Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Den ersten Unity Circle organisierten Dortmunder Initiativen in der City und machten mit einem Marsch von der Kampstraße aus auf ihre gemeinsamen Anliegen für mehr Klima- und Tierschutz sowie den Schutz vor Menschenhandel aufmerksam.  | Foto: Schmitz

Initiativen gehen gemeinsam in Dortmund auf die Straße
Erster Future Circle in Dortmund

The Future Circle Dortmund veranstaltete den ersten Unity Circle an der Kampstraße. Schwarz gekleidet gingen Klima-, Gesundheits-, und Tierrechtsaktivisten verschiedenster Organisationen erstmals gemeinsam auf die Straße. Organisationen, von PeTA über Extinction Rebellion, Vegans for Future, Climate Save Movement bis hin zu Anonymous for the Voiceless informierten über die Zusammenhänge zwischen der Ernährung einerseits und Umwelt, Gesundheit und Ethik So klärte der Walk for Freedamon darüber...

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  • 24.10.19
 DSW21-Verkehrsvorstand Hubert Jung ist sicher: „Die jüngsten politischen Beschlüsse lösen einen Knoten und werden dazu führen, dass der klimaschonende ÖPNV erheblich an Fahrt aufnimmt.“
 | Foto: Hanna Witte

Bundespolitische Entscheidungen stützen großes DSW21-Investitionsprogramm
Rückenwind für den Dortmunder Nahverkehr

DSW21 wird ab 2020 jährlich 34 Mio.€ in die Erneuerung von Anlagen, Gleisen und Weichen stecken. Auch in Fahrgastinformation, Service und Komfort sowie Barrierefreiheit wird massiv investiert. Dieses ambitionierte Investitionsprogramm zur Stärkung des Nahverkehrs hat nun deutlichen Rückenwind aus der Politik erhalten. Denn am Mittwoch kamen gleich zwei positive Botschaften von der Bundesebene: Das Bundeskabinett verabschiedete die Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030 und sieht dabei eine...

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  • 21.10.19
Friedrich Wilhelm Herkelmann und Christiane Vollmer vor dem Tastmodell der Dortmunder Innenstadt. | Foto: Schwalbert
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Wie barrierefrei ist die Dortmunder Innenstadt?

Wenn man mit Friedrich Wilhelm Herkelmann, Vorsitzender des Behindertenpolitischen Netzwerkes, und der Behinderten-Beauftragten der Stadt, Christiane Vollmer, durch die City geht, merkt man schnell, dass noch eine Menge zu tun ist, bis Dortmund zumindest barrierefreier für behinderte Menschen begehbar ist. Nach einer Weile sieht man sie dann auch selbst, die Stolperfallen, uneindeutige Verkehrssituationen, zugeparkten Leitstreifen und vieles mehr, auf das man als Nicht-Gehandicapter im Alltag...

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  • 19.10.19
Fast 2000 Dortmunder demonstrierten in Dortmund gegen  Rechtsextreme. | Foto: Schmitz

Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus plant Montag Aktion am NSU-Mahnmal
Mahnwache gegen Gewalt

Fast 2000 Menschen sind Montag, 14. Oktober, auf die Straße gegangen, um der Opfer von Halle zu gedenken und den Aufmarsch der Rechtsextremen vier Tage nach den Anschlägen von Halle Widerstand entgegen zu setzen. Gemeinsam mit allen stadtweiten Bündnissen gegen Rechtsextremismus hat der Arbeitskreis Dortmund gegen Rechtsextremismus deutlich gemacht, dass Rechtsextremismus zu Gewalt und Tod führten. Der Arbeitskreis fordert ein Verbot von rechtsextremistischen Hass– und Gewaltaufmärschen. "Wir...

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  • 18.10.19
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr Kommen zugesagt. | Foto: Schmitz

Kanzlerin kommt / Dortmund liegt bei der Digitalisierung weit vorn
Digital-Gipfel in der Messe Dortmund

Dortmund schneidet beim Thema Digitalisierung gut ab. Laut bitkom-Ranking der smart Cities, die fortschrittliche Digitalisierung bewertet, liegt Dortmund bei den Städten über 100.000 Einwohnern auf Platz 9 - mit beachtlichen 61,7 Punkten. Im Vergleich dazu hat Hamburg als Nr. 1 gerade mal 79,5 Punkte. Das Thema "Digitale Plattformen" steht im Mittelpunkt des Digital-Gipfels der Bundesregierung, der am 28. und 29. Oktober in der Messe Dortmund stattfindet. Eröffnet wird das Hauptprogramm am 29....

