Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Planungen der Themen für die BV Hörde
Der Verkehr bleibt ein großes (negatives) Thema

Wer diesen Artikel gelesen hat, sollte ein Bekenntnis zu den Bezirksvertretungen ablegen! Wer aber bremst die Arbeit der Bezirksvertretungen aus? Und hier beginnt nun das große Rätselraten! Eigentlich müssten die Parteien, die im Rat vertreten sind, ein Interesse daran haben, dass ihre Mitglieder in den Stadtteilen immer informiert sein sollten! Das gilt besonders für die Parteimitglieder, die ein Mandat in der BV haben! Die Realität ist eine Andere! Koordination von Maßnahmen ist das Gebot der...

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  • 12.02.19

SPD will Hartz IV abschaffen
Trauma-Papier soll helfen

Trauma Bewältigungspapier! Der Geschichte Irrweg der Genossen scheint beendet! Hartz IV soll beendet werden und der Mindestlohn auf einem Niveau angehoben werden, der einer Exportnation angemessen erscheint! Wie kann man diese anspruchsvollen Ziele erreichen? Mit welchen Mehrheiten im Bundestag? Das große Rätselraten beginnt! Eine „linke“ Mehrheit dürfte es i n den nächsten Jahren im Bundestag nicht geben! Mit den DGB - Gewerkschaften? Dieses Trauma - Papier ist den Realitäten geschuldet, den...

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  • 11.02.19

Lebensmittel für 4 Euro am Tag?
Ein Experiment oder nur eine Geschichte zum Smilen?

Was will uns die Autorin mit dieser Geschichte mitteilen? Welche Erkenntnisse kann dieser Artikel dem Leser vermitteln? Was ist die Botschaft! Geiz ist geil? Meiner Tochter fielen beim Lesen dieses Artikels die frühen Klassiker der Volkswirtschaftslehre ein! Ernährung, soviel wie nötig zum Erhalt der Produktivkräfte? Arbeitnehmer, die im Bauhauptgewerbe tätig sind, dürfen diesem Ernährungsplan doch sehr differenziert gegenüber stehen! Ich bin keine Ernährungswissenschaftlerin, wenn ich für die...

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  • 09.02.19

Streit um Hygiene in Kana Küche in Dortmund
Zu übereifrige städtische Mitarbeiter?

Die örtliche Presse hat einen guten Job gemacht! Die Berichterstattung trifft voll den Punkt! Werden Gourmet Tempel auch so penibel überprüft? Passt es zusammen, das Bild der überkorrekten beflissenen städtischen Mitarbeiter und die Bekämpfung von Not und Elend? Die Presse hat sich in Dortmund etabliert! Diese Geschichte zeigt, sehr deutlich, wie Verwaltungen zum Thema Not und Elend im Alltag keinen Bezug finden! Bekämpfung von Not ist ein Verwaltungsvorgang ! Dieser Artikel könnte Anstoß geben...

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  • 08.02.19
Foto: Schütze

Neues Veranstaltungszentrum und Internationale Gartenausstellung
Gute Aussichten für Huckarde

Viel Optimismus herrschte beim Huckarder Neujahrsempfang, zu dem Stadtbezirksmarketing, Gewerbeverein und die Interessengemeinschaft der Vereine gemeinsam eingeladen hatten. Denn im Stadtbezirk bewegt sich einiges. Bezirksbürgermeister Harald Hudy freute sich vor allem über den Ausbau des ehemaligen Salzlagers der Kokerei Hansa zu einem Veranstaltungszentrum. Weitere Perspektiven zeigte Ehengast Ludger Wilde auf. Der Planungsdezernent erläuterte die Pläne für die Internationale...

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  • 03.02.19
Landtags-Vizepräsidentin Carina Gödecke sprach sich bei einem Besuch der ZWAR-Zentrale in Marten für die weitere Förderung der Organisation durch das Land NRW aus.  | Foto:  Schmitz
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Land NRW will Geldhahn zudrehen - Widerstand von der SPD
Ist die ZWAR-Zentrale in Marten noch zu retten?

