicherheit“, der im Februar 2019 durch den Rat der Stadt Dortmund beschlossen wurde, trifft man sich um 10.00 Uhr am LIDL an der Kirchlinder Straße 1. Die Einladung zur Ortsbegehung ist an alle interessierten Kirchlinder Bürger gerichtet. Die Bürger haben zu Recht...

  • Dortmund-West
  • 05.06.20
"Aus epidemiologischer Sicht halte ich die Entscheidung der KVWL für falsch. Sie wirft uns weit zurück“, sagt Dr. Frank Renken, Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes.  | Foto: pixabay / Grafik Sikora

Dortmund
Corona-Testungen erschwert: Stadt fordert Rückkehr zur "direkten Abrechnung" über KVWL

Seit Mittwoch (20. Mai) können Gesundheitsämter für Kassenpatienten keine Untersuchungen auf COVID-19 mehr direkt über die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen Lippe (KVWL) abrechnen. Das hat die KVWL schriftlich mitgeteilt. Dieser Schritt kommt für die Stadt Dortmund überraschend und erschwert die Arbeit der Gesundheitsämter vor Ort. OB Ullrich Sierau und Birgit Zoerner, Leiterin des Krisenstabs der Stadt, fordern daher die Rücknahme der Entscheidung. In dem Schreiben der KVWL heißt es, man...

  • Dortmund
  • 25.05.20
4 Bilder

Norbert Blüm – das soziale Gewissen der CDU ist verstorben
In memoriam

Er war ein jahrelanger Minister unter Kanzler Helmut Kohl und das soziale Gewissen der CDU. Nun ist der frühere Sozial- und Arbeitsminister im Alter von 84 Jahren in seiner Heimat gestorben. Sein berühmtester Satz „Die Rente ist sicher“ ging für immer in die Geschichte ein. Schon damals zeigte sich der demografische Wandel ab, die Menschen lebten immer länger. Doch Norbert Blüm mit seinem allseits bekannten Optimismus hielt kräftig gegen die aufkommenden Bedenken mit Blick auf die...

  • Dortmund-West
  • 03.05.20
  • 1

Corona-Krise
Wo sind die Dortmunder SPD-Politiker und ihre Lösungsvorschläge zur Exit-Strategie

Wo bleibt das Gesicht, die politische Aussagekraft der Dortmunder Sozialdemokratie in der Krise? Dortmunder Genossen Schlafwandler in der Krise! Der städtische Haushalt wird ins Bodenlose stürzen ! Es fehlen 180 Millionen ! ES braucht bei den Genossen eine neue Tiefenstruktur des politischen Denkens/ Handelns, das besser zu den jetzigen Herausforderungen passt als das Alte ! Und für Debatten im Ausnahmezustand ist es wenig hilfreich, wenn die Mächtigen in der Stadt Alternativvorschläge ins...

  • Dortmund-West
  • 30.04.20
  • 5
 Der Real-Markt in Eving, hier der Eingang von der Evinger Straße aus. | Foto: Ralf K. Braun
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Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann kritisiert Hängepartie um die drei Real-Märkte in Eving, Aplerbeck und Oespel
"Eine Zumutung für die Beschäftigten"

"Die Informationspolitik über die geplante Zerschlagung der Real-Märkte ist zu einer Zumutung für alle Beschäftigten geworden.“ Mit deutlichen Worten kritisiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die „mangelnde Transparenz“ des Investors SCP Retail Investments. Ende März hatte SCP angekündigt, vorbehaltlich der Prüfung durch das Kartellamt 141 der bundesweit 276 Real-Warenhäuser an Kaufland und Edeka weiterzureichen. Ob die drei Dortmunder Real-Märkte in Eving (4.500 qm...

  • Dortmund-Nord
  • 27.04.20

Die Coronakrise geht weiter
Wo ist die politische Exit-Strategie

Dortmunder Rathaus Parteien bieten keine Exit-Strategie an ! Halten die Parteien in Dortmund den Ausblick vom eigenem Kirchturm gerade wieder für ein weltweites Panorama? Unfähige Populisten! Wie kann die Wirtschaft nach der Krise, in Dortmund, wieder Fahrt aufnehmen? Wie viele Betriebe/ Dienstleister werden nach der Krise nicht mehr ihre Geschäfte öffnen können? Wie hoch wird die Zahl der Arbeitslosen steigen? Die Zahl der Hartz - Empfänger wird steigen ! Bezirksvertretungen wie im Stadtbezirk...

  • Dortmund-West
  • 20.04.20
  • 2
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  • 11

CDU Huckarde spendet für den Huckarder Spendenzaun
Spenden für bedürftige Mitbürger in angespannten Zeiten

Die CDU Huckarde spendet für den Huckarder Spendenzaun. Im Rahmen der heutigen Spendenaktion am Gemeindezentrum St.Urbanus überreichten Claudia Brückel und Uwe Wallrabe dem Frauenzentrum Dortmund und dem Gewerbeverein Huckarde 10 Spendentüten im Wert von 100,- Euro. Die Tüten enthalten Lebensmittel sowie andere Gegenstände des täglichen Bedarfs und sind für bedürftige Mitbürger bestimmt. Nachdem die Huckarder Tafel aufgrund der Corona-Pandemie schließen musste, kommt es zu Engpässen bei der...

  • Dortmund-West
  • 15.04.20
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  • 24
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  • 2
  • 2

Dortmund fällt nicht in den Geltungsbereich der neuen NRW-Mieterschutzverordnung
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Hierzu nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders Stellung: „Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne...

