Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

„Energiewende findet Stadt“

Gemeinsam mit Wissenschaftseinrichtungen, einer Vielzahl an Unternehmen, Zivilgesellschaft und Politik sowie Verbänden und Interessenvertretungen hat die Stadt den „Masterplan Energiewende“ erarbeitet. Er umfasst insgesamt 214 Maßnahmen für die fünf Handlungsfelder Energie und Energiewirtschaft, Ressourceneffizienz, Mobilität, Klimaschutz und Klimafolgeanpassung und Fachkräftesicherung. Die Umsetzung der Maßnahmen wurde vor gut einem Jahr vom Rat der Stadt beschlossen. Nun lädt die Stadt...

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  • 04.02.15
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Da sich der Verkehr bei Heimspielen alle zwei Wochen am Stadion staut will die Stadt die Zufahrt über die Straße Im Rabenloh ausbauen. | Foto: Schmitz/ Archiv

Grüne gegen Ausbau der Straße am BVB-Stadion

Aus Sicht der Dortmunder Grünen zeugt der Vorschlag der Verwaltung zum Ausbau der Straße Im Rabenloh von wenig Fingerspitzengefühl. Mit dem Plan, zusätzliche fahrspuren zum Stadion zu schaffen, würden die falschen Prioritäten gesetzt. "440.000 Euro locker machen" Wolfram Frebel, Grünes Mitglied im Verkehrsausschuss: „Während derzeit um jeden Euro im Haushalt gerungen wird, werden an anderer Stelle mal eben 440.000 Euro locker gemacht. Das sind drei Jahre Sicherheit für das Café Berta. Doch das...

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  • 29.01.15
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Dortmund überrascht...

besonders die Bewohner der nördlichen Innenstadt. Zitat: Norbert Schilff - Vorsitzender SPD-Fraktion Es gibt im Norden Handlungsbedarfe und Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Das ist, leider, eine sehr späte und teuere Einsicht. „Projekt Nordwärts“ „Die Lebensqualität soll im Norden gestärkt werden, indem die Aufenthaltsqualität auf Straßen, Plätzen und in Parks gesteigert, die Nachbarschaftskultur stärker gefördert und das Wohnen im Quartier gezielt unterstützt wird. Das sind...

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  • 29.01.15
Roger Zwiehoff (Autoclub Europa) erklärt den Genossen das Prinzip Car Sharing. | Foto: SPD Dortmund Innenstadt-West

Mehr Platz und Aktion für Car Sharing - SPD tritt für mehr Stellflächen in Dortmunder City ein

Die Förderung von Car Sharing ist Teil der Koalitions-Vereinbarung von SPD Innenstadt-West und den Grünen in der Bezirksvertretung. Im Rahmen einer Vorstandssitzung informierten sich die Genossen über das Thema Car-Sharing. Als Referent vom Autoclub Europa (ACE) erklärte Roger Zwiehoff die Funktionsweise, verschiedene Formen und die momentane Situation des Car-Sharing in Dortmund. Neben sogenannten „Free Floating“ Systemen, bei denen die Fahrzeuge an beliebigen Orten im Stadtgebiet abgestellt...

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  • 28.01.15
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Auf starke Leitziele richtet die SPD-Fraktion ihre politische Arbeit im Rat aus. Und nicht nur für das Projekt Nordwärts will sie sich auf die Reise durch die Stadtteile machen. | Foto: Archiv

Projekt Nordwärts startet

Die Pflege der Infrastruktur will die Dortmunder SPD-Fraktion mehr in den Fokus rücken. Aber auch drei weitere Leitsätze legte sie in einer Klausurtagung für ihre Politik fest. „Wir hatten uns ein arbeitsintensives Programm vorgenommen und sind mit guten Ergebnissen, die für die gesamte Ratsperiode tragen werden, nach Dortmund zurück gekehrt“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff , dass die Fraktion zu einem festen Team zusammen gewachsen ist. Die SPD-Ratsfraktion hat sich...