Großer Empfang im Alten Amtshaus in Marten. Die Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke hatte sich auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau zum Besuch angemeldet. Der Theatersaal im Obergeschoss ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Dabei sind Mitglieder des Vorstandes, Vertreter mehrerer Dortmunder ZWAR-Gruppen – die sogenannten Netzwerke – und Mitarbeiter der ZWAR-Zentralstelle. Es gibt einiges zu besprechen, denn die Nöte sind groß. Ende des Jahres will die Landesregierung die...

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  • 01.02.19

Stellungsnahme von Herr Schilff - Fraktionschef der SPD Ratsfraktion Dortmund
Interview in der RN und WAZ zur Zukunft EDG, Kabelnetz und personelle Fragen

Der Girlanden - König der Dortmunder Politik ! Mit vielen Worten keine konkreten Antworten gegeben ! Klare Kante in der Kommunalpolitik wird anders buchstabiert ! Welche Position nimmt die Fraktion zu den angesprochenen Themen nun ein? Die von vielen Bürgern berechtigte Kritik an den Dortmunder Sozialdemokraten ist hier deutlich klar zu erkennen; das sowohl als auch ! Wird so politische Glaubwürdigkeit in der Kommunalpolitik formuliert? Warum versteckt sich die Fraktion, der Parteichef hintern...

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  • 24.01.19
  • 1

Dortmund: Streit um Schlagstock-Einsatz des Ordnungsdienst
OB Sierau ist dafür und weist Polizei-Kritik zurück

Für den Oberbürgermeister ist das Thema innere Sicherheit aktuell geworden! Die Genossen haben Landtagswahlen verloren, weil sie keine klaren Antworten zur inneren Sicherheit formulieren können oder wollen! Der erste Sozialdemokrat in der Stadt hat erkannt, ohne eine klare Aussage zur inneren Sicherheit, ist die Wahl verloren! Wie formulierte es ein Genosse intern: Das Thema inne Sicherheit ist für die Genossen in Dortmund der Donnerhall des Teufels! Wer gesellschaftliche Realitäten vorsätzlich...

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  • 23.01.19
Über 1200 Gäste begrüßte Oberbürgermeister Ullrich Sierau beim Neujahrsempfang zu beschwingten Walzerklängen der Dortmunder Philharmoniker im Konzerthaus und gab einen optimistischen Ausblick aufs Neue Jahr in Dortmund. | Foto: Stephan Schütze
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Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau blickt optimistisch in die Zukunft
Gute Laune beim Neujahrsempfang

Sie liegen in Schlafsäcken mitten auf der Straße und jeder, der im Konzerthaus an diesem Abend beim Neujahrsempfang der Stadt schwungvoll mit Strauß von den Dortmunder Philharmonikern ins neue Jahr begleitet wird, muss an ihnen vorbei. An dem eiskalten Abend fordern die Dortmunder, die sich hier auf die Brückstraße gelegt haben als Bewegung "Aufstehen" mehr Hilfen der Stadt für Obdachlose. "Ja, vorher an der Adlerstraße waren es mehr Übernachtungsplätze als jetzt die 70 in der neuen...

  • Dortmund-City
  • 22.01.19
Heruntergekommene Viertel, hoffnungslose Menschen: Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau sieht seine Stadt und das Revier im Tatort nur klischeehaft dargestellt.   | Foto: Andreas Klinke

Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau schreibt an WDR-Intendant Tom Buhrow
„Tatort“ voller Klischees

In einem Brief an den Intendanten des WDR, Tom Buhrow, hat OB Ullrich Sierau seine Verärgerung über den „Dortmund“-Tatort“ von Sonntag, 20. Januar, zum Ausdruck gebracht. Mit Beginn der Tatort-Folgen aus Dortmund habe in Dortmund eine gewisse Vorfreude geherrscht über die Aufnahme in jenen Kreis der Städte, in denen die Kripo-Teams einer TV-Institution wie dem „Tatort“ ihrer Arbeit nachgehen. Das habe sich allerdings geändert, so OB Sierau. „Nicht zuletzt nach der Ausstrahlung der Dortmunder...

  • Dortmund-City
  • 21.01.19
  • 1

Die Bezirksvertretungen brauchen ein Update!
Aber wie?

Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Durch das Wahlgesetz sind die Mitglieder einer Bezirksvertretung legitimiert! Haben diese Mandatsträger aber auch die Legitimation der Mehrheit der Bürger? Für die BV Lü/Ma bekommt die SPD bei der letzten Wahl 6981 Stimmen, wahlberechtigt waren im Stadtbezirk 38.918 Personen! Real haben im Stadtbezirk Lü/Ma nur 17,93% der Bürger/Wahlberechtigten die SPD gewählt! - Ein Damen-Likör hat mehr Prozente! - Der Bürger schätzt den politischen...

  • Dortmund-West
  • 19.01.19
  • 4

Neuer Mietspiegel für Dortmund

Seit dem 01.01.2019 gilt der neue Dortmunder Mietspiegel. Er dokumentiert die anhaltende Anspannung des Dortmunder Wohnungsmarktes und schützt Bestandsmieter vor Mieten auf Neuvermietungsniveau. Durch die neue Vollerhebung ist es zu einer Reihe von Verschiebungen im Mietspiegel gekommen. So sind Zu- und Abschläge weggefallen, weil kein statistischer Einfluss mehr nachweisbar war. Hierzu gehören etwa länger zurückliegende Modernisierungsmaßnahmen. Im Gegenzug haben sich jedoch teilweise...

  • Dortmund-City
  • 15.01.19

Dortmunder Haushalt 2019
Der Haushalt wurde von SPD, CDU und Grünen gebilligt!

War die Haushaltsdebatte für den Haushalt 2019 nun eine Satire Show! Wer auch immer den Spruch nach der Sitzung rausgehauen hat: „Das war eine Monty Python Show, auf niedrigem Niveau! Gesundbeterei, auf einem Niveau, das einem Kindergeburtstag gut zu Gesicht gestanden hätte! Ein weiterer Spruch nach der Sitzung: Eine Haushaltsdebatte aus der politischen Konserve! Oder diese Anmerkung.: "Der GraI der politischen Intelligenz; hat wieder seine absolute Überlegenheit präsentiert !" Wo sind sie nun...

  • Dortmund-West
  • 15.12.18
  • 1

Verlegung des Schulmuseum?
Schulmuseum soll in Dortmund-Marten bleiben!

Hat die Karnevalszeit schon begonnen? Wird so von den Genossen Kommunalpolitik vor Ort buchstabiert? Politik Schauergeschichten als Ersatz für konstruktive Kommunalpolitik, das Markenzeichen der SPD im Dortmunder Westen! Ein weiterer Knallfrosch nach der Luftnummer Kleyer Bürgertreff ! Sozis spielen Alice im Wunderland ! Wann und wo gibt es einen konkreten schriftlichen Antrag oder Anfrage, das Museum aus Marten in die Innenstadt zu verlegen? Wie politisch ausgelaugt müssen diese Genossen sein,...

  • Dortmund-West
  • 12.12.18
  • 1

Dortmunder Ob wettert gegen Waltroper Gewerbegebiet
SPD Dortmund und ihre Kommunalpolitik

Was ist seriöse Kommunalpolitik? Was ist seriöse Haushaltspolitik in einer Kommune? Die Pro Kopf - Verschuldung in Düsseldorf beträgt. ca. 2.900 Euro, die Pro Kopf Verschuldung in Dortmund liegt bei ca. 7.900 Euro! Können wir also feststellen, je höher die Pro Kopf - Verschuldung in einer Stadt ist, um so seriöser ist die Finanz-/ Haushaltspolitik einer Stadt! Das Prägnante an dieser Haushaltspolitik in Dortmund ist, die Alternativlosigkeit der Mehrheitspartei im Rat, also der SPD, die das Bild...

  • Dortmund-West
  • 03.12.18
  • 4

CDU Huckarde
Konstituierende Sitzung

Am 21.11.18 traf sich der Stadtbezirksverband Huckarde der Dortmunder CDU zu seiner konstituierenden Sitzung in der Burg Heisterkamp. Nachdem der neugewählte Vorsitzende Uwe Wallrabe die anwesenden Mitglieder begrüßt hatte, wurden die Ziele der nächsten Jahre bis zur Europawahl im Mai 2019 bzw. Kommunalwahl in 2020 thematisiert. Kernpunkte werden Mobilität, Mieten, Wirtschaft und Sicherheit sein. Insbesondere eine Entlastung des Stadtbezirks Huckarde vom Schwerlastverkehr und eine direkte...

