Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Corona-Krise und die wirtschaftlichen Folgen für Dortmund
Wo sind die sozialdemokratischen Eliten in der Krise?

Was soll nun werden! In den Wandelgängen des Rathauses wird die Zahl von ca. 110 Millionen Euro Steuerausfall für die Stadt diskutiert! Geschäfte zu, keine Gewerbesteuereinnahmen und die Zuweisungen werden geringer ! Die Spitzen der Parteien, der oberste Kassenwart der Stadt haben zum Thema ein Schweigegelübde abgelegt! Wo sind nun diese Eliten, wenn sie gefordert werden? Wie wäre es mit einem Signal an den Bürger: „ Die Rathaussanierung wird verschoben!"? Muss man nicht über das Versagen der...

  • Dortmund-West
  • 26.03.20
  • 2
Über die Beethovenstraße erreichbar, werden im Diagnosezentrum am Klinikum Nord, einem von drei Dortmunder Schwerpunkt-Krankenhäusern zur Behandlung von Coronavirus-Patienten, Tests durchgeführt und Erkrankte weiter in die benötigte Behandlung geleitet.     | Foto: Schmitz

Dortmund plant Behelfskrankenhaus mit 1000 Betten
Stadt benennt drei Corona-Schwerpunkt-Kliniken

Auch wenn es in Dortmund aktuell nur 170 bestätigte Corona-Fälle gibt, plant die Stadt Behelfskrankenhäuser mit bis zu 1.000 Betten und benannte nur neben dem Klinikum und dem Knappschaftkrankenhaus aus drittes Schwerpunktklinik das Johannes Hospital.  Wenn eine größerer Anzahl von Menschen mit dem Virus auftreten sollte nehmen zwei Kliniken diese Patienten auf. Nach Anlaufschwierigkeiten läuft die neue Diagnose-Stelle am Klinikum Nord für  gehfähige Menschen und für Menschen mit...

  • Dortmund-City
  • 24.03.20
Viele Dortmunder Einzelhändler, wie hier der Mediamarkt, haben geschlossen und verweisen auf ihr Onlineangebot.  | Foto: Schmitz

Stadt Dortmund prüft, Kita-Beiträge zu erstatten: Info zur aktuellen Lage im Umgang mit dem Coronavirus
Nur wenige Kinder in der Notbetreuung

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben:Oberste Ziele des städtischen Handelns bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. In diesem Sinne gelten ab morgen verschiedene weitere Maßnahmen. Diese enthält die städtische Allgemeinverfügung, die heute Nacht ab 0.00 Uhr gelten wird. Die Allgemeinverfügung basiert auf der „Fortschreibung der Erlasse am 15. Und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen...

  • Dortmund-City
  • 18.03.20

Dortmunder Westen entsteht in einem Wohngebiet eine Deponie
Verzweifelte Anwohner schreiben an OB Sierau

Die Politik ist beschädigt. Warum sollen die Bürger im Stadtbezirk die SPD wählen und Vertrauen in eine sozialdemokratische Stadtverwaltung haben? Zu welchen Themen hat die Verwaltung, die SPD in den letzten Jahren positive Schlagzeilen produziert? Wer hat nun in dieser peinlichen Angelegenheit versagt? Die örtliche Politik, die Bezirksvertretung Lü/Ma und die zuständigen Ratsvertreter der SPD! Die Mehrheitsvertretung in der BV, die Sozialdemokraten, haben sich wie so oft als politische...

  • Dortmund-West
  • 05.03.20
  • 4
Das Gesundheitsamt  meldete heute zwei auf das Coronavirus positiv getestete Personen. | Foto: Geiß

Dortmund
„Coronavirus“: Erste Fälle in Dortmund gemeldet

Wie die Stadt Dortmund mitteilt, erhielt heute Vormittag (5.3.) das Gesundheitsamt die Meldung über zwei auf das Coronavirus positiv getestete Personen. Beide Patienten zeigen nur geringe Symptome. Alle erforderlichen Maßnahmen sind eingeleitet. Es handelt sich um die ersten Dortmunder, die sich mit dem Virus infiziert haben. Die Stadt will das weitere Vorgehen erläutern und gibt eine Pressekonferenz am heutigen Donnerstag, 5. März, 14.30 Uhr. Der Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes, Dr....

