BV Eving tagt am Dienstag in der Mensa des Heisenberg-Gymnasiums

Verkehr ist gleich mehrfach Thema

Zur zweiten öffentlichen Sitzung der neuen Wahlperiode kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Eving am Dienstag, 8. Dezember, um 16 Uhr coronabedingt nicht in der Bezirksverwaltungsstelle, sondern wieder in der Mensa des Evinger Heisenberg-Gymnasiums, Preußische Str. 225, zusammen.

Nachgeholt wird dann gleich zum Sitzungsauftakt die Verpflichtung des Einzelvertreters Adem Sönmez vom Bündnis für Vielfalt und Toleranz (BVT) als BV-Mitglied. Die Einwohnerfragestunde ist - ebenfalls der Pandemie geschuldet - zeitlich auf maximal 15 Minuten beschränkt.

Gleich zwei interessante Berichterstattungen seitens der Verwaltung stehen im Anschluss auf der Tagesordnung: Gemäß BV-Beschluss eines CDU-Antrag in der Novembersitzung soll nun über den Sachstand hinsichtlich des bereits 2019 von der BV geforderten externen Gutachtens für ein Verkehrs- und Parkkonzept für die Evinger Mitte, den Gewerbepark Minister Stein sowie die Evinger Straße von Brechten bis Fredenbaum berichtet werden. Angesichts der "zunehmend prekären" Situation ist das Verkehrsgutachten laut CDU "zwingend erforderlich". 30.000 Euro sind bereits hierfür beschlossen. Auf SPD-Vorschlag soll zudem zum Wohnprojekt des Elisabeth-Vormfelde-Vereins in der Gärtnerstraße (Minister Stein) berichtet werden.

Befassen wird sich die BV u.a. zudem mit ihren noch verfügbaren Haushaltsmitteln für das Jahr 2021 einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2020 und mit der Verwendung der Finanzmittel. Die Fraktion der Grünen hat einen 4.998-Euro-Zuschuss fürs Projekt „Stark aber nicht gefährlich“ der Jugendwohngruppe Eving beantragt.

Themen in der BV sind auch die künftige Zügigkeit der Schulen mit Beginn des Schuljahres 2021/22 und der Bericht zur Nahversorgungsstruktur.

Die SPD bittet die Verwaltung, der BV Eving eine Auswertung der gemessenen Geschwindigkeiten im Bereich des Dialogdisplays auf der Bergstraße zur Verfügung zu stellen. Laut SPD beklagen sich Anwohner nach wie vor über Autofahrer, die mit erhöhter Geschwindigkeit über die Bergstraße fahren.

Zudem beantragen die Sozialdemokraten, im Rahmen der Verkehrswende einen zukunftsweisenden Umbau der Bergstraße, der Grävingholzstraße und der Deutschen Straße zu planen und umzusetzen. Anwohner dort beklagten sich über rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr, etwa erhöhte Geschwindigkeit, und über massive Lärmbelästigungen. Die Belange von Fußgängern, Fahrrad- und Autofahrern, dem ÖPNV und den Anwohnern - unter Einbeziehung des Lärmschutzes - seien bei der Überplanung zu berücksichtigen.