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  • 26.01.15
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Mustapha Essati                                  http://www.innenstadt-nord.gruene-dortmund.de/cnt/index.php

Ausschreibungen für die neue Förderrunde der mit EU-Mitteln kofinanzierten Projekte im Rahmen der Stadterneuerung sowie der Jugendhilfe

Anfrage der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 04.02.2015 Ausschreibungen der Landes- und Bundesregierung für die neue Förderrunde der mit EU-Mitteln (ESF Mittel, EU Strukturfonds u.a.) kofinanzierten Projekte im Rahmen der Stadterneuerung sowie der Jugendhilfel In den nächsten Wochen laufen die Ausschreibungen für die Projekte der verschiedenen Fördertöpfe an. Da die Mittel in der Regel an die Kommunen vergeben werden, die dann mit den örtlichen...

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  • 24.01.15
"Wir haben unter Beweis gestellt, dass wir ordentlich mit Flüchtlingen umgehen “, sagte Stadtdirektor Jörg Stüdemann heute in einer Pressekonferenz.
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Dortmund will Situation für Flüchtlinge verbessern

„Das ist ein kaum hinnehmbarer Zustand, vor allem nicht für traumatisierte Kinder“, meint Jörg Stüdemann, „sie weinen, sobald jemand hereinkommt, da sie schreckliches erlebt haben“, berichtet der Stadtdirektor von seinem Besuch am Abend zuvor bei den Flüchtlingen, die in der Brügmannhalle untergekommen sind. 125 von ihnen, die teilweise seit zwei Monaten in den Turnhallen der Berufskolleg leben, hatten einen offenen Brief an die Stadt geschrieben. Sie wünschen sich Verbesserungen bei ihrer...

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  • 23.01.15
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Das Gedenkbuch stellte Oberbürgermeister Ullrich Sierau mit Historiker Dr. Rolf Fischer und Diplomdesignerin Vera Schäper, Stadtarchiv-Direktor Dr. Mühlhofer mit Dr. Ludger Claßen vor. | Foto: Schmitz

Dortmund stellt Gedenkbuch an Opfer der Nazis vor

1 965 Dortmunder jüdischen Glaubens, Männer, Frauen und Kinder, fielen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zum Opfer. Mit einem Gedenkbuch erinnert die Stadt jetzt an ihr Schicksal. Denn sie wurden nach Jahren der Verfolgung und des Leids fern der Heimat unter entsetzlichen Umständen ermordet und fanden keine Grabstätte. Um die Erinnerung an die Opfer wach zu halten und an künftige Generationen weiterzugeben, hat die Stadt zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers...

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  • 23.01.15
Vor drei Monaten wurde an der Baustelle der Berufskollegs, die keine Mensa  vorsieht, Richtfest gefeiert. | Foto: Archiv

Grüne drängen auf Mensa für zukünftige Kolleg-Schüler am U

Die Grünen fordern eine Verbesserung der Verpflegungssituation an den beiden neuen Berufskollegs auf dem U-Gelände. In einem Antrag für den Schulausschuss in der kommenden Woche fordern sie deshalb die Verwaltung auf,umgehend Gespräche mit den Betreibern des Freizeitzentrums West (FZW) aufzunehmen. Im benachbarten FZW an der Ritterstraße sehen sie eine Möglichkeit, die Schüler und Lehrer zu verpflegen. „An den beiden auf der U-Nordfläche errichteten Berufskollegs Robert-Bosch und Robert-Schuman...

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  • 22.01.15
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Rund 300 Ehrenamtliche und Vertreter aus Politik, Handel, Kirchen, Verbänden und Wirtschaft begrüßte Oberbürgermeister Ullrich Sierau beim Empfang. | Foto: Schmitz

OB Sierau beim Neujahrsempfang: "Anschlag trifft uns alle"

Mit einem Gedenken an die Opfer des Terrors begann der Neujahrsempfang der Stadt im Konzerthaus. „Ihre einleitenden Worte Herr Feltz – zur Ouvertüre und mit dem Bezug zu den unmenschlichen Terroranschlägen in Paris haben uns tief bewegt“, bedanke sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau beim Generalmusikdirektor. „Diese Verbrechen waren Anschläge auf die freiheitliche, demokratische Grundordnung“, sagt Sierau, „sie waren ein Angriff auf unsere Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit. Sie waren...

