Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die ehemalige Gesundheitsminisrterin Ulla Schmidt (l.) und Horst Luckhaupt, Chefarzt des Johannes-Hospitals (r.), sprachen auf Einladung von Sabine Poschmann (Mitte ) über das Thema Sterbehilfe. | Foto: Schaper

Recht auf Sterbehilfe?

Ulla Schmidt und Dr. Horst Luckhaupt referierten zum Thema: „(K)ein Recht auf Sterbehilfe?“ – Rund um diese Frage wurde jetzt bei einer von der Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann, SPD, ausgerichteten Veranstaltung diskutiert. Die Referenten, Ulla Schmidt,SPD, Gesundheitsministerin a.D. und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, sowie Dr. Horst Luckhaupt, Chefarzt des St.-Johannes-Hospitals und Mitglied in der Ethik-Kommission der Ärztekammer Westfalen-Lippe, informierten über die...

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  • 29.05.15

Kirchenasyl für Flüchtlingsfamilie

Eine Gemeinde im Evangelischen Kirchenkreis Dortmund gewährt einer Flüchtlingsfamilie Kirchenasyl. Es ist seit langem das erste Mal, dass im Bereich des Kirchenkreises Flüchtlinge durch ein Kirchenasyl vor der Abschiebung geschützt werden. „Mit einem Kirchenasyl“, so Superintendent Ulf Schlüter, „treten Kirchengemeinden für Menschen ein, denen durch eine Abschiebung Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen, oder für die mit einer Abschiebung nicht hinnehmbare humanitäre Hürden verbunden...

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  • 22.05.15
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Neues Haus des Jugendrechts: Kölner Modell ist Vorbild

Dortmund will ein Haus des Jugendrechts schaffen. In der Einrichtung soll die Arbeit der Institutionen gebündelt werden, die an Jugendstrafverfahren beteiligt sind, wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendgerichtshilfe. Rund 40 Beschäftigte arbeiten unter einem Dach zusammen, um Dienstwege zu verkürzen und enger zu kooperieren. Verfahren sollen so schneller abgeschlossen und besonders gefährdete Jugendliche besser betreut werden. Vorbild ist ein Kölner Modellprojekt. Die Erfahrungen dort sind...

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  • 20.05.15
Mit dem rechtsextremen Terror der NSU-Gruppe befasst sich eine Comic-Reportage, die zur zeit im Schauspielhaus ausgestellt wird. | Foto: Veranstalter

Diskussion zum NSU-Prozess

Das Dortmunder Schauspiel bietet in der neuen „Blackbox“-Reihe eine Diskussion zum NSU-Prozess im Rahmen der Ausstellung „Weiße Wölfe“ am Donnerstag, 21. Mai, um 20 Uhr im Institut des Schauspiels an. Eingeladen zur Diskussion sind Antonia von der Behrens und Carsten Ilius, die Anwälte des 2006 ermordeten Kioskbesitzers Mehmet Kubasık. Sie erklären, was derzeit beim NSU-Prozess im Gerichtssaal in München aufgedeckt werden kann und was nicht. Sie werden zum Schweigen von Beate Zschäpe sprechen...

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  • 19.05.15
In die Stadtbahnwagen, aber auch in die Busflotte wird die DSW in den nächsten Jahren einiges investieren.  26 neue Stadtbahnen sollen angeschafft werden. | Foto: Archiv

Probleme mit dem Anschluss

Mit dem öffentlichen Personennahverkehr, so wie er derzeit aussieht, kann man keine Gewinner erzielen, und so ist die DSW21 schon froh, wenn die Verluste kleiner werden. Im vergangenen Jahr ergab sich ein Fehlbetrag von etwa 53 Millionen Euro - im Vergleich zu rund 60 Millionen im Jahr 2013. „Damit haben wir ein ordentliches Betriebsergebnis erzielt“, konstatiert Verkehrsvorstand Hubert Jung. „In dieser Größenordnung werden wir auf Dauer bleiben.“ Dabei sind die Fahrgastzahle relativ stabil....

