Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NRW-Kinder- und Familienministerin Christina Kampmann. | Foto: NRW-Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport / Catrin Moritz

NRW-Ministerin Kampmann besucht Fabido-Kita Lünener Straße im Borsigplatz-Quartier

NRW-Kinder- und Familienministerin Christina Kampmann besucht am Montag, 25. April, das städtische Fabido-Familienzentrum an der Lünener Straße 25 im Borsigplatz-Viertel in der Nordstadt, um sich über die vorbildliche Arbeit dieser Einrichtung zu informieren. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Friedhelm Sohn, Vorsitzender des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, diskutiert Ministerin Kampmann u.a. mit der Leiterin des Familienzentrums, Claudia Libor, darüber, welcher...

  • Dortmund-City
  • 22.04.16
Auch über diesen Rosenmontagswagen des Künstlers Jacques Tilly zeigte sich die türkische Regierung nicht sonderlich belustigt. | Foto: Lokalkompass / Ingo Lammert

Frage der Woche: Was darf Satire? Was darf Erdoğan?

Mohammed-Karikaturen, Rosenmontagswagen, musikalische Verballhornung: Aus dem politischen Diskurs stechen satirische Beiträge immer wieder mit provokanten und kritischen Botschaften heraus und sind dabei nicht selten Auslöser für internationale Aufregung. Mit dem inzwischen mehr als sieben Millionen Mal aufgerufenen Video "Erdowie, Erdowo, Erdogan" löste die Satire-Sendung extra 3 einen diplomatischen Eklat aus, der sowohl deutschen als auch türkischen Politikern einiges an Kopfzerbrechen...

  • 14.04.16
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Investieren will DSW21 in den Verkehr mit der Modernisierung von über 60 Stadtbahnwagen plus Neukäufen, gespart werden soll durch zentrale Zusammenführung. | Foto: DSW21

Rote Zahlen gleicht DSW21 mit Eigenkapital aus

Vor allem zwei Punkte machen der DSW-Gruppe zu schaffen: Die hohen Pensionsrückstellungen infolge der niedrigen Zinsen und die Dividendenausschüttung von RWE . Insgesamt weist das Dortmunder Unternehmen einen Verlust von 22 Millionen Euro für das Jahr 2015 aus. Der Jahresfehlbetrag wird durch das vorhandene Eigenkapital von DSW21 aufgefangen. Wegen der niedrigen Zinsen mussten die Pensionsrückstellungen für die Betriebsrenten im Geschäftsjahr 2015 deutlich erhöht werden. Wurden im Jahr 2014...

  • Dortmund-City
  • 06.04.16
Ein Streitpunkt unter vielen: Kameras an öffentlichen Orten. | Foto: Lokalkompass / Claus Palm

Frage der Woche: Wie viel Sicherheit verträgt unsere Gesellschaft?

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

  • 31.03.16
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Luftaufnahme der ehemaligen Westfalenhütte zwischen Borsigplatzviertel im Südwesten und Kirchderne im Nordosten aus einer Befliegung in 2015. | Foto: Regionalverband Ruhr
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Startschuss für die Reaktivierung der ehemaligen Westfalenhütte

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat einstimmig die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Regionalplans für das Gelände der ehemaligen Westfalenhütte in Dortmund beschlossen. Für dieses bedeutende Projekt der Stadtentwicklung in Dortmund werden damit die planerischen Weichen gestellt, um auf der heutigen weitgehenden Brachfläche des ehemaligen Stahlwerks neue zukunftsweisende Arbeitsplätze zu schaffen und gleichzeitig neue Grünflächen und Wegstrecken zu sichern....

  • Dortmund-Ost
  • 30.03.16
Kindah Almalloul mit Ihrem neuen Chef Wolfgang Meier-Barenhoff, Geschäftsführer der Engels Ingenieure GmbH. | Foto: Agentur für Arbeit
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Flüchtlinge und Migranten finden den Weg in die Arbeit

Die Zuwanderung von Flüchtlingen und deren Integration in Arbeit ist eine große Herausforderung. Doch es bieten sich auch Chancen für arbeitslose und arbeitsuchende Menschen, denn die Versorgung von Flüchtlingen schafft auch Beschäftigungsmöglichkeiten in der Stadt. Kindah Almalloul ist Syrerin. Im April 2014 floh die Bauningenieurin nach Deutschland. Ihr Ziel: in Sicherheit zu leben und dann zu arbeiten. Auch Agnieszka Wojcik will arbeiten. Seit 2002 lebt die gelernte Kosmetikerin in Dortmund....