  • Dortmund-West
  • 24.11.18

Parkplatznot am Sportplatz Marten
SPD fordert Parkraumkonzept für den Wischlinger Weg

Vor kurzem kontrollierte das Ordnungsamt falsch parkende Autos rund um die Bezirkssportanlage am Wischlinger Weg. Das führte zu reichlich Unmut bei den betroffenen Anwohnern. Denn die leiden unter dem hohen Parkdruck, den der Sportplatz fast täglich verursacht. Folge ist, dass an einigen Stellen, wo der Gehweg breit genug ist, auf diesem halbseitig oder ganz geparkt wird. Verschärft wird die Situation abends und am Wochenende, wenn auf dem Sportplatz reger Betrieb herrscht. Nun kontrollierte...

  • Dortmund-West
  • 18.11.18
  • 4

Diesel
Fahrverbote für Diesel

Wie denkt Ihr, liebe Leser über geplante oder verhängte Dieselfahrverbote ? Jüngst wurde entschieden das in Köln und Bonn Dieselfahrzeuge mit Fahrverboten belegt sing. Nun ist dort der Rhein mit den Binnenschiffen welche Schweröl verbrennen. Dann sind die Rechts- und Linksrheinischen Strecken der Bahn AG auf denen auch Dieselloks fahren. Was bringt da ein PKW Diesel-Fahrverbot ? Und wie sieht es in Dortmund aus ? Die Flugzeuge verbrennen zwar keinen Diesel aber ist das Flugbenzin in diesen...

  • Dortmund-West
  • 09.11.18

Stadt Dortmund neue Berechnung Preisanpassung in Wohngebieten mit Wald
Preisanpassung in Wohngebieten mit Wald, Seen und Biotopen

Wenn es stimmt was die Gerüchteküche in Dortmund sagt, will die Stadt Dortmund eine neue Berechnung zur Preisanpassung in Wohngebieten mit Wald, Seen und Biotopen durchführen. Wenn das wirklich stimmt, dann sind doch die Bewohner diskreminiert die an einem Wald oder Seengebiet wohnen. Denn nur dieser Anwohnerkreis wird zur Kasse gebeten! Ich berichte mal vom Dorneywald in Dortmund-Kley. Die Dorneystrasse führt als Anliegerstraße direkt durch den Wald von Dortmund- Kley nach Witten-Stockum. In...

  • Dortmund-West
  • 02.11.18

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 62
  • 6
Der neu gewählte Vorstand der CDU Huckarde

Neuer Vorsitzender der CDU Huckarde gewählt

Vorstandswahl beim CDU-Stadtbezirk Huckarde: Zum neuen Vorsitzenden wurde Uwe Wallrabe gewählt. Uwe Wallrabe dürfte vielen Huckardern bereits als Landtagskandidat und Ratsmitglied bekannt sein. Als neuer Vorsitzender möchte er für alle Huckarder ein direkter Ansprechpartner sein, um ihre Interessen im Rat und im Land zu vertreten. Des Weiteren möchte er dazu beitragen, die Politik "Von denen da oben" wieder näher an die Bürger*Innen zu bringen, kritische Diskussionen sind da durchaus...

  • Dortmund-West
  • 24.10.18
Anja Butschkau (m.) machte im Rahmen ihrer Herbstour auch beim Frauenzentrum in Huckarde Station. Helma Huste, Monika Greve, Elfi Herweg und Martina Frank (v.l.) freuten sich über den Besuch. | Foto: Schütze

Frauenzentrum hilft vielfältig: Anja Butschkau besuchte Einrichtung in Huckarde

Hilfe für Familien bei Krankheit und in schwierigen Situationen, Seniorenbegleit- und Haushaltsdienst, Erwerbslosenberatungsstelle, Kindertagesstätte, Spielmobil für Kinder und Ausbildung zum staatlich anerkannten Familienpfleger – das sind einige der Aufgabenfelder, die das Frauenzentrum Huckarde übernimmt. Und das mit 110 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Anja Butschkau MdL besuchte das Frauenzentrum im Rahmen ihrer Herbsttour. Das Frauenzentrum Huckarde besteht seit 1980 und startete...

  • Dortmund-Süd
  • 20.10.18
  • 1

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
  • 3
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 38
  • 10
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