Dortmund-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Brackeler Netz will Verkehrswende
Schüler Taxi gleich Fahrrad-Rikscha

Träume, Illusionen als Politikgestaltung! Ein Sommernachtstraum im Frühling ! Schlager der Grünen aus den 80 Jahren in neuer Verpackung ! Wer sich den Artikel auf der Zunge zergehen lässt, muss erkennen, die Sozialdemokraten haben den Kommunalwahlkampf 2020 eröffnet! Sozialdemokraten als Ideenschmiede in der Stadt. Eine kleine Böe aus den Niederlanden könnte den Stadtbezirk streifen ! Wer ist sei t 70 Jahren für die Verkehrsplanung in der Stadt verantwortlich ? Mitarbeiter in der Verwaltung mit...

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  • 03.04.19
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Oespeler Siedler bitter enttäuscht
Stadt genehmigt zweiten Neubau in Dortmund - Oespel

Ende einer Idylle! Der Dornröschenschlaf wurde abrupt beendet! Die neue Zeit hat eine der letzten " Heile Welt“ - Oasen, heimgesucht ! Die Entscheidung ist folgerichtig ! Das ergibt sich aus der Abwägung der Argumente! Dass die Enttäuschung so groß ist, kann man nachvollziehen! Die Versprechen von einigen Teilen der Politik, von Verbandsfunktionären waren Populismus! Sinnvoller wäre es gewesen einen Fachanwalt zu konsultieren, mit dem Fachgebiet Baurecht bzw. Planungsrecht! Bemerkenswert bleibt...

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  • 02.04.19

Ev. Kirchentag in Dortmund
Missbrauch innerhalb der Kirche kein Thema!!!

Verkauf von heiler Welt! Ist es nicht die Aufgabe eines Kirchentages die gesellschaftlichen Realitäten eindeutig zu erkennen, anzusprechen! Wird der Kirchentag nun eine POP-Show der Eitelkeiten ! Slogans aus der Mottenkiste: Frieden schaffen ohne Waffen - Stoppt Rüstungsexporte – Wir sind alle gleich, wir sind alle Brüder! Was ist Heuchelei, wie definiert man Heuchelei? Das blaue Band gegen Rechts ! Keine Ausgrenzung, mehr Demokratie wagen, mehr Zivilcourage! Kampf gegen Rassismus ! Wo sind nun...

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  • 31.03.19

Hörde: Kündigungen versetzen Geschäftsleute in große Sorge
Wilde Gerüchte starten seit Eigentümerwechsel

Es könnte die Sternstunde der Bezirksvertretung werden ! Die Bezirksvertretung als Moderator zwischen Verwaltung und den Bürgern ! Es geht um die Pläne wie, wann, wo etwas neu errichtet werden soll! Bauanfragen, Baugenehmigungen ? Fakten Entwicklungsstand Frühjahr 2019? Der Bürger hat ein Anrecht auf konkrete Informationen und Fakten ! Sind die Vorstellungen des Investors mit den Vorstellungen, den Inhalten der Rechtsordnung vereinbar? Stichwort: Baugesetze, Bebauungsplan, städtebauliche...

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  • 30.03.19

Kita-Ausbau in Lütgendortmund stockt
Verwaltung und Politik - keine will die Verantwortung dafür übernehmen!

Der Fortschritt ist eine Schnecke ! Vorab ein großes Lob an die Journalistin, Autorin dieses Artikel ! Informativ und klar werden die Fakten dargestellt! Die Kernaussage im Artikel lautet: „ Wer ist für das Desaster, für die Unterversorgung, seit Jahren verantwortlich? Sind sowohl die Verwaltung als auch die Politik dafür verantwortlich ! Ist der Handlungswille für den Ausbau von Kitaplätzen in Dortmund überhaupt vorhanden? Kann/ man mit neu geschaffenen Kita Plätzen Kommunalwahlen gewinnen?...

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  • 28.03.19
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

20 Jahre unsinniger Kampf um ein neues Baugebiet am Steinsweg
„Wir bleiben bei unserem Nein“

Oespel. „Wir lehnen die geplante Bebauung am Steinsweg selbstverständlich weiterhin ab“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aus diesem Grunde hat seine Fraktion in dieser Woche im Umweltausschuss auch gegen weitere Schritte für die Genehmigung eines Bebauungsplanes gestimmt. Die Geschichte und das Gezerre um die geplante Bebauung am Steinsweg / Ecke Ewald-Görshop-Straße in Oespel ist unendlich lang und kurios. Denn schon seit dem...

