Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wer sein Kind für einen Kita-Platz anmelden will, kann dies bald online tun. | Foto: MEV

Kinder bald online für die Kita in Dortmund anmelden

Transparenter soll die Anmeldung der Kinder in Dortmund für Betreuungsplätze durch ein Online-Verfahren werden. Der Verwaltungsvorstand hat beschlossen, eine Software zur Online-Anmeldung von Kindern in Kitas und in der Kindertagespflege anzuschaffen. Kinder ab der Vollendung ihres ersten Lebensjahres haben einen gesetzlichen Anspruch auf Förderung in Kitas oder in Kindertagespflege. Kinder ab dem dritten Lebensjahr besitzen einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einem Kindergarten....

  • Dortmund-City
  • 29.01.18
Während die Haustechnik ab Herbst 3030 saniert wird, wird in Ausweichquartieren gearbeitet. | Foto: Archiv

Rathaus wird zur Baustelle: 1000 Beschäftigte werden ausquartiert

Die Haustechnik des Dortmunder Rathauses soll ab Herbst 2020 saniert werden.  Politik und Verwaltung müssen dann ausweichen. Das Rathaus, 1987 bis 1989 errichtet, zeigt nach rund 30 Jahren eine altersbedingte Abnutzung der haustechnischen Anlagen, die ab Herbst 2020 saniert werden sollen. Der Kostenrahmen beträgt zirka 27 Mio. Euro. Umbauten sind nicht geplant, da sich das Raumkonzept über die Jahre bewährt hat. Vor zehn Monaten war eine Untersuchung des Gebäudes beschlossen worden, um die...

  • Dortmund-City
  • 26.01.18
. Auch für die erfolgreiche Klavier-Mitmach- und Benefiz-Aktion „Spiel mich“ des Cityrings soll die geplante Verbotszone in der City gelten. | Foto: Archiv

Neue Spielregeln für Musik in der Dortmunder Innenstadt

Für die einen gehört sie zur lebendigen Großstadt, andere sind genervt: Straßenmusik kommt nicht bei jedem gut an. Der Verwaltungsvorstand der Stadt schlägt vor, einen Bereich der Fußgängerzone zu einer straßenmusikfreien Zone zu erklären. Außerhalb dieses Bereichs sollen die aktuellen Spielregeln unverändert weiter gelten. Dieser Vorschlag wird jetzt an die Ausschüsse weitergeleitet. Derzeit darf beginnend mit der vollen Stunde jeweils nur eine halbe Stunde lang auf der Straße musiziert...

  • Dortmund-City
  • 26.01.18
Auf dieser Fläche am Rande des Induparks will die Firma Segmüller ein Möbelhaus eröffnen. Im Bild links das Hotel Ibis, rechts sind die ersten Gebäude des Induparks zu sehen.

Auch Grüne gegen Möbelhaus am Indupark

Die Grünen im Rat fordern die Verwaltung auf, die Planungen für ein Möbelhaus im Dortmunder Westen nicht weiter zu verfolgen und stattdessen nur die Ansiedlung eines Möbelhauses in der Nordstadt zuzulassen. Abgesehen von dem fehlenden regionalen Konsens in Bezug auf die Ansiedlung zweier großer Möbelhäuser sei am Standort Sorbenweg der Freiraum- und Agrarbereich mit einem „Regionalen Grünzug“ überlagert. Auch die Verkehrssituation stelle sich als kritisch dar. „Wettbewerb ist grundsätzlich zu...

  • Dortmund-West
  • 24.01.18

Neujahrsempfang und Jubilarehrungen der CDU Huckarde

Nach dem Pfefferpotthastessen wurde es feierlich. Auf dem Neujahrsempfang der CDU Huckarde am 20.01.18 wurden Mitglieder für langjährige Treue und Engagement in der CDU geehrt. Nach einem klassischem Pfefferpotthastessen wurden folgende Mitglieder vom Kreisvorsitzenden Steffen Kanitz, Stadtbezirksvorsitzendem Dirk Wehmeier und den beiden Ratsmitgliedern Christiane Krause und Uwe Wallrabe persönlich beglückwünscht und entsprechend ausgezeichnet:  Andreas Köthe (10 Jahre), Peter Dittmann (30...

  • Dortmund-West
  • 21.01.18
Neben Niere und Leber ist das Herz das am meisten benötigte Spenderorgan. | Foto: By Heikenwaelder Hugo, heikenwaelder@aon.at, www.heikenwaelder.at [CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung?

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...

  • 19.01.18
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Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten fordern Vorkaufsrecht für den Hannibal

Dorstfeld. Der Hannibal-Komplex in Dorstfeld, der im September von über 750 Mietern aus Brandschutzgründen in einer Nacht- und Nebel-Aktion geräumt werden musste, beschäftigt die Politik weiterhin. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt im Wohnungsausschuss beantragt, für den leerstehenden Gebäudekomplex eine Vorkaufsrechtssatzung zu erlassen. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Eine Vorkaufsrechtssatzung ermöglicht es der Stadt Dortmund, beim Verkauf der...

  • Dortmund-City
  • 12.01.18
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
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Dortmund-Hörde - alte und neue Bahnhofssorgen

Pomadiger Fatalismus der Dortmunder Kommunalpolitiker! Ein "Weiter so" wäre katastrophal für den ORT und die örtliche Politik. An dieser Stelle muss man, wie so oft, der örtlichen Presse danken, dass sie die Finger in die Wunde legen und die Fehlentwicklungen benennt. Wer den Artikel gelesen hat, stellt sich die Frage, was die beiden Volksparteien in Dortmund unter Kommunalpolitik verstehen. Die zuständiger Ratsvertreter schweigen. Die BV ein Gremium ohne Einfluss. Was kann die Politik vor Ort,...

