Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bei der Vorstellung der Pläne: Ralf Habbes von DSW21(l.), Heinz-Dieter Düdder, Edeltraud Kleinhans, Bettina Schnecking von der Stadt, Carla Neumann-Lieven, Bernhard Klösel, Hendrik Berndsen, Jürgen Hannen von der Stadt, Christina Alexandrowiz und Heike Breucker von der Stadt.  | Foto: SPD

Barrieren an der B1 beseitigen
Haltestellen-Umbau

Vor Ort ließen sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion an den Stadtbahnhaltestellen an der B1 von Mitarbeitern der Stadt und DSW21 die Umbaupläne vorstellen. Die Stadtbahnhaltestellen Stadtkrone Ost, Max-Eyth-Straße, Lübkestraße, Voßkuhle und Kohlgartenstraße sollen barrierefrei werden. Die Arbeiten sollen, sofern alles nach Plan verläuft, 2023 starten und 32,5 Mio. Euro kosten. Ziel ist es, Treppen zu beseitigen und Zugänge ohne Barrieren zu schaffen. „Die aktuelle Situation an den Haltestellen...

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  • 20.09.19
Stellten die Radweg-Entwürfe für den wall vor (v.l.) : Fahrradbeauftragter Fabian Menke, Lars Deuter vom  Ev. Kirchenkreis, Andreas Meißner vom Stadtplanungs- und  Bauordnungsamt, Dezernent Ludger Wilde, Tiefbauamtsleiterin Sylvia Uehlendahl und Cityring-Chef Dirk Rutenhofer. | Foto: Kavemann/ Stadt DO
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Stadt will 2021 breite Wege für Radfahrer anlegen
Der Wall wird umgebaut

Ein attraktiver, durchgängiger und mühelos zu befahrender Radweg rund um den Wallring ist ein zentrales Anliegen des dreijährigen Förderprojektes „Stadtluft ist (emissions-)frei – Dortmunds Einstieg in eine emissionsfreie Innenstadt“. In einem ersten Schritt plant die Stadt in den nächsten drei Jahren den Umbau eines Teils des Wallrings zwischen Schwanen- und Ostwall. Die beiden Hauptfahrspuren des Wallrings bleiben erhalten, da nur Randbereiche umgebaut werden. heute werden Radfahrer über die...

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  • 19.09.19
IHK Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber bemängelt, dass im bisherigen Entwurf des Regionalplans die Bedürfnisse der Wirtschaft hinsichtlich Gewerbeflächen zu kurz kommen. | Foto: Ekkehart Bussenius/Tania Reinicke

IHK fordert Planungssicherheit
Regionalplan verschoben

Nach der Entscheidung des RVR, den Regionalplan erst nach den Kommunalwahlen 2020 zu verabschieden, hagelt es Kritik, auch von der IHK. Für den IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber ist die Entscheidung zur lange erwarteten ruhrgebietsweiten Planung nicht akzeptabel. "Dass es viele Einwände gegen den Entwurf geben würde, war schon lange absehbar. Unsere Unternehmen brauchen endlich Planungssicherheit für ihre Investitionsabsichten. Diese Zeitverzögerung hemmt die wirtschaftliche Entwicklung...

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  • 19.09.19
Gastronomie- statt Markthalle, diesen Vorschlag diskutierte der Gestaltungsbeirat vor Ort. | Foto: Antje Geiß

Gläserne Halle für den Hansaplatz
Diskussion um Baupläne

Vor- und Nachteile einer transparenten Gastronomiehalle für den Hansaplatz werden derzeit in Arbeitsgruppen der Verwaltung mit Markthändlern und Schaustellern diskutiert. Denn der Neubau einer Glashalle vor der Commerzbank zwischen Springbrunnen und Platanen würde den Platz für den Weihnachts-, Wochenmarkt und auch Veranstaltungen einschränken. Geplant ist eine sieben Meter hohe Halle, welche die Treppe integriert. Das Bauvorhaben polarisiert: "Geplant war sie als Magnet, um dem Hansaplatz eine...