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  • 21.01.15
Selbstbewusst und frech, wie diese beiden Figuren will sich Dortmund mit der neuen Image-Kampagne präsentieren. Im Bild: OB Ullrich Sierau, Ulrich Potthoff und Thomas Kampmann von der Dortmund Agentur mit IHK-Präsident Udo Doleyzych, FH-Rektor Prof. Wilhelm Schwick und Stefan Windgätter (ASU). | Foto: Schmitz
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Neue Kampagne: Dortmund überrascht dich!

Mit vielen überraschenden Fakten präsentiert sich Dortmund mit einer neuen Image-Kampagne, einem neuen Online-Auftritt und in einer neuen Imagebroschüre, die 94 Seiten stark ist. Erstmals stellte die Stadt ihre neue Kampagne „Dortmund überrascht.Dich“ beim Neujahrsempfang im Konzerthaus vor. Die Kampagne bezieht sich auf neun Themen - von Technologie und Wissenschaft über den Wohn- und Erlebnis-standort bis zur Kultur- und Sportlandschaft. „Dortmund, das ist nicht nur der BVB, Dortmund sie...

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  • 21.01.15

Denkmalschutz der Albertus-Magnus-Kirche

Anfrage der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 04.02.2015 Albertus-Magnus-Kirche Die Albertus-Magnus-Kirche, Enscheder Str. 15, ist als Baudenkmal in der Denkmalliste der Stadt Dortmund eingetragen (lfd. Nr 0585, Stand der Liste 09.09.2014. Laut einem Pressebericht der Ruhrnachrichten vom 22.10.2014 verhandelt die katholische Kirche als Eigentümerin des Gebäudes mit der Stadt Dortmund und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe mit dem Ziel, den...

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  • 21.01.15

Sanierung des Envio- Geländes (Anfrage Nordstadtgrüne)

Anfrage der BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 04.02.2015 in Pressemitteilungen der Bezirksregierung Arnsberg vom 6.1.15 und der Stadt Dortmund vom 8.1.15 wird mitgeteilt, dass sich aufgrund der Gerichtsentscheidung des VG Gelsenkirchen die Sanierung des Envio-Geländes (Kanalstr. 25) um weitere 6 Monate verzögern wird. Die Ausschreibung war ursprünglich für Mitte 2014 geplant (siehe Protokoll AUSW vom 04.12.13). Die Stadt Dortmund möchte – laut...

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  • 19.01.15
Nazigegner zogen Freitagabend von der Kampstraße nach Dorstfeld, um gegen Antisemetismus zu demonstrieren. | Foto: Schmitz

Antifa demonstriert gegen Antisemetismus

Rund 300 Dortmunder demonstrierten friedlich nach einem Aufruf der Antifaschistischen Union Dortmund gegen den Anschlag auf das jüdische Mahnmahl in Dorstfeld zu Beginn des Jahres. "Gegen jeden Antisemetismus" setzen sich die teilnehmer des Marsches ein, der an der Katahrinentreppe startete. In Dorstfeld kam es bei der Mahnwache zu Zwischenfällen. Hier war eine Kundgebung der Partei "Die Rechte" genehmigt worden. Bei der Versuch der Polizei die Versammlungen zu trennen, kam es am Abend zu einem...

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  • 19.01.15

Für die Interessen der Älteren

Der Seniorenbeirat der Stadt ist die demokratisch legitimierte Vertretung älterer Menschen in Dortmund. Seine Aufgabe ist es, an der seniorengerechten Gestaltung der Stadt mitzuwirken und die Interessen der älteren Generation wahrzunehmen und zu vertreten. Er besteht aus 27 Mitgliedern und verteilt sich auf die zwölf Stadtbezirke. Das Gremium wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Einwohner, die am Wahltag das 60. Lebensjahr vollendet haben, den Hauptwohnsitz seit sechs Monaten...