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  • 19.05.15
Uwe Büscher, Vorstand der Dortmunder Hafen AG (l.), und und Markus Bangen, Generalbevollmächtigter, legten jetzt die Zahlen aus dem vergangenen Jahr vor. | Foto: Archiv
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Der Hafen ist Jobmotor und Drehscheibe

Für den Hafen läuft es derzeit richtig rund: Fast drei Millionen Tonnen Güter hat der Hafen im letzten Jahr per Schiff umgeschlagen, satte 24 Prozent mehr als 2013. Es ist das stärkste Ergebnis seit der Weltwirtschaftskrise 2008: „Und der Trend hält an“, freut sich Uwe Büscher, Vorstand der Dortmunder Hafen AG, mit Blick auf das laufende Jahr 2015. „Die gute Wirtschaftslage macht sich deutlich bemerkbar“, ommentiert auch Markus Bangen, Generalbevollmächtigter der Hafen AG. Güterumschlag +16 %...

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  • 12.05.15
Die Angst vor einem langen Kita-Streik trieb rund 100 Eltern mit ihren Kindern auf die Straße. Mit einem Demonstrationszug vom Rathaus zu ver.di forderten sie im unbefristeten Arbeitskampf in Erzieher- und Sozialberufen die Partner auf, sich schnell wieder an den Verhandlungstisch zu setzen. | Foto: Schmitz
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Eltern-Demo fordert im Kita-Streik: "Ihr müsst verhandeln!"

Mit lauten Pfiffen und "Kita auf!"-Rufen demonstrierten hunderte Eltern und nochmal so viele Kinder heute in Dortmund vorm Rathaus und vorm Ver.di-Haus. "Was wir fordern ist nicht viel: Schnelle Einigung ist das Ziel", skandierten die Eltern am Königswall während sie in einer Hand Plakate hielten und in der anderen eine Trinkflasche, mit der sie ein Kind auf dem Arm fütterten. "Wann kann ich wieder arbeiten gehen?", hat eine Mutter auf ihr Shirt geschrieben. Viele haben den ersten Streiktag der...

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  • 11.05.15
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WVW/ORA-Geschäftsführer Haldun Tuncay bedankt sich für die Auszeichnung zu unserer Initiative „Kauf lokal“. Rechts im Bild: Moderatorin Lisa Ruhfus. | Foto: Knackert

Kauf lokal: Verlags-Initiative für den lokalen Handel wurde mit BVDA-Preis gewürdigt

„Kauf lokal“ ist eine Initiative der WVW/ORA-Anzeigenblätter zur Förderung des lokalen Handels. Jetzt wurde diese Aktion vom Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter“ (BVDA) mit einem Sonderpreis ausgezeichnet. Im Rahmen der Frühjahrstagung des Verbandes verlieh der BVDA diese Auszeichnung in feierlichem Rahmen. Vor rund 200 Verlagsmanagern erhielt WVW/ORA-Geschäftsführer Haldun Tuncay diesen Preis in der „Markthalle“ Berlin aus den Händen von BVDA-Präsident Alexander Lenders und Geschäftsführer...

  • 11.05.15
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Hunderte Erzieher und Kollegen von der Jugendarbeit demonstrierten heute in der City für ihre Forderungen im Arbeitskampf.
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Streikende Erzieher gehen auf die Straße

Rot-weiß färbten hunderte Erzieherinnen und Sozialarbeiter heute den Wall in Dortmund. In einem Protestmarsch im Arbeitskampf um mehr Anerkennung und eine höhere Eingruppierung gingen sie auf die Straße. "Wir arbeiten nicht für einen Appel und ein EI!" stand auf einem Transparent der Streikenden, die am Morgen über den Ostwall zogen. Während 96 Fabido Kitas heute in Dortmund bestreikt werden und geschlossen bleiben, demonstrieren die Fabido-Mitarbeiter für ihre Forderungen. "Soziale Berufe sind...

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  • 11.05.15
Wohin mit dem Kind, wenn ab Montag die Fabido-Kitas bis auf sechs Not-Kitas geschlossen sind? Wie hier beim Warnstreik wollen Erzieher unbefristet streiken.