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  • 18.09.19

Mobile Räume reichen nicht
Neue Schulen bauen

Um Platz für die Schüler zu schaffen, soll laut Verwaltung die Lessing-Grundschule einen Neubau am Sunderweg erhalten. Die Diesterweg-Grundschule soll in einem Neubau einen Schulzug mehr beheimaten und die Libellen-Grundschule soll dafür aufgestockt werden. Baulich erweitern und sanieren will die Stadt auch die Albrecht-Brinkmann- und die Grundschule Kleine Kielstraße. Um die wachsende Zahl an Schülern zu unterrichten, ist darüber hinaus geplant, dass die Nordmarkt- und Oesterholz-Grundschule...

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  • 18.09.19
Zukünftig werden noch mehr Dortmunder Schulen ihren Raumbedarf mit Containern aufstocken- wie hier an der Libellen-Grundschule.  | Foto: Schmitz

Stadt rechnet mit 31 neuen Grundschulzügen
Schulen ausbauen

Der Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung bis 2023 liegt vor. Der Verwaltungsvorstand befasst sich mit den steigenden Schülerzahlen in den Grundschulen mit Blick auf die Schülerzahlentwicklung bei den Gymnasien und Gesamtschulen. Denn in diesen Bereichen, so die Zwischenberichte, reichen die Klassenräume nicht aus. Der vierte Bericht stellt jetzt konkret dar, wie Unterrichtsräume geschaffen werden können. Die Grundschulen benötigen nach den Prognosen voraussichtlich 31 neue Schulzüge....

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  • 18.09.19
Wie hier bei einer Fridays for Future-Aktion Ende Mai werden wieder zahlreiche Klimastreiker am Freitag auf dem Friedensplatz erwartet.  Seit März fordern in Dortmund Schüler und Studenten freitags mit Aktionen Maßnahmen für mehr Klimaschutz ein.   | Foto: Archiv / Schmitz
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GEW begrüßt Aktion für den Klimaschutz / Menschenkette um den Wall geplant
Globaler Klimastreik Freitag auf dem Friedensplatz

Inlandsflüge sollen teurer, das Bahnfahren billiger werden. Am Freitag, 20. September, will das Klimakabinett der Bundesregierung Vorschläge für den Klimaschutz vorlegen. In Dortmund will die Bewegung Fridays for Future um 12 Uhr auf dem Friedensplatz am globalen Klimastreik teilnehmen. In 80 Ländern und hunderten orten in deutschland gehen Aktivisten auf die Straße  - in Dortmund streiken unter dem Motto „Alle fürs Klima“ Schüler, Studenten und Eltern für mehr Klimaschutz.  Fridays For Future...

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  • 17.09.19
  • 1
Über 2.000 demonstrierten in Dortmund beim Christopher Street Day für gleiche Recht, Vielfalt, Toleranz und Akzeptanz.  | Foto: Andreas Klinke
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10.000 feierten und demonstrierten in Dortmund Samstag für gleiche Rechte
CSD setzt Zeichen für Vielfalt

Die bislang größte „Demonstration der Vielfalt“ in der Dortmunder Christopher Street Day-  (CSD)-Geschichte hat am Samstag ein starkes Zeichen für Akzeptanz und Vielfalt gesetzt. Über 2000 Demonstranten, so Schätzungen, zogen vom Hauptbahnhof durch die Nordstadt und Innenstadt. Sie forderten gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter* und andere queere Menschen (LSBTI*Q). Auf der Abschlusskundgebung an der Reinoldikirche betonte Moritz Heller von SLADO, dem Veranstalter des...

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  • 16.09.19

Kombinierter Blitzer wird am Südwall installiert
Stadt stoppt Raser

Der Verwaltungsvorstand bringt die Finanzmittel für eine stationäre Geschwindigkeits-und Rotlichtüberwachung am Südwall, gegenüber der Einfahrt der Tiefgarage zum Friedensplatz, auf den Weg. Das Ordnungsamt hatte die Problematik der Rotlichtüberwachung überprüft. Eine kombinierte Anlage ist bereits an der B 1/Höhe Lübkestraße in Richtung Bochum in Betrieb. Der Einrichtung neuer stationärer Blitzer muss die Unfallkommission zugstimmen. Zuvor hatte das Tiefbauamt bereits eine Überprüfung von...

