BV Scharnhorst stimmt 600 Euro Lizenzkosten-Gebühr zu // Straßen-Widmungen

Bergmanns-Ampeln im Stadtbezirk werden teurer

Wegen anfallender Lizenzkosten fürs Sondermotiv werden die geplanten Bergmännchen-Ampeln im Stadtbezirk Scharnhorst um 600 Euro teurer. Die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst hat dennoch mehrheitlich ihr Okay dazu gegeben.

Mit Herstellungs- und Einbaukosten verteuert sich die bereits im Frühjahr eingestielte Ampel-Umrüstung nun auf insgesamt 1.950 Euro. Mit 15 Ja-Stimmen, drei dagegen von AfD und Die Partei sowie einer Enthaltung seitens der Linken votierte die klare Mehrheit in der ersten Sitzung der neuen BV für die geplanten Bergmannsampeln nach Evinger Vorbild (siehe Fotos).

Laut Überprüfung der Voraussetzungen hat das Tiefbauamt jedenfalls keine Hinderungsgründe entdecken können, um die geplanten Fußgänger-Ampelanlagen in Kirchderne an der Ecke Derner/Beylingstraße, in Derne an der Altenderner Straße in Höhe des Einkaufszentrums, in Hostedde im Einmündungsbereich Hostedder Straße/In der Liethe an der Bahnbrücke, am Wambeler Holz, vor der B236, in Scharnhorst und in Husen an der Husener Straße Höhe Haustenbecke zu realisieren. Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (Linke) empfahl indes, das Geld lieber für die Instandsetzung der Behindertenampel an der Lanstroper Straße zu nutzen.

Einstimmig hat die BV für die Widmungserweiterung eines Teilabschnitts des Werzenkamp in Scharnhorst zwischen der Zufahrt zur Gartenanlage "Im Weidkamp" und dem Haus Nummer 77 votiert. Damit wird das Wegerecht mit den tatsächlich gegebenen Verhältnissen in Einklang gebracht. Wird dieser Werzenkamp-Abschnitt doch von einigen Anliegern mit ihren Autos genutzt, um ihre Kfz-Stellplätze oder Garagen anzufahren. Weiter südlich bleibt der Werzenkamp aber Fußgängern, Radfahrern und landwirtschaftlichem Verkehr vorbehalten.

Einstimmig hat die BV zudem die 1965 offensichtlich vergessene Mit-Widmung des Verbindungsweges zwischen Königs-Sundern und Schönwaldstraße in Alt-Scharnhorst als öffentlicher Straße nachgeholt.

Ebenso einstimmig hat die BV entschieden, das wegen der Corona-Auflagen verteuerte Kindermusiktheater in der Stadtteilbibliothek Scharnhorst zu fördern. Auf Drängen von CDU-Fraktionssprecher Jürgen Focke will Büchereileiter Andreas Röhr noch Listen nachreichen, anhand derer ersichtlich ist, welche Schulen im Stadtbezirk tatsächlich teilgenommen haben.

Neues auch in der "Schlafzimmer-Affäre" (Zitat Jürgen Focke): Nicht für Kosten in Höhe von 2500 Euro umgesetzt wird laut einstimmigem Beschluss der BV Scharnhorst - wie von einer Anliegerin gefordert - das Geschwindigkeits-Display an der Hostedder Straße vor dem Haus Nummer 55 am Weg zur Fabido-Kita. Es sei lieber nur tagsüber zu betreiben, merkte CDU-Sprecher Focke an.

Trotz 1.100 Euro Mehrkosten für Wegebaumaterial finanziert die BV Scharnhorst ihren Beschluss nach, im Sinne der in Kurl und Lanstrop ansässigen Reiter bzw. Reitvereinen, einen Reit- und Wanderweg im Osten des Kurler Busches wieder herzurichten. "Niemand konnte ahnen, dass hier Zechenschutt gefunden wird", merkte SPD-Fraktionssprecher Herbert Niehage an.