Kita-Streik: Familien sind Leidtragende

Nicht nur auf Verständnis, sondern auch auf Empörung und Wut trifft bei Eltern die Nachricht, dass die Erzieher der 102 Fabido-Kitas ab Montag streiken - und das unbefristet. "Denn nicht die Arbeitgeber, sondern die Familien sind die Betroffenen", meint der Dortmunder Stadtelternrat. Auf stadtweit 140 Notbetreuungsplätze in sechs Kitas einigte sich die Stadt jetzt mit ver.di. Schon seit Februar führen ver.di und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber einen Arbeitskampf. Ver.di verhandelt...

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  • 07.05.15
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Digitalisierung: Zukunft des Handels?

Die „Zukunft des Handels - Digitalisierung der Städte“ war Thema des IHK-Handelsforums Ruhr 2015, zu dem die sechs Industrie- und Handelskammern (IHKs) im Ruhrgebiet - die IHKs Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Mittleres Ruhrgebiet und Nord Westfalen - eingeladen hatten. Anlässlich des 175-jährigen Bestehens der IHK zu Essen fand dieses Forum in der traditionsreichen Handels- und Gründerstadt Mülheim an der Ruhr statt - hier wurde 1840 die IHK Essen gegründet. Als außergewöhnlicher...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.15
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Bei den beiden Akteuren, Oberbürgermeister Ullrich Sierau (l.) und Landesbauminister Michael Groschek (r.) sorgte die Unterzeichnung der Zielvereinbarung zum Wohnungsbau offensichtlich für gute Laune. | Foto: Schmitz

Bezahlbarer Wohnraum für Dortmund

Bauminister Michael Groschek hat mit dem Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet. In der Vereinbarung garantiert das Land NRW der Stadt bis einschließlich 2017 ein jährliches Globalbudget in Höhe von 30 Millionen Euro. Ziel der Stadt ist es, aus diesem Budget jährlich rund 200 neue Mietwohnungen zu fördern. Außerdem sollen die Landesmittel im Wohnungsbestand zur Forcierung des...

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  • 06.05.15
Foto: Archiv

Die Linke zur OWIIIa

Zu einer möglichen Verlängerung der OWIIIa in Richtung Unna sagt die Dortmunder Linke: „Die Stadtverwaltung lässt die Maske fallen. Bei der erneut ins Gespräch gebrachten Verlängerung der OWIIIa geht es überhaupt nicht um eine Verkehrsentlastung des Hellwegs im Stadtbezirk Brackel, sondern vielmehr um eine Förderung der Wirtschaft, insbesondere der Logistikbranche. „Wie sonst ist es zu erklären, dass diese umstrittene Verlängerung der Brackeler Straße in den Nordwärts-Plänen des...

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  • 06.05.15
Wenn die städtischen Kitas bestreikt werden, will die Stadt morgen die Öffnung von Notdienstkitas mit ver.di verhandeln. | Foto: Archiv

Wichtig für Eltern: FABIDO will trotz Streik Notplätze in Kitas bieten

Betreuungsplätze für Kinder, die vom Streik in FABIDO-Kitas betroffen sind, will die Stadt anbieten. Der Verwaltungsvorstand befasste sich heute mit dem drohenden Streik in den 102 FABIDO-Einrichtungen. Es ist es erklärtes Ziel der Stadt, eine Vereinbarung für einen Notdienst mit der Gewerkschaft ver.di über Betreuungsplätze während des Arbeitskampfes zu schließen. Die nächsten Gespräche sind morgen geplant. Erst dann wird man sagen können, ob und in welcher Zahl und regionaler Ausprägung...