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  • 16.09.19

Demonstration der Vielfalt zum Christopher Street Day
Samstag wird CSD in Dortmund gefeiert

Im Rahmen des 22. Cristopher Street Day (CSD) der heute, 14. September, vor der Reinoldikirche gefeiert wird, ruft SLADO, der Dachverband der Schwulen-, Lesben-, Bisexuellen und Transidentenvereine und –initiativen, zu einer „Demonstration der Vielfalt“ auf. Sie beginnt um 12 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs und führt über Steinstraße, Kurfürstenstraße, Mallinckrodtstraße, Münsterstraße, Burgtor, Königswall und Westenhellweg. Die Ankunft des Demonstrationszuges ist gegen 14 Uhr an der...

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  • 13.09.19
 Eine Kinder-Rad-Aktion führt Sonntag um 14 Uhr vom Friedensplatz zum Westpark. | Foto: Matthias Schroers

Kidical Mass -Tour am Weltkindertag zum Westpark wirbt für sichere Radwege
Kinder radeln Sonntag über den Wall

 Auf Fahrrädern und Laufrädern fahren am Sonntag, 15. September, bei der Aktion "Kidical Mass" Kinder, Jugendliche und Erwachsene vom Friedensplatz zum Westpark. Die Initiative Aufbruch Fahrrad rechnet mit rund 300 Radlern, die um 14 Uhr für sichere Radwege und ein klimafreundliches Dortmund in die Pedale treten. Sie wollen mit der Tour über den Wall zeigen, dass Kinder Rad fahren und selbständig mobil sein wollen und sich die Bedingungen für Radfahrer verbessern müssen, damit das sicher...

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  • 13.09.19
Zum Weltkindertag laden (v.l.:) Dezernentin Daniela Schneckenburger, Daniel Kolb vom Jugendamt, Sebastian Junker von der Sparkasse und Jugendamtsleiterin Anette Frenzke-Kulbach ein.  | Foto: Schmitz

Großes Familienfest am Samstag auf dem Friedensplatz
Weltkindertag mitfeiern

Dortmund feiert den Weltkindertag am Samstag, 14. September, auf dem Friedensplatz mit einem großen Kinder- und Familienfest. Unter dem Motto „Na klar! Wir Kinder haben Rechte“ warten von 11 bis 16 Uhr rund 30 Mitmach-Stände und vier Stunden Bühnenprogramm sowie ein tierischer Stargast auf Besucher: Ab 15 Uhr unterhält die Band Bummelkasten und zum Ausklang bis 19 Uhr heißt es Eintritt frei zur Familiendisco mit dem Elefanten. Auch die Maus aus der „Sendung mit der Maus“ lässt sich gern mit...

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  • 13.09.19
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Keine AfD-Veranstaltung im Dietrich-Keuning-Haus
Grüne und Linke in der Nordstadt rufen zum Protest auf

Am 18. September plant die Bundestagsfraktion der rechtspopulistischen AfD eine Veranstaltung im Dietrich-Keuning-Haus (DKH). Die Fraktionen der Grünen und der Linken/Piraten in der Bezirks-vertretung der Dortmunder Nordstadt rufen alle demokratischen Kräfte zum Protest auf. Unter dem Titel „Wir machen Zukunft möglich“ will die AfD einen sogenannten Bürgerdialog veranstalten. Die beiden Fraktionssprecher*innen in der Bezirksvertretung, Cornelia Wimmer und Rico Koske finden die Politik der AfD...

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  • 12.09.19
  • 1
Will weiter für ein starkes Dortmund arbeiten, aber nur bis zum 31. Oktober 2020: Oberbürgermeister Ullrich Sierau.

Oberbürgermeister will 2020 nicht noch einmal kandidieren
Sierau setzt auf Wandel

Ein Jahr will er es noch machen, dann ist Schluss. Auf dem SPD-Fest am See sagte Oberbürgermeister Ullrich Sierau, dass er nicht plant, zur Wahl zum Stadtoberhaupt 2020 anzutreten. "Bis zum 30. Oktober bin ich gewählt und werde das mit Tatkraft ausfüllen", versprach Sierau. Eine ziemlich lange Wegstrecke nennt der Oberbürgermeister seine Dortmunder Erfolgsgeschichte. Nie bereut habe er, dass er sich damals vor 20 Jahren für Dortmund statt für Berlin entschieden habe. "Für einen Stadtplaner war...