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  • 26.03.19
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Rat der Stadt bei einer Sitzung: Der städtische Haushalt schließt seit 2006 erstmals mit einem Überschuss ab. | Foto: Archiv-Schmitz

Dortmund überrascht: Haushalt der Stadt besser als geplant
Erster Jahresüberschuss

Starke Anstrengungen hat die Verwaltung beim Sparen im städtischen Haushalt unternommen, wie der Entwurf des Jahresabschlusses für 2018 zeigt. Das selbst auferlegten Konsolidierungsprogramm konnte die Handlungsfähigkeit erhalten und ermöglicht, eine solide und vorsichtige Haushaltsplanung für das Jahr 2019. Der städtische Haushalt schließt erstmals seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2006 mit einem Jahresüberschuss ab. Dieser beträgt 20,2 Mio. Euro und...

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  • 25.03.19

Dortmunder Fußballmuseum droht Verluste einzufahren
Grüne verärgern Kämmerer mit Nachfragen

Zuerst einmal ein großes Lob für diesen Artikel in der WAZ zum Thema! Die vierte Gewalt in der Stadt nimmt Ihre Aufgabe ernst ! Ein Komödienstadl der besonderen Art! Was ist Wahrheit, was ist Fiktion ? Was der Artikel aber erkennbar macht, die einzige Wahrheit gibt es nicht! Was soll nun dem Bürger/ Wähler/ Steuerzahler, nicht mitgeteilt werden? Warum sollen Infos , nicht der Öffentlichkeit vorgestellt werden? Welche Gründe gibt es eine Desinformation – Kampagne zu fahren ? Ein Job für die...

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  • 22.03.19
Der Rat entscheidet, ob LKW als Durchgangsverkehr komplett von der B1 verbannt werden. | Foto: Andreas Klinke

Über sauberere Luft entscheidet nächste Woche der Rat
SPD will LKW von der B1 holen

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

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  • 22.03.19
Foto: © 2018 Google  - © 2009 GeoBasis-DE/BKG

Aus dem Rathaus und der Bezirksvertretung Lütgendortmund
Änderung des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - Neubau einer Kindertagesstätte und Wohnungen für Menschen mit Behinderung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 20.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 4.12 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur Änderung Nr. 3 des Bebauungsplans Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - Beschluss (Drucksache Nr.: 13155-19) Diese Vorlage stand in der Sitzung der Bezirksvertretung Lügendortmund am 12.03.19 unter...

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  • 21.03.19

Aus dem Rathaus: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Bebauungsplan Lü 148n – Steinsweg - Empfehlung zur Öffentlichkeitsbeteiligung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 20.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 4.7 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Ingrid Reuter – Bündnis90/Die Grünen – Vorsitzende des Ausschusses für...

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  • 21.03.19

So soll es im Baugebiet am Steinsweg weitergehen!
Eine unendliche Geschichte geht weiter!

Mit dem Kopf durch die Wand! Wer kann mir, dem Leser dieses Artikels, mitteilen, wer die Verwaltung beauftragt hat dieses Verfahren immer wieder zu verlängern! Wie hoch sind die Kosten für die Verwaltung bisher? Als auch für den Kläger? Dass die Mitglieder von CDU und SPD in der BV in der Sache seit Jahren eine unglückliche Figur machen, sollte am Rande doch Erwähnung finden! Was der Artikel gut herausgearbeitet hat, ist die konfuse Gemengelage! Was kann - was muss - der Entwurf , der nun...

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  • 19.03.19

Dortmund: Politik kämpft gegen neue Gewerbeflächen
BI "Grün statt Grau" kämpft auch gegen neue Gewerbeflächen

Welche Vorstellungen haben die Verweigerer des Fortschrittes? „Unser Dorf soll schöner werden!“ Nun welches Zukunftsgesellschaftsbild haben die Akteure gegen den Fortschritt, für die Zukunft dieser Stadt! Auch die Bürgerinitiative „Grün statt grau" verkauft ein verschwommenes Bild einer heilen Welt. Arbeitsplätze schaffen Wohlstand! Garantieren die Frei- und Grünflächen Wohlstand für Familien, zahlen diese Flächen in die Sozialkassen ein? Einfach eine schräge Diskussion ! „Strukturwandel“ ein...