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  • 06.05.15
Nicht nur Kita-Kinder an der Humboldtstraße, über 7000 Kinder in Dortmund wären vom Streik betroffen. | Foto: Archiv/ Schmitz

Über 7000 Kinder in 102 Fabido-Kitas wären vom unbefristeten Streik betroffen

Noch steht nicht fest, ob die Erzieherinnen und Sozialarbeiter in einen unbefristeten Streik gehen. Stimmen drei Viertel in der Abstimmung der Gewerkschaft dafür, sind stadtweit rund 7000 Familien betroffen. Da es keine Einigung in den Verhandlungen mit den kommunalen Arbeitgebern gab, könnten die Eltern am Ende der nächsten Woche vor verschlossenen Kita-Türen stehen. Die Erzieher fordern eine höheren Eingruppierung. Stadt plant geöffnete Bedarfs-Kitas „Unser Wunsch ist, im Idealfall in jedem...

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  • 30.04.15
Für eine intensive Betreuung und gegen einen Stellenabbau in der Arbeitsagentur sprechen sich Dortmunder Landtagsabgeordnete aus. | Foto: Arbeitsagentur

Stellenabbau bei der Agentur für Arbeit

Die Agentur für Arbeit plant in den nächsten Jahren 17 000 Stellen abzubauen, auch Dortmund ist hiervon betroffen. So sollen 85 Mitarbeiter die Arbeitsagentur verlassen, 7,5 Stellen davon entfallen auf die Beratung und Vermittlung von arbeitslosen Menschen. Die Dortmunder Landtagsabgeordneten Guntram Schneider und Armin Jahl nehmen dazu Stellung :„Der Abbau von Beratungs- und Vermittlungskapazitäten ist der falsche Weg. Es gibt in Deutschland zwar einen wirtschaftlichen Aufschwung, Dortmund...

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  • 29.04.15
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
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Die Thier-Galerie zieht Käufer in die Innenstadt. Aber profitiert die gesamte City vom Shoppingcenter oder verlagern sich die Besucherströme nur? | Foto: Schmitz

Thier-Galerie lockt Leute in die Dortmunder City

Welche Auswirkungen hat die Thiergalerie auf die Dortmunder City? Schon vor der Eröffnung der Shopping-Mall gab es eine Studie, jetzt wurde eine zweite Studie ausgewertet. Welche möglichen Auswirkungen die Thier-Galerie hat, sollte von vornherein untersucht werden. So wurde schon vor Eröffnung der Thier-Galerie im Jahr 2011 durch BBE Handelsberatung, Köln, und zum Vergleich im Jahr 2014 durch das Gutachterbüro Stadt + Handel, Dortmund, eine Untersuchung der Einzelhandelssituation in der...

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  • 21.04.15
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Steht hinter der Zahl der Stadtbezirke: OB Ullrich Sierau. | Foto: Andreas Klinke
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SPD Parteitag lehnte Juso-Vorschlag für fünf Stadtbezirke ab

Die viele ehrenamtliche Hilfe und die geringe aus Berlin für Flüchtlinge, das Freihandelsabkommen, aber auch die alte Frage der Zahl der Stadtbezirke beschäftigte die SPD beim Parteitag in Hacheney am Wochenende. Mit einem radikalen Vorschlag war der Parteinachwuchs bei den genossen an den Start für den Parteitag gegangen: Die Jusos schlugen vor, die Anzahl der Stadtbezirke von 12 auf fünf zu reduzieren. Doch damit kamen sie nicht durch. Oberbürgermeister stellte demgegenüber die Stärken des...

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  • 20.04.15
Die Gewinner und Finalisten sowie die Laudatoren beim Wirtschaftspreis (v. l.): Thomas Westphal (Wirtschaftsförderung DO), Dr. Laura Faltz (WDD Dr. Faltz, Stute & Partner), Uwe Samulewicz (Sparkasse DO), Dr. Anton Mindl (Elmos Semiconductor AG), Jürgen Vrankar (Atlas Schuhfabrik), Dr. Bettina Horster (Vivai Software AG), Daniel Schroeder (Anker Schroeder ASDO), Eva Ernst (Stellfeld & Ernst), Dirk Schroeder (Anker Schroeder ASDO), Oberbürgermrister Ullrich Sierau. | Foto: Günter Schmitz

