Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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Dieter Röttger (5.v.l.) von der Firma Entegro informierte die Mitglieder der CDU Kurl-Husen-Lanstrop um ihren Vorsitzenden Werner Gollnick (3.v.r.) über die Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Grevel. | Foto: CDU Kurl-Husen-Lanstrop

CDU Kurl-Husen-Lanstrop besucht Photovoltaikanlage auf der Deponie Grevel

Bei strahlendem Sonnenschein besuchten Mitglieder der CDU Kurl-Husen -Lanstrop unter Führung ihres Vorsitzenden Werner Gollnick jetzt die Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Hausmülldeponie in Grevel. Begrüßt wurden die CDU-Mitglieder durch Dipl.-Ing. Dieter Röttger, Geschäftsführer der Entegro Solarpark Grevel GmbH, die den Park betreibt. In kürzester Zeit von nur vier Monaten hatte die Fröndenberger Firma im Frühjahr dieses Jahres die über 14.000 Sonnen-Module, die neue Trafo-Anlage,...

  • Dortmund-Nord
  • 29.09.16

"Gesteigertes Gefühl der Unsicherheit im Wohnumfeld" // SPD-Bürgerbefragung in Derne/Kirchderne ausgewertet

Im Rahmen der SPD-Nachbarschaftskampagne im Stadtbezirk haben die Ortsvereine Derne und Kirchderne in einer nicht repräsentativen Umfrage im Derner Ein-kaufszentrum die Bürger/innen zu den Themen „Sicherheit, Sauberkeit und Umwelt“ befragt. Die Ergebnisse der Befragung wurden nun ausgewertet. Danach hat das Thema „Sicherheit“ eine sehr große Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger. Die Mehrheit der Befragten spüre in ihrem Wohnumfeld ein gesteigertes Gefühl der Unsicherheit, dem es...

  • Dortmund-Nord
  • 28.09.16
Die Polizei ruft am Samstag zu friedlichem Protest auf. | Foto: Magalski

Demo gegen Rechts am Samstag in Dortmund mit über 1.000 Teilnehmern

Dem Polizeipräsidium Dortmund liegt für den Samstag (24.) eine Anmeldung für eine Versammlung mit dem Thema "Es reicht! - Rechte Gewalt stoppen in Dortmund und anderswo" vor. Der Anmelder rechnet mit circa 1.000 Teilnehmern. Die Versammlung ist im Zeitraum von 13-18 Uhr geplant und soll in Form eines Aufzuges durchgeführt werden. Auftakt ist der "Cinestar"-Vorplatz am nördlichen Ausgang des Hauptbahnhofs. Nach Zurücklegen einer durch die nördliche und westliche Innenstadt verlaufenden...

  • Lünen
  • 23.09.16
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Auf der brachliegenden Bebauungslücke am Westholz zwischen den Häusern Nr. 57 und 79 - hier im Bild mit Blickrichtung Westen - beginnen die Vorarbeiten für die von RWE geplante Vermarktung zwecks Wohnbebauung. | Foto: Günther Schmitz
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RWE kündigt erste Vorarbeiten für Neubauten in der Baulücke am Westholz in Scharnhorst an

RWE beabsichtigt, über eine ihrer Immobilientöchter in Scharnhorst die Baulücke zwischen den Häusern Westholz Nr. 57 und Nr. 79 zu schließen. Mit der Stadt Dortmund wurde vereinbart, für rund 4500 Quadratmeter große Fläche Planrecht zu schaffen und anschließend in die Vermarktung zu gehen. Dies hat heute (22.9.) die RWE-Konzernpressestelle mitgeteilt. Historische Karten zeigen laut RWE-Mitteilung, dass sich einst auf dem Grundstück ein von West nach Ost verlaufender Wassergraben befand, der zu...

  • Dortmund-Nord
  • 22.09.16

Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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Feinstaubmessung kurz vor dem Borsigplatz: Die Grünen im Stadtrat machen auf die hohe Stickoxidbelastung aufmerksam. | Foto: Schmitz

Brackeler Straße: Grüne bemängeln Belastung durch Stickstoffdioxid

Die Grünen im Rat der Stadt wollen die Konsequenzen des Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf hinsichtlich der Gesundheitsbelastungen vieler Bürger durch Stickstoffdioxid auch für Dortmund politisch diskutieren. Das Gericht hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass aufgrund der hohen Schadstoffwerte der Düsseldorfer Luftreinhalteplan schnellstmöglich überarbeitet werden muss. Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der Grünen, äußert sich dazu: „In Dortmund haben wir das gleiche Problem....

