SPD - Sigmar Gabriel lässt die Energiewende - Maske fallen.

Erneuerbar statt Atomar. | Foto: DIE LINKE - Carsten Klink
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Nun haben wir den Salat. Kaum ist die große Koalition Realität, geht es zur Sache.
Die vor der Wahl so geliebte Energiewende wird nun durch Superminister Gabriel ( SPD ) direkt zu Grabe getragen.

Die Beschränkung des Ökostromausbaus auf maximal fünf Gigawatt im Jahr bremst das Tempo der Energiewende erheblich aus.
Gegen die zunehmende Verstromung aus Kohle fällt dem Superminister dagegen nichts ein.
Auch das Wachstum der Photovoltaik wird behindert.
Mit maximal 2,5 Gigawatt für die Windkraft wird ausgerechnet ein preiswerter Teil der Energiewende gedrosselt, weil die Einspeisevergütung teils drastisch gesenkt werden sollen, wenn die genannten Grenzwerte erreicht sind. ( 17 auf 12 Cent / KwH )


Ein klarer Tritt auf die Bremse zum Nachteil der Energiewende und zu Gunsten der großen Energieriesen am Markt

.

Und zum klaren Nachteil der Einspeiser mit kleinen Anlagen oder Bürgerenergie-Genossenschaften. Diese können so deutlich leichter von den Big Playern übernommen und einkassiert werden.

Dies kritisiert heftig selbst der SPD-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, Denn die Einspeisevergütung für Windkraft an Land soll offensichtlich auch für weniger gute Standorte erheblich beschnitten werden. Es muss befürchtet werden, dass sich solche Investitionen in vielen Bundesländern künftig nicht mehr lohnen.

Schon beschlossen hat das Bundeskabinett aus CDU und SPD, die sog. 10 x H Regelung, nach der Windkraftanlagen den 10 fachen Abstand ihrer Höhe zueinander haben müssen. Mit der Folge, das in vielen Bundesländern daher überhaupt keine Windkraftanlagen mehr genehmigungsfähig sein werden.

Als Beispiel:
Noch im März hätte das Dachauer Windkraftkonzept von 14 Gemeinden im Landkreis, Dachau, genehmigt werden sollen. Damit rechnet der Sprecher aller Bürgermeister, Konrad Wagner aus Altomünster, jetzt nicht mehr. (SZ 17.1. 2015)

"Konkrete Vorschläge zum Abbau der kostentreibenden Industrieprivilegien sucht man bei Gabriel vergebens. Dagegen soll der sogenannte Eigenverbrauch von Industrie-Kraftwerken weiter von der EEG-Umlage ausgenommen werden – bislang der größte Brocken im Bereich des Eigenverbrauchs." so die Abgeordnete der Linken im Bundestag - Eva Bulling-Schröter.

Auch bei den Grünen stösst das Planvorhaben von Sigmar Gabriel auf harte Kritik.
"Die Gabriel-Vorschläge greifen viel zu kurz und gefährden die Energiewende", sagte die Grünen-Chefin Simone Peter gegenüber Spiegel Online. "Die Erneuerbaren Energien sollen mit scharfer Klinge rasiert werden, die Kohle kommt ungeschoren davon."

Angeblich soll dadurch der rasante Strompreisansteig gebremst werden. Dies wäre viel effektiver duch die Abschaffung von Industrieprivilegien möglich.

So aber steht die ganze Energiewende auf dem Spiel. Die Energieriesen sparen daher nicht mit Beifall und lachen sich ins reiche Fäustchen.

Autor:

Wilhelm Auffahrt aus Dortmund-Ost

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