Ausgezeichnete Firmen: Wirtschaftspreis für Elmos und Bettina Horster

Die erfolgreiche IT-Unternehmerin Dr. Bettina Horster von der Vivai Software AG setzt nicht nur auf IT-Innovationen. Sie setzt sich auch dafür ein, junge Frauen für Mathe, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern. Die Dortmunderin erhielt jetzt den Unternehmerinnenpreis. Der Dortmunder Wirtschaftspreis 2014 geht an die Elmos Semiconductor AG Denn fast jedes Auto enthält Sensoren oder Halbleiter, die in Dortmund von der Elmos Semiconductor AG hergestellt wurden. Beide Preise wurden im View...

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  • 20.04.15
Nur noch mit grüner Plakette dürfen Fahrzeuge in die ruhrgebietsweite Umweltzone fahren. An den Dortmunder Messstellen sanken die Feinstaubwerte in der Luft. | Foto: Archiv

Nicht mehr so dicke Luft in Dortmund

An den beiden Dortmunder Messstellen Brackeler Straße und Steinstraße sind in der Nordstadt die Feinstaubwerte in zehn Jahren deutlich gesunken. So waren es 2014 nur noch 12 Tage, an denen die Messwerte über 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft lagen, zehn Jahre zuvor galt dies an der Steinstraße noch für 43 Tage. An der Brackeler Straße sank die Belastung von 2004 bis 2014 von 97 auf 22 Tage. Feinstaub macht krank Feinstäube gelten als ursächlich für Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie...

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  • 20.04.15
Planen an vier Schulen den Schülerhaushalt: v.l.h: Katharina Civis von der Stiftung, Schulleiterin Susanne Wächter, Daniel Kolb. Josef Niehaus (Stiftungsrat) und Christel Stegemann (r.) mit den Schülern Gianluca, Banjamin und Mounib. | Foto: Schmitz

Neu in Dortmund: Schüler an die Macht

In vier Schulen startet jetzt die Erprobungsphase für einen Schülerhaushalt. Unter dem Motto „Schüler an die Macht“ sollen die Schüler jeweils über 5000 oder 2500 Euro entscheiden. Diese Woche startete die Dortmunder Stiftung Jugend und Demokratie mit dem Jugendamt und Jugendamt und mit Hilfe des Schulentwicklungsfonds das neue Projekt. Beteiligt sind die Libellen Grundschule in der Nordstadt, das Stadt-Gymnasium, die Fröbel- und die Albert-Schweitzer Schule. Über 5000 Euro entscheiden Den...

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  • 17.04.15
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Ja zum Autohof - Nein zum Pylon

Derne. „Wir sind grundsätzlich für den Bau des neuen Autohofes. Es gibt schließlich viel zu wenig LKW-Stellplätze im Raum Dortmund, vor allem im Dortmunder Osten“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Seine Fraktion hat deshalb im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen den Plänen für den „Campo Autohof Gneisenau“ im Kreuzungsbereich von A2 und B236 zugestimmt – jedoch ein dickes ABER hinterhergeschoben. Die Idee, mit einem 50 Meter hohen Pylon für den...

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  • 15.04.15
Der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster (2.v.l.) informierte sich über Situation der Bulgaren in der Nordstadt. Im Planerladen trafen sich (v.l.): Florian Meyer, SPD Nordstadt und Gömze Caliskan, Leiterin des IRON Projektes. | Foto: Schmitz

Planerladen: Integrationsprojekt für Roma

Bei einem Besuch im Ableger des Planerladens an der Schützenstraße informierte sich der Europaabgeordnete Dietmar Köster anderem das über Projekt Integration von Roma in der Dortmunder Nordstadt (IRON). Dietmar Köster (SPD) über die Intagrationspolitik der EU: „Die Europäische Union ist seit ihrer Gründung immer als Wirtschaftsunion ausgelegt worden. Es muss darüber nachgedacht werden, wie soziale Standards in und zwischen allen Mitgliedsstaaten vereinbart werden, um den Binnenmarkt und...

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  • 14.04.15
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