  • Dortmund-West
  • 11.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
  • 14
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
  • 1
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
  • 11
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
  • 6
  • 1

Coronavirus
Stadt Dortmund verzichtet auf Kita-Beiträge

Im April werden keine Beiträge eingezogen Dortmund. Die Stadt verzichtet für den April auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule. Die Verwaltungsspitze befasste sich in ihrer Sitzung am Dienstag, 31. März, mit dem Thema. Zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat die Landesregierung für den Zeitraum vom 16. März bis 19. April generelle Schließungszeiten für Schulen, Kindertageseinrichtungen und die...

  • Dortmund
  • 02.04.20
Foto: pixabay Grafik Sikora

Coronavirus: Erster Todesfall in Dortmund

Wie die Stadt Dortmund vermeldete  ist am Mittwoch (1.4.) eine mit dem Coronavirus infizierte Patientin im Katholischen Krankenhaus Dortmund-West verstorben. Die 85-jährige Seniorin wurde dort am 26. März aufgenommen. Sie litt unter den typischen Symptomen und wurde mit der vorläufigen Diagnose „fieberhafter Infekt" stationär behandelt. Der sofort durchgeführte Abstrich ergab am Tag darauf ein positives Testergebnis. Bedauerlicher Weise verschlechterte sich der Zustand der Patientin, so dass...

  • Dortmund
  • 02.04.20

Die Coronakrise und der Umgang mit ihr!
Corona - Entscheidungen, Folgen und Exit-Strategie für die Bürger und die Wirtschaft

Nach welchen Faktoren fällen die Entscheidungsträger in der Coronakrise ihre Entscheidungen? Mit welcher Zielsetzung werden diese Entscheidungen getroffen? Welche nachprüfbaren Faktoren fließen in die Entscheidungsfindung ein? Sind die Entscheidungen in der Krise in eine langfristige, nachprüfbare Strategie eingebunden? Müssen nicht Entscheidungen immer unter dem Gesichtspunkt der Signalwirkung betrachtet werden? Welcher Personenkreis, mit welchen Interessen ist in den Entscheidungsprozess...

  • Dortmund-West
  • 01.04.20
  • 4

Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise dringend Unterstützung

Die aktuelle Situation stellt die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Unsere Fraktion hat dieses wichtige Thema in einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen mit der Landesregierung beraten. Leider haben uns die Antworten der Landesregierung nicht in dem Maße beruhigt, wie wir es uns gewünscht hätten. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl: „Das zuständige Ministerium sieht aktuell keinen...

  • Dortmund-West
  • 01.04.20
Irgendwo zwischen Platz 11 und 74 rangiert das Dortmunder Rathaus bei der Social-Media-Abstimmung. Gewonnen hat das Rathaus der Stadt Recklinghausen. | Foto: Archivfoto: Braun

Wettbewerb des Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Dortmund hat (nicht) das schönste Rathaus

"Wo steht das schönste Rathaus in Nordrhein-Westfalen?" Das hatte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen gefragt. Bei dieser Social-Media-Aktion hatte sich auch Dortmund beworben, zusammen mit 73 anderen Rathäusern. Der Gewinner steht seit Samstag fest: Recklinghausen hat, zumindest in diesem Wettbewerb, das schönste Rathaus. Insgesamt wurden bis zum 9. März 60.272 Stimmen beim entscheidenden Online-Voting abgegeben. Dortmunds „Bierkasten“,...

  • Dortmund
  • 01.04.20

Dortmunder Klinikum und der Umgang mit der Corona-Krise
Klinikum bittet Mitarbeiter Mundschutz selber zu nähen!

Ein Stück aus dem Tollhaus ! Es ist kein Aprilscherz ! Wenn das Gesundheitssystem auf Gewinn Maximierung getrimmt wird/wurde! Die Frage muss lauten: Welche Notfallpläne hatte das Krankenhaus in der Schublade? Die Pandemie ist nicht erst seit einer Woche ein Problemfall ! Müssen wir von einem Versagen des Führungspersonals in der Krise sprechen? Ist dieser Vorschlag nun eine geistige Bankrotterklärung? Wer kontrolliert das Führungspersonal der städtischen Kliniken ! Müssen wir von einem...

  • Dortmund-West
  • 31.03.20
  • 1
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
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Finanzielle Unterstützung gibt es ab sofort für Unternehmen.

Corona-Krise in Dortmund
Milliarden Euro für Hilfe: Land und Bund unterstützen ab sofort Unternehmen

Unternehmen, die von der Corona-Krise betroffen sind, erhalten jetzt finanzielle Unterstützung vom Land und Bund. Ab sofort können sie bei der jeweiligen Bezirksregierung Anträge für die Zuschüsse stellen. Bis zu 25.000 Euro zahlt das Land NRW als Soforthilfe. Damit das Geld schnell ankommt, müssen die Förderanträge online gestellt werden. Zahlungseingänge sind frühestens zum Ende der Woche möglich. Da die Bezirksregierungen mit mehreren hunderttausenden Anträgen rechnen, stehen in den fünf...

  • Dortmund
  • 31.03.20
Die Abiturprüfungen in NRW starten am 12. Mai 2020. Foto: pixabay

Corona in NRW
Abiprüfungen starten drei Wochen später

Die Abiturprüfungen werden in Nordrhein-Westfalen verschoben. Sie starten nicht, wie ursprünglich geplant, am 21. April, sondern drei Wochen später. Erste Prüfungen werden am 12. Mai durchgeführt. Das teilte die Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) soeben mit. Damit steht fest: Die rund 90.000 Abiturienten in NRW werden ihre Prüfungen ablegen. "Unser Ziel war es, die allgemeine Hochschulreife auf Grundlage von Prüfungen zu vergeben", sagte Gebauer. Sie ließ offen, in welcher Reihenfolge die...

  • Velbert
  • 27.03.20
  • 1
  • 2
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