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  • 09.09.19
  • 1
160 neue Kollegen haben im September ihren Dienst im Präsidium an der Markgrafenstraße angetreten.  | Foto: Polizei Dortmund

160 neue Polizisten gegrüßte Polizeipräsident Gregor Lange im Präsidium

Insgesamt 160 Neue verstärken ab dieser Woche die Polizei in Dortmund, Lünen und auf den Autobahnen. 135 Studierende haben ihr dreijähriges Bachelorstudium zum Polizeikommissar abgeschlossen, 25 weitere wurden nach Dortmund versetzt. "Bei den Schwerpunkten handelt es sich um die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen, die Bekämpfung des Rechtsextremismus und die Bekämpfung islamistischer Terrorgefahren", sagte Lange bei der Vorstellung der Aufgaben. Auch die...

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  • 07.09.19
Im Bild sind elf der 13 Kundenbetreuer/-innen sowie Manfred Kossack (Arbeitsdirektor und Vorstandsmitglied DSW21), Stephanie Abendroth (Bereichsleitung Service und Einnahmesicherung DSW21), Sabine Poschmann (Mitglied des Bundestages) und Frank Neukirchen-Füsers (Geschäftsführer JobCenter Dortmund, v.l.) zu sehen. Foto: schmitz Diese elf der 13 neuen Kundenbetreuer helfen beim Ein- und Aussteigen und zeigen Präsenz. Mit im Bild: Arbeitsdirektor und DSW21-Vorstandsmitglied Manfred Kossack, DSW21-Service-Bereichsleiterin Stephanie Abendroth, MdB Sabine Poschmann und JobCenter-Geschäftsführer Frank Neukirchen-Füsers.  | Foto: Günter Schmitz

Jobcenter fördert 13 Kundenbetreuer bei DSW21
Chancen im Berufsverkehr

Förderprogramme für Langzeitarbeitslose gab es immer wieder. Doch oft waren sie nur von kurzer Dauer, der bürokratische Aufwand hoch und die Inhalte immer anders. Die Große Koalition hat zu Jahresbeginn das Teilhabechancengesetz auf den Weg gebracht. Es soll Langzeitarbeitslose nachhaltig in Arbeit vermitteln und dauerhaft realistische Chancen auf dem Arbeitsmarkt ermöglichen. „Dieses Gesetz wurde explizit für Langzeitarbeitslose geschaffen, denen es besonders schwer fällt, den Weg zurück in...

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  • 06.09.19
Eine Radtour für Kinder führt vom Friedensplatz in den Westpark. | Foto: Matthias Schroers

Radtour für Kinder am 15. September rückt den Wunsch nach sicheren Wegen in den Fokus
Kindertour für bessere Wege

Am 15. September kommt in Dortmund einiges ins Rollen. Bei der "Kidical Mass" fahren Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Fahrrädern, Laufrädern und Kinderanhängern um 14 Uhr vom Friedensplatz zum Westpark. Sie zeigen, dass Kinder Rad fahren und selbständig mobil sein wollen und dass sich die Bedingungen für den Radverkehr verbessern müssen, damit das auch gut und sicher möglich ist.  „Wenn der Radweg einfach im Nichts aufhört oder zugeparkt ist oder wenn man auf einem schmalen Schutzstreifen...

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  • 05.09.19
Hier und an vielen anderen Stellen darf Silvester weiterhin zum Jahreswechsel Feuerwerk werden, nur in der City gibt es Silvester Böller-Verbotszonen.  | Foto: Armin von Preetzmann

Stadt lehnt den Antrag der Umwelthilfe auf Feuerwerk-Verbot ab
Dortmunder dürfen Silvester böllern

Vor sechs Wochen hatte die Deutsche Umwelthilfe die Stadt Dortmund aufgefordert, Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaubbelastung an Silvester zu beschließen. Die Messungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) weisen aus, dass in NRW die Immissionsgrenzwerte für Feinstaub seit 2014 eingehalten werden. Dies gelte auch für die drei Dortmunder Messstellen an der  (Brackeler Straße, in Eving und an der Steinstraße. Eine Aussage für die Belastungsverteilung im Stadtgebiet...

