Kantersieg: Kuba schlägt USA 189 zu 2
US-Blockade gegen Kuba in Deutschland unter Strafe stellen
- "Die US-Regierung ist der Hauptaggressor gegen das souveräne Cuba. Die Blockade gegen Cuba muss umgehend beendet und Cuba für die immensen Einbußen entschädigt werden!", erklären Mitglieder verschiedener Kuba-Solidaritätsgruppen vor der US-Botschaft in Berlin.
- Foto: Netzwerk Cuba
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In New York fand auch diese Jahr die Abstimmung über die von Kuba eingebrachte Resolution zur Verurteilung der nun schon fast 60 Jahre andauernden, völkerrechtswidrigen Wirtschaftsblockade der USA statt. 189 Ländern stellten sich an die Seite der sozialistischen Republik Kuba. Lediglich zwei Ländern stimmten gegen die Resolution.
Die USA, die in mindestens 225 Jahren ihrer 242 Jahre dauernden Existenz Krieg geführt haben, wurden lediglich durch Israel unterstützt. Enthaltungen gab es keine. Die Ukraine und Moldawien nahmen an der Abstimmung nicht teil.
Mehr Staaten als je zuvor trugen ihre Begründungen für ihre Ablehnung der US-Blockade vor. Es war überaus eindrucksvoll zu sehen, wie aufrecht fast alle Staaten gegen das imperialistische Gebaren der US-Regierung auftraten. Und dies, obwohl die Trump-Regierung diesmal durch unerhörte, völlig undiplomatische Manipulationen versucht hatte, die Abstimmung zu stören.
"Das erneute Votum Deutschlands gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba in der UN-Generalversammlung ist eine richtige Entscheidung. Dennoch werden deutsche Unternehmen, die im Rechtsraum der EU von US-Blockadegesetzen betroffen sind, nach wie vor zu wenig geschützt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Hänsel weiter: „Die Politik der Bundesregierung gegen die Blockade ist aber erst dann glaubwürdig, wenn kleine und mittlere Unternehmen sowie zivilgesellschaftliche Akteure in Deutschland nicht länger alleine gelassen werden, wenn ihre Bankkonten gesperrt oder Onlinehandel durch US-Dienstleister wie eBay, Paypal oder andere unterbunden wird. Die bestehende Durchsetzung der völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba im Rechtsraum der EU ist keine Ordnungswidrigkeit, sondern muss endlich ernsthafte Konsequenzen für die verantwortlichen Unternehmen haben.“
Der gegen Cuba verursachte Gesamtschaden beträgt bislang über 900 Milliarden US-Dollar.
2015: UNO: Alle außer Israel & USA sagen Nein zum US-Embargo gegen Kuba
Autor:Carsten Klink aus Dortmund-Ost |
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