  • Dortmund-West
  • 10.01.18
Harmloses Spektakel oder Tierquälerei: Der Circus Probst zeigt stolz seinen fahrenden Zoo. | Foto: Pressestelle Circus Probst

Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei?

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die Tierschützer in ihrem Aufruf im Lokalkompass. Und auch auf Facebook...

  • 05.01.18
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Die Flugzeuge von Ryanair könnten morgen deutschlandweit am Boden bleiben. Foto: Archiv/ Flughafen Dortmund GmbH

Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel?

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs öffentlichkeitswirksame Offerte, Verhandlungen mit der VC führen zu wollen, kann nur als...

  • Velbert
  • 21.12.17
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Früher war zwar mehr Lametta, heute gibt es mehr Geschenke. Nimmt das Überhand? | Foto: Wiki Commons / Slavona

Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel?

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

  • 15.12.17
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SPD Marten fürchtet Verkehrsprobleme und Verschärfung der Hochwassersituation durch Möbelhaus im Indupark

Am Wochenende wurde öffentlich, dass die Firma Segmüller aus Friedberg ein Möbelhaus am Sorbenweg in Dortmund-Oespel plant. Dazu nimmt Martin Schmitz, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Dortmund Marten Stellung: „Wir lehnen diese Planung vehement ab. Ein Möbelhaus an diesem Standort hat negative Auswirkungen auf Marten, die verhindert werden müssen. Rund 900 Menschen, die entlang des Alten Hellwegs wohnen, werden mit zusätzlichem Verkehr konfrontiert. Denn wenn der Indupark voll ist, werden die...

  • Dortmund-West
  • 12.12.17
Sandsäcke werden beim Elbhochwasser 2013 auf die Schiene gebracht. | Foto: Thiemo Schuff via Wiki Commons

Frage der Woche: Was tun im Notfall?

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht." Mit diesen...

  • 07.12.17
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Dieter McDevitt, Bezirksvertreter in Mengede

Linke & Piraten sauer über Knepper-Pläne

Das Knapper-Gelände in Mengede ist verkauft. Und das sorgt für Unmut bei den Linken in der Bezirksvertretung. „Logistik. Ich höre immer nur Logistik. Gibt es in Dortmund nichts anderes mehr?“ Dieter McDevitt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Mengede ist sauer. Stinksauer. Der Grund: Mengede bekommt nicht die von der gesamten Bezirksvertretung gewünschten hochwertigen Arbeitsplätze. Stattdessen entsteht in Dortmund – auf dem Gelände des ehemaligen...

  • Dortmund-West
  • 30.11.17
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
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Parksituation Stadtkrone Ost

Parken an der Stadtkrone Ost in Dortmund wird immer schlimmer. Sämtliche freie Flächen werden zum Parken genutzt, egal wo, Spielstraßen sind sehr beliebt. Die Firmen werden größer und größer aber Parkplätze kommen nicht hin zu. Besuch in der Woche kann man nicht bekommen man findet keinen Parkplatz, selbst Anwohner stehen im Parkverbot oder mitten auf der Straße, so das der Verkehr behindert wird. Den Busfahrern von der Linie 27 muss ich meinen Respekt geben, manche Tage haben die Fahrer zu...

  • Dortmund-Süd
  • 29.11.17
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
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Kein Problem ohne Lösung: Ich bin ein Spezialist für Schwarz-Weiß-Magie.

Kein Problem ohne Lösung: Ich bin ein Spezialist für Schwarz-Weiß-Magie. spezialisiert auf Hellsehen, Voodoo und Rückkehr der Person Ihrer Zuneigung in dem Datum, das Sie wünschen. Mittlerer Hexendoktor-Heiler. Dass Sie überall auf der Welt sind, konsultiere ich auf RDV von Correspondance. Medium, Sehen, Heiler, Voodoo, Feticheur was auch immer der Domain-Meister Ihnen helfen kann: Marabout Fetisheur sehen Rückkehr des geliebten Menschen Sexuelle Kraft Liebe, Rückkehr der Geliebten Treue...

  • Dortmund-West
  • 23.11.17
  • 2

Emotionaler Rückkehrfachmann / Emotionaler Rückkehrfachmann

Ich bin Spezialist für AFFECTIVE RETURN mit langjähriger Erfahrung, vor allem in Europa und Afrika.  Ich benutze eine sehr mächtige Magie, die es mir erlaubt, alle Ihre sentimentalen Probleme in Ehrlichkeit, Effizienz und Geschwindigkeit zu lösen, vor allem in absoluter Diskretion, Rückkehr des geliebten Menschen in weniger als einer Woche. Was auch immer das Problem ist, das du in deiner Ehe hast, du wirst die Befriedigung mit dem Meister Marabout haben, der ein Spezialist für die Rückkehr...

  • Dortmund-West
  • 22.11.17
Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
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So hat die Lokalkompass-Community bei der Umfrage zur Zeitumstellung abgestimmt. Grafik: dab

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden!

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch für...

  • Velbert
  • 30.10.17
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Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
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Der katalanische Präsident Carles Puigdemont ist überzeugt: Katalonien habe ein Recht auf Unabhängigkeit. Aber wann ist eine Sezession überhaupt legitim? | Foto: By Generalitat de Catalunya [CC0], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt?

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran Puigdemont aber unzweifelhaft festhält, ist die Abspaltung: Katalonien habe ein...

  • 16.10.17
  • 15
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