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  • 13.01.15
Zehn Jahre lang war Elisabeth Brand Mitglied des Seniorenbeirats. Bei der kommenden Wahl tritt sie nicht wieder an. | Foto: privat

Vom Sport in die Politik

Seit zehn Jahren ist Elisabeth Brand im Seniorenbeirat der Stadt. Im Februar wird sie 80 Jahre alt - dann will sie mit der Politik aufhören. Es war eine persönliche Umbruchsituation, in der Elisabeth Brand sich entschied, sich politisch zu engagieren: „Früher habe ich viel Sport gemacht, bin Marathon und Triathlon gelaufen, das ging alles altersmäßig nicht mehr. Ich war aber vorher schon auf vielen Ebenen ehrenamtlich tätig. Dann habe ich in der Zeitung eine Notiz über den Seniorenbeirat...

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  • 13.01.15
Auf Dialog setzen Gläubige in der Abu Bakr Moschee an der Carl Holtschneider Straße. Dienstag wurden Senioren vom Hansmann-Haus empfangen und  Saniye Özmen beantwortete als islamische Theologin Fragen der Besucher. | Foto: Schmitz

Sprecher der muslimischen Gemeinden zum Terror in Paris: „Das Leid trifft uns alle!“

Auf die islamistisch motivierten Morden an Journalisten des Satire-Magazins „Charlie Hebdo“, Polizisten und Menschen in einem jüdischen Geschäfts in Paris reagiert der Rat der muslimischen Gemeinden in Dortmund. Der Sprecher der Dortmunder Moslems, Ahmad Aweimer, riet den Imams, die Ereignisse aus Paris zum Thema der Freitagsgebete in den hiesigen Moscheen zu machen. Denn dieses Gebet ist der wichtigste Punkt der islamischen Woche und besteht sowohl aus einem im Koran verpflichtenden Gebet als...

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  • 12.01.15
Stadtdirektor Jörg Stüdemann referiert zum Thema Haushalt | Foto: Stadt DO

Verwaltungsspitze kommt zum Dialog

Der Stadtrat hat beschlossen, Anfang des Jahres 2015 themenbezogene Bürgerforen anzubieten. Sie sollen Dortmundern die Möglichkeit bieten, sich zu informieren und mit den Vertretern des Verwaltungsvorstandes in den Dialog zu treten. Das erste Bürgerforum „Jugend – Soziales – Sport – Bildung“ ist am Dienstag, 13. Januar, von 18 bis 20 Uhr im Haus Rodenberg. Nach einer kurzen Einführung durch Stadtdirektor Jörg Stüdemann zum Thema „Haushalt“ berichten Stadträtin Birgit Zoerner und Stadträtin...

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  • 12.01.15
"Je suis Charlie" - ich bin Charlie - läuft als Solidaritätsbekundung mit den Opfern über die Krone des U. | Foto: Roland Klecker
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Solidarität mit den Opfern von Charlie Hebdo

Nach dem Anschlag in Paris ändern sich auch die fliegenden Bilder in Dortmund. "Je suis Charlie" heißt es auf der Krone des U-Turms am Westentor. Die Solidaritätsaktion soll Mitgefühl mit den Opfern des brutalen Anschlags auf die Journalisten und Zeichner des Satire-Magazins in Frankreich ausdrücken. In der Auslandesgesellschaft an der Steinstraße können sich Besucher in einer Kondolenztfafel eintragen. Geöffnet ist das Haus für die Aktion Mo. bis Fr. ab 8 Uhr.