  • Dortmund-City
  • 05.03.20
  • 4
Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir arbeiten mit allen Kräften daran, dass sich die positive Entwicklung in Dortmund fortsetzt." | Foto: Andreas Klinke

Zahl der Straftaten in Dortmund ist deutlich niedriger als vor zehn Jahren
Polizei: Stadt ist sicherer geworden

Dortmund ist im fünften Jahr in Folge sicherer geworden: Mit 4600 Straftaten weniger als 2018 setzt sich der seit 2015 anhaltende Abwärtstrend weiter fort. Im Langzeitvergleich zählte die Polizei im Jahr 2019 mit 61.727 Delikten sogar 11.388 Straftaten weniger als vor 10 Jahren. Im Vergleich zum Höchststand 2014 (86.549) ist die Zahl der Straftaten 2019 um mehr als 28 Prozentpunkte gesunken. Die Aufklärungsquote ist gleichzeitig auf mehr als 58 Prozent gestiegen.  Das sind die wichtigsten...

  • Dortmund-City
  • 03.03.20
Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
3 Bilder

CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
  • 9

Eine Entlastung für Huckarde, es muss jetzt losgehen!
CDU pocht auf Realisierung des Vollanschlusses Westfaliastraße – OWIIIa

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund setzt sich weiterhin für einen Vollanschluss der Westfaliastraße an die OWIIIa/ Mallinckrodtstraße ein und erwartet dessen Realisierung. „Im Rahmen des Bürgerdialogs zur Realisierung der ersten Stufe der KVAnlage (kombinierter Verkehr) am Dortmunder Hafen haben wir zugesagt, verkehrliche Maßnahmen anzugehen, die insbesondere für die Huckarder Bevölkerung eine Entlastung mit sich bringen. Dazu gehört auch das Thema eines Vollanschlusses der...

  • Dortmund-West
  • 20.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  • 131
  • 5
Foto: Martin Schmitz

Landtagsabgeordnete beteiligt sich am Red Hand Day gegen den Einsatz von Kindersoldaten
Anja Butschkau: „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“

Am 12. Februar ist Red Hand Day. Kinder und Jugendliche sammeln an diesem Tag weltweit rote Hände. Warum? Weil es nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit um die 250.000 Kindersoldaten gibt. „Und das darf nicht sein“, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau findet. „Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg!“ Deshalb unterstützt die Abgeordnete den Red Hand Day. Anja Butschkau unterstützt die Forderungen des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten, dem...

  • Dortmund-West
  • 10.02.20

Dortmund - Grüne wollen OB-Amt erobern
Frau Schneckenburger mit 92,5% auf der Mitgliederversammlung gewählt!

Operation Machtwechsel - Schmerzensweg zur Macht! Gefangen in der Vergangenheit - die Getriebene ! Warum kann Grün in Dortmund nicht gewinnen? Weil Grün nicht erklären kann, ob ihre Klimapolitik, ihre Vorstellungen zum Klimawandel, Arbeitsplätze sichern oder ob es zu einem Arbeitsplatzverlust führt! Bitte welcher Grüner kann mir die Frage beantworten: Welchen Nutzen von einer grünen Klimapolitik hat ein Mitarbeiter in der Logistik Branche? Oder eine Fleischerei – Fachverkäuferin? Oder ein Hartz...

  • Dortmund-West
  • 09.02.20
  • 6

Keine Fördermittel für den Ausbau des Schulmuseums in Marten zu einem Bürgerzentrum
CDU zerschießt Schulmuseumspläne

Der Ausbau des Westfälischen Schulmuseums in Marten zu einem Kultur- und Bürgerzentrum wird nicht durch das Land gefördert. Das bedeutet das Aus für dieses Projekt, das ein wichtiges Signal für die Aufwertung des Stadtteils Marten gewesen wäre. Dazu nimmt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten Stellung: „Zuerst machte die CDU-Landesregierung die ZWAR-Zentralstelle in Marten platt, jetzt kommt der zweite Knaller. Die CDU zerschießt auch die Schulmuseumspläne. Und der CDU-Ratsherr aus unserem...

