Unionsfraktion in der BV Scharnhorst sieht in puncto "Neue Derner Mitte" die Bürger hinters Licht geführt

CDU: "Doppelspiel der SPD"

In der Diskussion über die „Neue Derner Mitte“ auf dem Areal der ehemaligen Zeche Gneisenau erhebt die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst schwere Vorwürfe gegen die Sozialdemokraten. Unions-Fraktionsvorsitzender Jürgen Focke urteilt: "Die SPD führte die Bürger hinters Licht."

In einer Pressemitteilung bringt jürgen die bisherigen Abläufe in die Erinnerung: Seit der Sitzung am 5. Mai 2020 beschäftigt das Thema „Neue Derner Mitte“ offiziell die BV Scharnhorst. "Damals hatte die SPD-Fraktion einen ersten Antrag in der Sache gestellt (TOP 5.8) und den Eindruck erweckt, dass es sich (...) um ein weit fortgeschrittenes Investorenprojekt handelt, dessen Realisierung die Bezirksvertretung nun beschleunigen sollte. Bis zu diesem Datum hatte es keine öffentliche politische Befassung des Gremiums in der Sache gegeben."

In der Juni-Sitzung der BV (TOP 6.11) kam es dann, nachdem das Projekt von der beteiligten Architektin vorgestellt worden war, zu einem gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion in der Sache und einer einstimmigen Beschlussfassung der Bezirksvertretung.

Überrascht waren die Vertreter der CDU-Fraktion dann, als die Dortmunder Stadtverwaltung im August Pressemeldung und Zeichnungen zur „Neuen Mitte Derne“ veröffentlichte („Ziele für die Zeche Gneisenau formuliert"; der Nord-Anzeiger berichtete am 22.8.20), die laut Union inhaltlich vollständig von der Beschlussfassung der Bezirksvertretung abwichen.

Gestaltungslösung oder kleinteiliger Einzelhandel

CDU-BV-Fraktionschef Focke: "Inzwischen hat sich herausgestellt: SPD-Bezirksbürgermeister Pasterny und SPD-Bezirksvertreter Niehage haben bereits seit Mitte März gewusst, dass die Stadtverwaltung für die Fläche in Derne eine ganz eigene andere Konzeption verfolgt. Sie haben nämlich - ausweislich des Protokolls - an einem Workshop der Stadtverwaltung mit Architekten, Grundstückeigentümern und Denkmalschützern am 12. März 2020 teilgenommen. Am Ende dieser Sitzung kamen alle Teilnehmer, also auch die Politikvertreter der SPD, überein, dass die von der BV favorisierte Gestaltungslösung vom Tisch sei und eine abweichende kleinteilige Einzelhandelslösung weiter verfolgt werden soll."

Focke weiter: „Die SPD hat mit ihrem ersten Antrag in der Bezirksvertretung im Frühjahr bis zum heutigen Tag die Derner Bürgerinnen und Bürger gezielt hinters Licht geführt. Im März haben die örtlichen SPD-Vertreter selbst aktiv an der Neuausrichtung der Planungen zur ,Neuen Derner Mitte' mitgewirkt. Sechs Wochen später haben sie dann so getan, als hätten sie überhaupt keine Ahnung von diesen anders laufenden Planungen der Stadtverwaltung.“

Die beiden CDU-Bezirksvertreter Manfred Jostes und Stefan Bollrath, aktiv für den Bereich Kirchderne und Derne, sind enttäuscht vom politischen Schauspiel der Mehrheitsfraktion: „Die SPD hat im Frühjahr mit ihrem Antrag ein Doppelspiel begonnen, das wir in einer solchen Form noch nie vorher erlebt haben.“

Focke kündigt indes an, dass die CDU-Fraktion auch weiterhin die Ziele einer tatsächlichen Bebaubarkeit des Areals im Auge behalten werde. Die nun am Dienstag (8.9.) in der BV zur Beratung stehende Vorlage der Stadtverwaltung werde man deshalb in der Sache ablehnen.

BV Scharnhorst tagt
 Die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst kommt zu ihrer letzten Sitzung vor der NRW-Kommunalwahl am Dienstag, 8. September, um 15.30 Uhr im Scharnhorster Franziskus-Zentrum, Gleiwitzstr. 281, zusammen.
 Die Tagesordnung der BV-Sitzung findet man online per Link im Scharnhorster Stadtbezirksportal (scharnhorst.dortmund.de).