  • Dortmund-Ost
  • 20.09.16

Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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CDU Dortmund fordert neu Kinderbetreuungsbedarfserhebung

Barrenbrügge: Kinderbetreuungslandschaft in Dortmund unzureichend In den letzten Wochen wurde immer wieder berichtet, dass Dortmund bald die 600.000 Einwohnermarke durchbricht. Steigende Einwohnerzahlen und eine steigende Anzahl an Kindern ist nicht nur ein Geschenk für Dortmund, sondern stellt die Stadt – vor allem im Bereich der Kinderbetreuung – vor große Herausforderungen, die umfassend und konsequent angepackt werden müssen, mahnt der jugendpolitische Sprecher der CDU, Christian...

  • Dortmund-Ost
  • 15.09.16
Die Haltestelle Lübkestraße wird barrierefrei. 
Foto: Schmitz

SPD begrüßt B1-Haltestellenkonzept

Als Chance für Menschen mit Beeinträchtigung und junge Familien mit Kindern bezeichnet Gabriel Faber (Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Innenstadt-Ost) die Ratsvorlage, mit der die Verwaltung den barrierefreien Umbau der fünf Stadtbahnhaltestellen an der B1 planerisch weiter qualifizieren soll: „Endlich können wir den Bürgern im Defdahl und in der Gartenstadt mit dem geplanten Baubeginn 2020/2021 eine Perspektive für die Barrierefreiheit auf der U47 aufzeigen.“ Der Vorstand des SPD-Stadtbezirks...

  • Dortmund-Süd
  • 14.09.16
Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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Eröffneten offiziell das Sozialkaufhaus Fairkauf-Hof in Scharnhorst (v.r.n.l.): NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, Nadja Lüders (SPD-Landtagsabgeordnete), Heike Gutzmerow (Vorsitzende der Werkhof Projekt gGmbH), Birgit Zoerner (Dezernentin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit), Herbert Dörmann (Geschäftsführer der Werkhof Projekt gGmbH) und Christopher Muschalla (Abteilungsleiter Werkhof Projekt gGmbH). | Foto: Ministerium
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Fairkauf-Hof: Große Auswahl auf 700 Quadratmetern - Chancen für benachteiligte Menschen

Aus den Rückläufern bei Ikea oder Poco und aus Spenden von Privatpersonen werden schicke Möbel für Menschen mit kleiner Haushaltskasse: Im „Fairkauf-Hof“ arbeiten arbeitslose Erwachsene und Jugendliche solche Einrichtungsgegenstände auf, die sonst weggeworfen würden. Im Sozialkaufhaus am Henningsweg 6 finden einkommensschwache Haushalte auf über 700 Quadratmetern Wohn- und Schlafmöbel, Küchen und Haushaltswaren zu fairen Preisen. Beispielhaft sei dieser Fairkauf-Hof, betonte NRW-Arbeits- und...

  • Dortmund-Nord
  • 29.08.16
Bei einem Ortstermin wurde über die Zukunft des "Grünen Platzes" diskutiert. | Foto: CDU

Hoffnung auf ein Leuchtfeuer: Ortstermin von CDU und Grünen auf dem "Grünen Platz"

„Die Kombination aus modernem Sportangebot und traditionellem „Ruhrpottflair“ unter dem Hammerkopfturm, das könnte ein Projekt mit Strahlkraft für ganz Dortmund werden“, davon sind die CDU-Fraktion und die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung Eving überzeugt. Der Stadtbezirk Eving soll Zentrum für Trendsport werden, unter diesem Motto trafen sich die politischen Initiatoren erneut zu einem Ortstermin auf dem „Grünen Platz“. Der zentral gelegene Platz hinter dem...

  • Dortmund-Nord
  • 25.08.16
Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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(v.l.): Gabriel Faber (Stadtbeziksvorsitzender Ost), Uli Dettmann (Stadtbeziksvorsitzender Eving), Landtagsabgeordnete Gerda Kieninger, Volkan Baran und Janina Kleist (Stadtbezirksvorsitzende Nord). | Foto: SPD

SPD-Wahlkreiskonferenz nominiert Volkan Baran für den Wahlkreis 112

Auf der Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis 112 im Dietrich-Keuning-Haus wurde Volkan Baran einstimmig nominiert. Derzeit wird der Wahlkreis durch Gerda Kieninger im Landtag vertreten, die im Mai nicht erneut kandidieren wird. Als Nachfolger wurde der Versammlung Volkan Baran vorgeschlagen. Der in Lünen geborene 38-jährige Baran ist derzeit stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dortmunder Rat. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. In geheimer Abstimmung erhielt Baran...