  • Dortmund-City
  • 09.01.15
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Scharnhorsts Bezirksbürgermeister Heinz Pasterny. | Foto: SPD Dortmund / Schaper

Grußwort von Scharnhorsts Bezirksbürgermeister Heinz Pasterny zum Jahreswechsel

Was wurde angeschoben und fertig gestellt? Zum Beginn des neuen Jahres 2015 blickt Scharnhorsts Bezirksbürgermeister Heinz Pasterny noch einmal auf das alte Jahr 2014 im Stadtbezirk Dortmund-Scharnhorst zurück - und wagt einen kleinen Ausblick: "Wohnraum ist ein Grundrecht für jeden Menschen. Er muss bezahlbar und in einem ordentlichen Zustand sein. Wohnraum ist zum Spekulationsobjekt für Finanzanleger geworden. Wenn damit die Renovierung und zeitgemäße Ausstattung der Wohnungen verbunden ist,...

  • Dortmund-Ost
  • 08.01.15
Neben der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit soll ein Strategieschwerpunkt der Dortmunder Agentur für Arbeit 2015 in der Vermittlung von Arbeitskräften über 55 Jahren liegen. | Foto: Archiv
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Dortmunder Agentur für Arbeit verzeichnet einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit

Die Agentur für Arbeit zieht mit 12,8 Prozent Arbeitslosen in Dortmund (0,4 Prozent weniger als 2013) eine positive Jahresbilanz. Für 2015 erwarten die Arbeitsvermittler weiterhin eine leicht positive Entwicklung auf dem heimischen Arbeitsmarkt. „Nach zwei schwachen Jahren hatten wir ein gutes“, resümiert Astrid Neese, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Dortmund, verhalten optimistisch. Gleichwohl bleibt die Arbeitslosenquote hoch und belegt einen der traurigen...

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  • 07.01.15

Envio-Sanierung verzögert sich

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat jetzt gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes in Gelsenkirchen Beschwere eingelegt. Durch den Richterspruch würde sich die Sanierung des Envio-Geländes um einige Monate verzögern. Bevor der Auftrag zur Sanierung erteilt werden kann, müssen jetzt die entsprechenden Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Münster abgewartet werden. Die Firma ABB, ehemaliger Nutzer und Pächter des Envio-Geländes, und die Stadt hatten Ende 2014 die zuvor erfolgten...

  • Dortmund-City
  • 07.01.15
Die Angst vor Arbeitslosigkeit treibt immer mehr Dortmunder in prekäre Arbeitsbedingungen am Rande der Ausbeutung und rein in die Armut. Die Arbeitslosenzahlen bilden diese Lebensbedingungen nicht ab. | Foto: Archiv

70 000 Dortmunder malochen unter Mindestlohn

Laut Berechnungen der Gewerkschaft DGB müssen zurzeit in Dortmund etwa 11 061 Vollzeitbeschäftigte mit weniger als 8,50 Euro Stundenlohn auskommen. Die Anzahl der immerhin sozialversicherten Teilzeitbeschäftigten liegt laut DGB noch wesentlich höher. Genaue statistische Angaben sind zu dieser Personengruppe laut DGB noch nicht lieferbar. Ohne Absicherung bei Mindestlohn erbringen circa 63 000 Menschen in Dortmund regelmäßig ihre Arbeitsleistung. Davon liegen zwei Drittel der Arbeitenden unter...

  • Dortmund-City
  • 05.01.15
OB Ullrich Sierau wirft einen Blick zurück. | Foto: Klinke

Grußwort zum Jahreswechsel 2014/15 von Oberbürgermeister Ullrich Sierau

„Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, das Jahr 2014 liegt hinter uns und es war prall gefüllt mit sportlichen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Ereignissen. Dortmund hat sich wieder als eine dynamische Stadt gezeigt, eine Stadt die überrascht und die selbstbewusst sagen kann: Wenn man hier lebt, hat man sehr viel richtig gemacht. Der Neujahrsempfang der Stadt Dortmund am 27. Januar, bei dem über 1200 Gäste aus der Stadtgesellschaft, ehrenamtlich Tätige, Vertreterinnen und...

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  • 02.01.15
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