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  • 05.09.19
Jeden Tag wächst das Team des Tiefbauamtes um die Amtsleiterin, welches von Auto aufs Fahrrad umsteigt und  beim Stadtradeln mitmacht.  | Foto: Stadt DO

Wer mitmachen will, kann sich noch anmelden
Stadtradler: Jeder Kilometer zählt

Gestern ist das Stadtradeln gestartet, doch wer mitmachen möchte, kann sich noch anmelden. Denn bis zum 22. September sind alle Dortmunder eingeladen, für den Klimaschutz in die Pedale zu treten. Je mehr Menschen mitmachen, desto mehr Gesamtkilometer kommen am Ende für die Stadt zusammen und um so mehr Radler bleiben vielleicht sogar beim täglichen Radfahren über die drei Wochen hinaus. Registreiren können sich Interessierte im Netz unter Stadtradeln Dortmund oder in der App. Die Organisatoren...

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  • 04.09.19
Über die zukünftige Planung für den Westfalenpark sprachen: (v.l.:) Jürgen Linnenkohl von der AltenAkademie, Park-Chefin Annette Kulozik, Alexander Burg vom Westfalenpark, Marlies Schellbach von der AltenAkademie sowie Ute Pieper, Heinz-Dieter Düdder von der SPD-Fraktion.  | Foto: SPD

Das Ziel: Alle Wünsche brücksichtigen
Neuer Plan für den Park

Einen Blick hinter die Kulissen des Westfalenparks warf die SPD-Ratsfraktion. „Es ist ein ständiger Spagat zwischen der Pflege der Gärten und den Veranstaltungen“, berichtet Westfalenpark-Leiterin Annette Kulozik. Der Park ist das Ziel für verschiedene Besucher, die unterschiedlichste Ansprüche haben: von Ruhe und Erholung im Grünen, Essen und Trinken, über Bildung und Kultur bis hin zu Tanz und Party. Damit dies auch in Zukunft ausgewogen funktionieren kann, wird derzeit ein neuer Rahmenplan...

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  • 24.08.19
  • 1
Am vergangenen Freitag wurde Müll recycelt, heute sollen nicht mehr getragene Kleidungsstücke einen neuen Besitzer finden.  | Foto: Schmitz

Kreideaktion kündigt globalen Klimastreik am 20. September an
Fridays for Future lädt zum Kleidertausch

Vor einem Jahr begann eine junge Schwedin freitags mit dem Schulstreik, seit März machen junge Dortmunder als Fridays for Future-Aktivisten auf den drohenden Klimawandel aufmerksam. Auch am heutigen Freitag, 23. August, wollen die wieder auf die Straße gehen. Wie den gesamten Ferienzeitraum über, haben sie sich Aktionen überlegt: Heute steht Kleidertausch ab 12 Uhr auf dem Platz hinter der Reinoldikirche  auf dem Programm. dabei geht es darum, gute Kleidung, welche nicht mehr getragen wird zu...

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  • 23.08.19

Diskussion um Diamorphin-Ambulanz
Hilfe für Süchtige- aber mit welchem Konzept?

Eine kontrollierte Diamorphin-Abgabe für Dortmund bringt die CDU-Sozialfraktion in die Diskussion. Es geht dabei um synthetisch hergestelltes Heroin, welches seit zehn Jahren als verschreibungspflichtiges Medikament gesetzlich zugelassen ist. Zu medizinischen Zwecken darf Diamorphin unter strengen Auflagen an Abhängige ausgegeben werden. In Köln, Düsseldorf und Bonn existieren bereits Diamorphin-Ambulanzen. Diese spezialisierten Praxen organisieren die tägliche Ausgabe des Wirkstoffs an...

  • Dortmund-City
  • 23.08.19
  • 1

Grüne: Es gibt noch keinen Beschluss
Ideen zur OB-Kandidatur

Wenn eine Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Kanitz den Eindruck erwecken sollte, Grüne und CDU hätten den Entschluss gefasst, im Herbst 2020 eine gemeinsame OB-Kandidatur auf die Beine zu stellen, dementieren dies die Grünen. „Wenn andere Parteien auf uns zukommen, um mit dem neu zusammengesetzten Parteivorstand über die aktuell veränderte politische Stimmungslage zu sprechen, dann ist das ein völlig normaler Vorgang. Auch gehört für uns zu einem Prozess, an dessen Ende die Aufstellung...

  • Dortmund-City
  • 22.08.19
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