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  • 16.03.19
Wohnen neben Hochspannung
3 Bilder

Dortmund-West: Oespel
Bebauungsplan Lü 148n–Steinsweg - Auf zur vierten Runde!

In der Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 12.03.19 hieß es unter Tagesordnungspunkt 11.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg - hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), II. Beifügung der Begründung vom 30.11.2018, III. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung Empfehlung (Drucksache Nr.: 12083-18) Andreas Lieven - der Sprecher der SPD–Fraktion - meldete sich zuerst zu Wort: Die SPD...

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  • 13.03.19
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Dortmund: evangelischer Kirchentag
Es werden dringend noch Betten gesucht.

Dortmund ist der falsche Ort für ein Großereignis! Dieser Kirchentag gehört in die Metropolen der Republik, nicht in die Provinz! Dortmund hat nicht die Möglichkeiten einen Kirchentag zu repräsentieren wie Metropolen! Zu viele Veranstaltungen auf zu engen Raum! Kann ein Kirchentag seine Botschaften aus der Provinz mit Überzeugung zu den Menschen transportieren. Dass der Kirchentag eine gesellschaftliche Aufgabe erfüllt, bestreitet niemand! Botschaft und Background sollten aber stimmen! Ein...

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  • 12.03.19
 Im Juni 2013 versanken die Autos am Lütgendortmunder Hellweg unter der A40 im Wasser.  | Foto: Schütze
3 Bilder

Stadt will den Schutz vor Starkregen stärken
Karte soll vor Hochwasser-Gefahr warnen

Die Bilder des Starkregens im im Juli 2008 im Dortmunder Westen haben viele noch vor Augen. In kürester Zeit fielen sehr hohe Niederschläge. Da dies häufig räumlich sehr begrenzt auftritt, ist es schwer vorhersagbar. Einen vollumfänglichen Schutz vor Starkregen kann die Stadtverwaltung technisch und wirtschaftlich nicht leisten. Risikominimierung steht im Fokus. Daher soll eine Starkregengefahrenkarte erstellt werden, die gefährdete Gebiete zeigt, damit jeder seine Gebäude und Anlagen schützen...

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  • 10.03.19

Dortmund-Dorstfeld: Polizei beklagt die Neonazi-Situation
Ist Dorstfeld eine No-Go-Area?

Was für eine publizistische Resonanz für politische Schattenboxer ! Was hätten die Schattenboxer, für das Format des Artikel als Werbeanzeige bezahlen müssen? Haben wir es mit einem polizeilichen oder mit einem gesellschaftlichen Problem zu tun? Die Polizei ist nicht der Sozialarbeiter für/ in dieser Gesellschaft! Bisher liegt kein Polizeiversagen vor ! Provozieren wir mit folgender Frage: Haben nicht die politischen Parteien in der Stadt die Aufgabe diese Schattenboxer politisch ins Abseits zu...

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  • 07.03.19

SPD will Sozialstaat reformieren und Hartz IV gegen Bürgergeld tauschen!
Dortmund: Ein Hartz IV-Empfänger äußert sich zum "Bürgergeld" in der RN/WAZ

Die Änderungsvorschläge der SPD im Zusammenhang mit der Hartz IV-Problematik/ Bürgergeld sind zielführend! Wo bleibt die Strategie wie man seine Vorstellungen umsetzen kann? Eine politische Mehrheit hat die Linke zur Zeit NICHT! Die Partei Bündnis 90/grüne ist keine Partei mehr, die im links liberalen Lager angesiedelt ist! Mit welchen politischen Kräften will nun die SPD ihre Vorstellungen verwirklichen? Eine bessere Zusammenarbeit mit den DGB Gewerkschaften wäre sinnvoll! Ein Erfolg wäre es,...

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  • 06.03.19

Dortmund: Diskussion über Stichwahlen
Sind die Stichwahlen noch zeitgemäss?

Was sind den Parteien diese Wahlergebnisse wert? Spiegeln diese Ergebnisse, die politische Legitimation durch den Wähler wieder? Stellen wir fest, ein guter informativer Artikel mit Fakten! Die Fakten in diesem Artikel verdeutlichen, eine Stichwahl ist nicht notwendig! Notwendig wäre, beim kommenden Wahlkampf/ Kommunalwahlen eine klare Positionen der Parteien zu den Themen – Komplexen: Schuldenabbau - Armutsbekämpfung- Schulen - Kitas - Arbeitslosigkeit - Kriminalitätsbekämpfung! Es geht um...