  • Dortmund-City
  • 28.03.16

IHK kritisiert die Verkehrsplanung

Aus Sicht der Industrie- und Handelskammer (IHK) sind die Ergebnisse des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) für Verkehrsprojekte in Dortmund enttäuschend. IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber kritisiert: „Wir sind verärgert, dass sich die Verkehrsprobleme in Dortmund noch verschärfen. Wenn im Osten und Westen die Autobahn A40 zwar sechsspurig ausgebaut, der B1-Tunnel aber nicht wie geplant gebaut wird, werden die Autofahrer auf dem Dortmunder Teilstück im Stadtgebiet ausgebremst. Ohne den...

  • Dortmund-City
  • 27.03.16
Die örtliche Landtagsabgeordnete Gerda Kieninger ruft politikinteressierte Jugendliche zur Bewerbung für die Teilnahme am Jugend-Landtag NRW im Juni in Düsseldorf auf. | Foto: SPD

Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“ am 23. bis 25. Juni in Düsseldorf!

Die örtliche Landtagsabgeordnete Gerda Kieninger ermutigt politikinteressierte Jugendliche, sich für den diesjährigen Jugend-Landtag zu bewerben. Dieser ist vom 23. bis 25. Juni in Düsseldorf geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen,...

  • Dortmund-Nord
  • 24.03.16
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
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Müssen Mieter in Scharnhorst wegen Wärmedämmung ausziehen ?

Die LEG hat in Scharnhorst die Bewohner der Droote 49 - 67, der Severingstr 1 -23 und am Buschei 124 – 130 in einer Veranstaltung am 25.2.2016 über geplante Wärmedämmungen informiert. Die LEG stellte dar, dass sie 11 % der Investitionen pro Jahr als Mieterhöhung umlegen will. Das ergebe eine Erhöhung von 1,20 Euro pro Quadratmeter. Eine 75 qm große Wohnung wird 90 Euro pro Monat teurer. Im Jahr macht das 1080 Euro aus! Diese Erhöhung von 1,20 Euro ist für einige Mieter eine Steigerung von 28...

  • Dortmund-Nord
  • 18.03.16
Von den einen als Einstiegsdroge verschrien, von anderen als moderates Rauschmittel geschätzt: Cannabis ist die am meisten konsumierte illegale Droge in Deutschland. | Foto: Privat

Frage der Woche: Welche Drogen würdet ihr legalisieren oder verbieten?

Sei es der Kaffee am Morgen oder die Zigarette danach, das berühmte Feierabendbier oder ein Joint am Wochenende - für viele Menschen gehört ein kleines bisschen Droge zum Alltag. Davon versprechen wir uns Konzentration, Entspannung, Vergnügen oder gar spirituelle Erfüllung, allerdings fallen zahlreiche Substanzen nach wie vor unter das Betäubungsmittelgesetz. Für die allerwenigsten unter uns muss es regelmäßig eine Pfeife Crystal Meth oder eine Nase Koks sein, doch auch im Bereich der weniger...

  • 17.03.16
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Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
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Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Bei der Unterzeichnung der Resolution | Foto: privat

Superintendenten zur Flüchtlingssituation im Ruhrgebiet: Dank an alle Ehrenämtler/innen

In einer gemeinsamen Erklärung wenden sich Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Kreise sowie die Superintendent(inn) im Ruhrgebiet an alle Bereitwilligen, die sich in der Flüchtlingshilfe und -betreuung engagieren. In dem Schreiben formulieren die Verfasser: "Unsere Gesellschaft ist derzeit besonders herausgefordert: Viele Menschen suchen in unserem Land Schutz vor Terror, Krieg und Verfolgung. Wir sind überaus dankbar für die vielfältige Hilfsbereitschaft - auch im Ruhrgebiet! Wir...