  • Dortmund-West
  • 27.01.20
Schule wie zu Kaiserszeiten mit strenger Lehrerin, Rohrstocjk und Griffel - das ist einer der Hits im Schulmuseum. Durch Sanierung und Modernisierung soll das Museum in Marten noch attraktiver werden.  | Foto: Archivfoto: Schütze

Schulmuseum in Marten
Sanierung und Modernisierung, aber keine Erweiterung

Das Schulmuseum in Marten soll saniert und modernisiert werden. Die angedachte Erweiterung des Museumskomplexes um ein Bürger- und Kulturzentrum wird es nicht geben. Das Kulturdezernent Jörg Stüdemann jetzt dem Kulturausschuss mitgeteilt.  115 Jahre hat das ehrwürdige Schulhaus an der Wasserburg in Marten auf dem Buckel. Und der Zahn der Zeit nagt spürbar an dem zu "Kaisers Zeiten" errichteten Gebäude, in dem seit 1989 das Westfälische Schulmuseum untergebracht ist. Der bauliche Brandschutz ist...

  • Dortmund-West
  • 26.01.20

Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus
Arbeitskreis gegen Rechts will Hilfsmittel in einzelnen Stadtteil verteilen

Was will uns dieser Arbeitskreis vermitteln? Rechtsextremismus kann nur bekämpft werden, wenn die soziale Frage gelöst werden kann ! Die soziale Schieflage hat es den NEUEN RECHTEN ermöglicht in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen! Ist es wirklich ein Erfolg dieses Arbeitskreises;, wenn er ca. 2.000 Personen für eine Demo gegen RECHTS mobilisieren kann? Wenn die Abgehängten, in dieser unseren Gesellschaft, für die demokratischen Parteien keine Rolle mehr spielen, wird der Aufstieg der NEUEN...

  • Dortmund-West
  • 23.01.20
  • 4

SPD-Forderung: Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen
Beratung für Arbeitslose in Dortmund muss weiter finanziert werden

Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Das unkluge Verhalten der Landesregierung sorgt für große Unsicherheit bei allen Beteiligten. Dabei helfen die unabhängigen...

  • Dortmund-West
  • 17.01.20
  • 1

Machtkampf im Martener Forum ?
BVB-Abend zeigt die Zerrissenheit im Martener Forum

Gekränkte Eitelkeiten! Gags am laufenden Band! Eine Posse! Als Leser der Geschichte fällt mir sofort das könig-bayrische Amtsgericht ein! Oder ein Schwank aus einem bayrischen Volkstheater! Eigentlich wäre das eine Geschichte für Extra 3 - Titel "Aufstand der Gartenzwerge"! Auch eine Tatort-Folge " Der Staatsanwalt hat das Wort"! Oder doch nur ein Ränkespielchen auf einem Bolzplatz! Es ist eine Geschichte aus dem kleinbürgerlichem Milieu! Niveau - Tratsch im Treppenhaus! Dem Leser wird beim...

  • Dortmund-West
  • 16.01.20
  • 2

Grüne in Dortmund benennen eigene Kandidatin für OB-Wahl in Dortmund
Schneckenburger will es noch einmal versuchen!

Alle guten Dinge sind DREI ! Die Alternative ist vorhanden ! Die Person und das Programm sind eine Einheit! Die Grünen sind mit ihren Vorstellungen der Gegenentwurf zu einer Kommunalpolitik der ehemaligen Volksparteien, die sich weiter auf dem Niveau der 1990er Jahre bewegt! Die Mitbewerber sind von der Person von der Persönlichkeit austauschbar ! Das gilt auch für das Programminhalte! Das Ergebnis einer gescheiterten Kommunalpolitik kann der Bürger jeden Tag vor seiner Haustür betrachten! Wann...

  • Dortmund-West
  • 12.01.20
  • 2

CDU in Stadtbezirk Mengede stellt Kandidaten auf
"Politischer Neuling" will der SPD Paroli bieten.

Aus der Not geboren ! Wenn nicht jetzt wann dann? Alter Wein in neuen Schläuchen ! Wie soll sich die Alternative zur SPD nun ausdrücken? Es geht um Inhalte, nicht um Köpfe! Was sind nun die konkreten Alternativen der Dortmunder CDU, sowohl im Stadtbezirk.als auch auf Stadtebene? Zu den Problemfeldern - kleine Auswahl: 1. Sozialer Wohnungsbau 2. Verschuldung der Stadt/ Schuldenabbau 3. Straßenzustand/ Erneuerung 4. Können Leuchtturmprojekte, ein großes Loch im Haushalt, privatisiert werden!...