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  • 05.03.19

Wertschätzung der Mitglieder
Jubilarehrungen der CDU Huckarde

Die CDU Huckarde ehrte am 23.02.2019 mehrere Jubilare für langjährige Treue und Engagement in der CDU. Nach einem klassischen Pfefferpotthastessen wurden folgende Mitglieder von der Kandidatin für die diesjährige Europawahl, Dr. Annette Littmann und dem Stadtbezirksvorsitzenden Uwe Wallrabe persönlich beglückwünscht und entsprechend ausgezeichnet: Heinz Geltenpoth (65 J. Mitgliedschaft), Ursula Oecking (45 Jahre), Peter Burmann (40 Jahre), Günter Scheller (30 Jahre) und Monika Spineux (25...

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  • 24.02.19

Dortmund: Groppenbrucher stemmen sich gegen Waltroper Industrie-Plan
Anwohner sagen Nein zu LKW-Fahrzeugbauer-Ansiedlung

Eigennutz vor Gemeinwohl! Ein Bündel von Argumenten, sind es aber stichhaltige Argumente gegen eine Ansiedlung, die Arbeitsplätze schafft? Die Summe der Abwehr - Argumente besticht durch Einseitigkeit! Die Argumente der Bürger sind in einem Gesamtzusammenhang einzelne Versatzstücke! Wenn Holzhammer Argumente, wie Waltrop kassiert die Gewerbesteuer und wir den Lärm, dann ergibt sich die Frage: Will man überhaupt eine sachliche Auseinandersetzung, eine Diskussion die Interessen ausgleichen kann?...

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  • 22.02.19

Hickhack um Altersbezüge des Kleinik-Arbeitsdirektors
Dortmunder Arbeitsdirektor möchte Ende Juni in den Ruhestand gehen!

Wer soll nun hinter die Fichte geführt werden? Eine Posse aus der Provinz Großstadt ! Aus dem Artikel lässt sich nicht kennen wer sind die Entscheidungsträger in der Sache ! Oder die rechtlichen Rahmenbedingungen? Wer kann zu diesem Vorgang eine rechtsverbindliche Aussage treffen ! Sollten die Rathausparteien, nicht ein unabhängiges Rechtsgutachten anfordern und so Klarheit in die verworrene Situation bringen! Inwieweit politische Aspekte, alte Seilschaften in diesem Wirrwarr eine Rolle...

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  • 19.02.19

Stadtbezirk Hombruch führt Diskussion über Begriffe
Darf man jemand als Führer einer Organisaation bezeichnen oder nicht?

Gibt es im Stadtbezirk keine Sachzwänge, die gelöst werden müssen? Ist die ein Kampf von politischen Schattenboxern? Versuchen hier eine Hobbypolitiker ihre Profilneurosen zu befriedigen? Ist das jetzt das Niveau auf dem in der Dortmunder Kommunalpolitik Diskussionen geführt werden. Die Angelegenheit "Begriffsbestimmung" wäre einfach zu lösen, man schreibt einfach Vordenker oder Führungskraft oder Führungspersönlichkeit. Geht es in der Diskussion nun um das bessere demokratische Bewusstsein?...

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  • 17.02.19

Pink Floyd Ausstellung in Dortmund erreicht Besucherzahlen nicht
Die Kosten dafür kanpp 1,7 Millionen bezahlen die Bürger der Stadt

Rom hat den Vatikan! London hat Big Ben und den Tower! Doch Dortmund hat den U-Turm! Die Macher dieser Ausstellung hätten sich besser bei Le Monde oder Liberation erkundigen sollen. Auch wenn dies nur zwei kleine Zeitungen in Paris sind. Jetzt wird Dortmund in einem Atemzug mit Rom und London genannt!? Eine Provinzstadt auf Augenhöhe mit europäischen Metropolen! Eine Geschichte, die zum Träumen anregt. Nur der Dortmunder Steuerzahler muss die zeche dafür zahlen und zwar knapp 1,7 Millionen...

  • Dortmund-West
  • 15.02.19
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