  • Wesel
  • 09.03.16
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Frauen in sehr unterschiedlichen Rollen - 2016 eine Selbstverständlichkeit? Beispiele (von links, oben): Astridt von Lauff und Christin van den Heuvel. Unten: Thiele und Dieter Schumann. Fotos: Lokalkompass.de
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Foto der Woche: "Weibsbilder" - Fotos zum Weltfrauentag 2016

Gleichberechtigung, Emanzipation, Wahlrecht... Drei Stichworte Weltfrauentag, der am 8. März 2016 begangen wird. Wir suchen dazu Fotos von Frauen: Sport, Beruf, aber auch Alltag als Hausfrau und Mutter. Schließlich darf - zumindest hier in Deutschland - eine Frau (fast) völlig frei entscheiden, welche Rolle(n) sie erfüllen möchte. Wir sind gespannt auf Eure Motive. 2016 noch so wichtig wie 1911 Ob der Weltfrauentag 2016 noch zeitgemäß ist, wird rege diskutiert. Frauen in gleichen Berufen sind...

  • 07.03.16
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Die Bezirksverwaltungsstelle in Eving. | Foto: Schmitz

BV Eving tagt am Mittwoch // Bebauungsplan "Im Löken" - Kein Geld fürs Mahnmal in Brechten

Alles zurück: Weil seitens der Evangelischen Kirchengemeinde eine Restaurierung des Mahnmals auf dem Widumer Platz in Brechten - nach heutigem Stand - nicht gewollt sei, wollen SPD und CDU in der Bezirksvertretung (BV) Eving per interfraktionellem Antrag einen entsprechenden Haushaltsbeschluss der BV aus dem Dezember 2014 rückgängig machen. 10.000 Euro waren für die Maßnahme eingeplant worden, die nun anderweitig genutzt werden sollen. Am Mittwoch, 9. März, um 16 Uhr tagt die BV Eving im...

  • Dortmund-Nord
  • 05.03.16
Schüler des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums, der Albrecht- Dürer-Realschule, der Johann-Gutenberg-Realschule und der Gesamstschule Schwerte während einer Diskussion. | Foto: Schmitz

Um die Wette diskutieren

Mehrere Dortmunder Schulen, darunter das Käthe-Kollwitz-Gymnasium, haben sich für den Wettbewerb "Jugend debattiert" qualifiziert. Seine Meinung vertreten, sie fair verteidigen und gute Argumente für die eigene Überzeugung finden – das sind Kompetenzen, die für das soziale Miteinander von großer Bedeutung sind. Erwerben lassen sie sich in praxisnahen Projekten wie Jugend debattiert, an dem bereits Schüler von 32 Schulen des Regierungsbezirks Arnsberg teilgenommen haben. Die Schüler werden in...

  • Dortmund-City
  • 04.03.16

CDU freut sich auf den Gartenstadtradweg in Dortmund

Vom Phoenix-See zur Westfalenhütte führt die ehemalige Hoeschbahntrasse. Seit Jahren ist geplant, die Trasse in einen Radweg umzubauen. Die Planungen liegen inzwischen vor und auch Kostenermittlungen. Gerade Ersatzbauwerke für marode Brücken sind aufwendig. Im Herbst 2016 sollen die Arbeiten beginnen. Im Haushalt des RVR hat die CDU die Gelder hierfür befürwortet. Hierzu erklärt Reinhard Frank, Mitglied der CDU-Fraktion im RVR und des Rates der Stadt Dortmund: „Die CDU begrüßt ausdrücklich,...

  • Dortmund-Ost
  • 03.03.16
440000 Euro hat die Stadt 2015 in den Ausbau der Straße Im Rabenloh samt zusätzlicher Ampel und zweiter Linksabbiegespur auf der Wittekindstraße investiert. | Foto: Archiv Schmitz

Verkehr an Spieltagen: Offener Brief des VCD

Zu den Verkehrsproblemen bei der Anfahrt zu Fußballspielen Im Rabenloh schreibt Lorenz Redicker, Vorsitzender Verkehrsclub Deutschland, Kreisverband Dortmund-Unna an Stadtrat Martin Lürwer, Amtsleiterin Sylvia Uehlendahl sowie die die Ratsfraktionen der Stadt: „Man könnte sich ja hämisch freuen, weil wir, die Dortmunder Umweltverbände, es doch vorhergesagt hatten: Der Ausbau des Knotens Wittekindstraße/Im Rabenloh hilft dem Autoverkehr bei BVB-Spielen nicht, stört aber dauerhaft Radfahrer und...