  • Dortmund-City
  • 25.08.16
Zur Politischen Sommerwanderung begrüßte Michaela Uhlig (vorne in der Mitte) interessierte Bürgerinnen und Bürger. Mit dabei war auch SPD-Bezirksbürgermeister Oliver Stens (hinten in der Mitte). | Foto: Schmitz

„Politische Sommerwanderung“ der CDU-Ortsunion Lindenhorst: Biotop am Winterkampweg stand im Mittelpunkt

Ein großes Schild an der Evinger Straße weist darauf hin, doch wirklich kennen, tun es nur wenige, das Biotop am Winterkampweg nahe der Evinger Mitte und die Hintergründe seiner Entstehung. Zu einer politischen Sommerwanderung durch den Stadtteil Lindenhorst trafen sich Mitglieder und Gäste der örtlichen CDU. Das Biotop Winterkampweg als „Grüne Oase“ mit zentraler Lage unweit des Evinger Stadtteilzentrums, stand im Blickpunkt der CDU-Tour. Entstanden auf dem ehemaligen Gelände einer Ziegelei,...

  • Dortmund-Nord
  • 23.08.16
Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann begrüßte eine Reisegruppe aus Husen, Kurl und der Nordstadt im Berliner Reichstag. | Foto: SPD

Auf Besuch in Berlin: Bürger besuchten Sabine Poschmann

Der Einladung der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann folgten Vertreter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) sowie Bürger aus Husen-Kurl und der Nordstadt zur Informationsreise nach Berlin. Zum Auftakt der Reise fand ein Besuch im Deutschen Bundestag inklusive Gespräch mit der Abgeordneten über aktuelle Themen der Politik statt. Am nächsten Tag unternahmen die Reisenden eine Stadtrundfahrt und besuchten das Wirtschaftsministerium sowie das...

  • Dortmund-Nord
  • 23.08.16
NRW-Minister Rainer Schmeltzer (2.v.r.) überzeugte sich in Dortmund von der Wirksamkeit des Programms "Aktiv statt passiv". | Foto: Schmitz

Programm „Aktiv statt passiv“ wirkt: NRW-Minister Schmeltzer macht sich vor Ort ein Bild

Um Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose ging es heute bei dem Besuch von Nordrhein-Westfalens Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Rainer Schmeltzer. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Jobcenters Dortmund, Frank Neukirchen-Füsers, und dem Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Sozialgewerblicher Beschäftigungsinitiativen e.V. (ISB), Andreas Koch, besuchte Schmeltzer zwei Flüchtlingseinrichtungen und den von der Caritas betriebenen Energiesparservice. Zum einen wollte sich der...

  • Dortmund-Nord
  • 19.08.16
Was lange währt, wird endlich gut... Die Kirchderne Genossinnen und Genossen freuen sich über die Sanierung des DB-Haltepunktes. | Foto: SPD Kirchderne

Besser spät als nie: Verhaltene Freude über Bahnsteigsanierung bei der SPD Kirchderne

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge trafen sich Vertreter des SPD-Ortsvereins Kirchderne, darunter auch Ratsvertreterin Heike Gottwald und die beiden Bezirksvertreter Karin Heiermann und Ralf Konstanti, am DB-Haltepunkt Kirchderne, um sich einen Eindruck von den durchgeführten Sanierungsmaßnahmen am nördlichen Bahnsteig zu verschaffen. „Es ist erfreulich, dass sich hier nun endlich etwas getan hat“, stellte der Ortsvereinsvorsitzende Oliver Champignon fest. „Aber dass es fast 30 Jahre...

  • Dortmund-Ost
  • 19.08.16
Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Gerda Horitzky, CDU-Stadtbezirksvorsitzende, begrüßt die Einsetzung eines Staatsanwaltes für die Nordstadt und hofft auf Verbesserungen. | Foto: Archiv

CDU begrüßt Einsetzung eines "Nordstadt-Staatsanwaltes"

In einer gemeinsamen Pressemitteilung des CDU-Stadtbezirks Innenstadt-Nord und der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord begrüßen die Christdemokraten die Entscheidung des Leitenden Oberstaatsanwaltes, die Stelle eines ‚Nordstadt-Staatsanwaltes‘ zu schaffen. Dazu erklärt die Stadtbezirksvorsitzende Gerda Horitzky: „Diese Entscheidung begrüße ich zu 100%, in der Hoffnung, dass sich etwas Positives für den Stadtteil entwickelt. Denn bisher sind leider zahlreiche Anstrengungen, die...

  • Dortmund-Nord
  • 11.08.16
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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