  • Dortmund-West
  • 10.01.20
Will als Grüne-Kandidatin fürs Oberbürgermeisteramt bei der Wahl im September antreten: Dezernentin Daniela Schneckenburger.    | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Bei der Wahl zum Oberbürgermeister im September in Dortmund
Daniela Schneckenburger will grüne Kandidatin werden

In fünf Wochen kommen die Mitglieder des Dortmunder Kreisverbands von Bündnis 90/ Die Grünen zur Nominierung einer Grünen OB-Kandidatur zusammen. Der Kreisvorstand der Dortmunder Grünen  freut sich über die Bewerbung von Daniela Schneckenburger als Oberbürgermeisterkandidatin für Dortmund. Die Kinder- Jugend- und Schuldezernentin, die auch für FABIDO zuständig ist, bringt jahrzehntelange politische Erfahrung in der Kommunal- und Landespolitik mit. Sie war von 1994 bis 2006 Ratsmitglied und ab...

  • Dortmund-City
  • 10.01.20
  • 1

Grußwort zum Jahreswechsel des OB Sierau
Dortmunder OB sagt "Wir richten uns nach dem Nachhaltigkeits-Viereck"

Waschmittelwerbung oder der Traumschiff-Kapitän Sierau! Armutsbekämpfung gehört nicht zur Nachhaltigkeit! Wer die soziale Frage ausklammert, muss sich der Frage stellen: Warum verlieren die Genossen seit Jahren "Wahlen"? Ist das Konzept Fahrrad-Hauptstadt Dortmund die Lösung gegen Armut,  die Notwendigkeit von Suppenküchen und/oder der Überschuldung von Bürgern einzudämmen? Kann die Klimapolitik der Dortmunder Sozialdemokraten die soziale Schieflage in der Stadt lösen? Für wen machen die...

  • Dortmund-West
  • 02.01.20
  • 6
3 Bilder

Ein Erfolgsteam macht weiter
Altbewährte Mannschaft

Der CDU-Stadtbezirksverband Huckarde hat die Kandidaten für die Bezirksvertretung Huckarde gewählt und aufgestellt. Nach einer erfolgreichen Wirkungsphase in der Bezirksvertretung präsentiert sich die altbewährte Mannschaft der letzten Wahlperiode und tritt erneut für die Kommunalwahl im September 2020 an. Angeführt wird das BV-Team vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Bernstein. Seine Vertreterin Claudia Brückel aus Deusen und der stellvertretende Bezirksbürgermeister Peter Spineux aus Kirchlinde...

  • Dortmund-West
  • 23.12.19
  • 1
Zusammen mit anderen hilft Klemens Hartinger auch, seinen Patienten letzte Wünsche zu erfüllen. Zum Beispiel einem Motorradfan, der kurz vor seinem Tod noch ein letztes Mal im Beiwagen einer Maschine mitfahren konnte. | Foto: Schütze
2 Bilder

Pflege-Serie 2019
Klemens Hartinger ist "Pfleger mit Herz": Mit Leib und Seele im Pflegedienst

Unter dem Titel "Patient Pflege?" haben wir in den vergangenen Monaten das Thema Pflege aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Zum Abschluss unserer verlagsweiten Pflege-Serie haben wir Dortmunder "Pfleger/innen mit Herz" gesucht. Unsere Leser haben zahlreich per Mail geantwortet und ihren persönlichen "Pfleger mit Herz" beschrieben - darunter waren viele berührende Geschichten. Stellvertretend für alle vorgeschlagenen Pfleger mit Herz stellen wir Ihnen nun drei von ihnen genauer vor. von...

  • Dortmund
  • 23.12.19
Zum Pfleger mit Herz wurde Matthias Hinz von Annelies Hummelt vorgeschlagen: "Er unterstützte mich schon 1996 bei meinem Vater und dann bei meiner Schwiegermutter. Jetzt nehme ich ihn selbst in Anspruch." | Foto: Schmitz
2 Bilder

Pflege-Serie 2019
Matthias Hinz ist "Pfleger mit Herz": Immer gute Laune, kein böses Wort

Unter dem Titel "Patient Pflege?" haben wir in den vergangenen Monaten das Thema Pflege aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Zum Abschluss unserer verlagsweiten Pflege-Serie haben wir Dortmunder "Pfleger/innen mit Herz" gesucht. Unsere Leser haben zahlreich per Mail geantwortet und ihren persönlichen "Pfleger mit Herz" beschrieben - darunter waren viele berührende Geschichten. Stellvertretend für alle vorgeschlagenen Pfleger mit Herz stellen wir Ihnen nun drei von ihnen genauer vor. von...

  • Dortmund
  • 23.12.19
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