  • Dortmund-City
  • 01.03.16
Die Stadtverwaltung will die DSW21 mit dem Öffentlichen Personennahverkehr direkt beauftragen. | Foto: Archiv/Schmitz

Direktvergabe für ÖPNV an die DSW21

Der erste Schritt für die Neuordnung des Öffentlichen Nahverkehrs ist nach umfangreichen Vorarbeiten getan: Die Verwaltung schlägt dem Rat der Stadt für die Sitzung im März vor, die DSW21 auf dem Wege einer Direktvergabe erneut zu betrauen. Damit würde der Grundstein für die Fortführung der langjährigen und bewährten Zusammenarbeit mit den Dortmunder Stadtwerken als Nahverkehrsdienstleister in Dortmund gelegt. Seit jeher erbringen die Stadtwerke im Personennahverkehr Lleistungen auf dem...

  • Dortmund-City
  • 01.03.16
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
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Mitglieder des Initiativkreises Naturlehrpfad "Alte Körne" und Vertreter der Bezirksvertretung bei der Begehung des geplanten Radwegs. | Foto: Sobottka

Mit dem Rad von Kurl bis nach Hörde? // Initiativkreis "Alte Körne" macht sich für Verbindung stark

Seit Jahren kümmern sich die Aktiven im Initiativkreis Naturlehrpfad "Alte Körne" auch um eine besondere Dortmunder Radwege-Verbindung: den so genannten Gartenstadt-Radweg. "Eine neue Idee bewegt uns", erklärt indes dessen Pressesprecher Rof Sobottka." Wir würden gerne eine Verbindung schaffen vom Naturlehrpfad ,Alte Körne' bis zur Gartenstadt-Radstrecke." Folgenden Verlauf hat der Initatitivkreis dafür im Kopf: An der Flughafenstraße, am Boxerklub, endet der Naturlehrpfad "Alte Körne". Auf der...

  • Dortmund-Ost
  • 29.02.16
Der nun auch gewählte Scharnhorster SPD-Stadtbezirksvorsitzende Lars Wedekin. | Foto: Wedekin
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Lars Wedekin nun auch gewählt als neuer Scharnhorster SPD-Stadtbezirksvorsitzender

Die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Stadtbezirk Scharnhorst haben gestern (24.2.) einen neuen Vorstand gewählt: Neuer Vorsitzender ist Lars Wedekin, der zuletzt schon kommissarisch den Vorstand geleitet hat. Als Stellvertreter unterstützen ihn Heike Gottwald, Frank Lübbert und Jan Joschka Pogadl. Die Schriftführung obliegt Georg Anders, die Kasse wird weiterhin durch Ulrich Hahn geführt, vertreten wird er durch Andreas Wittkamp. Als Ansprechpartnerin für die Presse wurde Anke Schallenberg...

  • Dortmund-Ost
  • 25.02.16
Auf der Arbeitsmarktkonferenz tauschte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles sich vor Ort über Initiativen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit aus. | Foto: Schmitz

Andrea Nahles bei Arbeitsmarktkonferenz

Die zweite Dortmunder Arbeitsmarktkonferenz unter Beteiligung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles im Rathaus hat sich besonders mit der Langzeitarbeitslosigkeit befasst. Kernproblem ist dabei nach Ansicht der Teilnehmer der rückläufige Arbeitsmarkt für Helfertätigkeiten. Die Tendenz zur Automatisierung und Digitalisierung verstärkt diese Tendenz. Die Teilnehmer der Konferenz forderten daher neue Wege in die Arbeitsmarktpolitik, denn nach ihrer Meinung zeigten Programme zur Bekämpfung der...

  • Dortmund-City
  • 23.02.16
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