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  • 17.10.19
  • 1
An die 2000 Dortmunder haben sich am Montagabend aus fünf Bündnissen zur großen Demonstration gegen Rechtsradikale zusammen geschlossen. Friedlich setzten sie im Kaiserviertel ein Zeichen gegen Hass und Hetzte. Mit ihrem bunten Gegenprotest standen sie etwa 80 Rechtsextremisten gegenüber.  | Foto: Schmitz
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Friedlicher Protest gegen Rechtsradikale: 2.000 gingen auf die Straße
Dortmunder protestieren gegen Rechts

Rund 2000 Dortmunder gingen am Montagabend gegen den von Rechten ins Gerichtsviertel verlegten Aufmarsch auf die Straße. Ein Großaufgebot der Polizei sorgte für Sicherheit und sperrte die Straßen, als Gegendemonstranten von fünf Bündnissen sich zur Kundgebung im Kaisertraßenviertel zusammenschlossen. Von der Steinwache liefen Demonstranten zur Gerichtsstraße. Laut Polizei standen sie rund 80 Rechtsextremisten gegenüber. Da die Rechten montags weiterhin Aufmärsche planen, wollen die Bündnisse...

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  • 15.10.19

„Tag für das Leben – Tag gegen die Todesstrafe“
Städte gegen Todesstrafe

Schon seit Jahren ist die Positionierung und das Engagement für Menschenrechte und gegen menschenfeindliche Einstellungen integraler Bestandteil der Arbeit der Stadt. Auf Initiative der Gemeinschaft Sant’Egidio feiern am 30. November Städte auf der ganzen Welt den „Cities for Life Day“, der an das erste offizielle Verbot der Todesstrafe in Europa erinnern soll. So schaffte am 30. November 1786 der Großherzog der Toskana Leopold II. die Todesstrafe ab und machte die Toskana zum ersten Staat ohne...

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  • 15.10.19
Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir stehen fest und entschlossen an der Seite der jüdischen Gemeinde. Dass jetzt für heute Abend zahlreiche Gegendemonstrationen der Zivilgesellschaft angemeldet wurden, ist ein wichtiges Signal desSchulterschlusses für Dortmund." | Foto: Klinke

Zahlreiche Gegendemonstrationen in Dortmund angemeldet
Rechter Marsch heute im Gerichtsviertel

Der für den heutigen Montagabend, 14. Oktober, in der Dortmunder Nordstadt angemeldete Aufzug rechtsextremer Versammlungsteilnehmer wurde  durch den Anmelder abgesagt. Stattdessen meldete der Landesverband der Partei Die Rechte bei der Polizei eine neue Demonstration in Form eines Aufzugs in der östlichen Innenstadt an. Die Polizei hat für die Hamburger und Bremer Straße ein Sperrkonzept vorbereitet. Mit gesperrten Straßen im Viertel ist zu rechnen.  Mit dem Aufzug will der Anmelder des...

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  • 14.10.19

Heute zur Demonstration in der Nordstadt
Polizei: Friedlicher Protest begrüßt

In engem Kontakt steht die Polizei nach der Tat am Mittwoch (9.10.) in Halle an der Saale mit der jüdischen Gemeinde Dortmund. Der Schutz der Gemeinde und der jüdischen Dortmunder Bevölkerung hat dabei höchste Priorität.  Vor der erneuten Demonstration einer rechtsextremen Partei am heutigen Montag, 14. Oktober, stellt die stellv. Dortmunder Polizei-präsidentin Alexandra Dorndorf klar: "Unabhängig von einer strafrechtlichen Bewertung sind antisemitische Äußerungen in jedweder Form für die...

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  • 14.10.19

Keine Toleranz den Intoleranten! - Die Nordstadt bleibt nazifrei!
Nordstadtgrüne rufen zum Protest gegen den Naziaufmarsch am Montag auf

Die Grünen in der Nordstadt nehmen mit dem folgenden Aufruf Stellung zu den montäglichen Demonstrationen von Rechtsextremisten in ihrem Stadtteil: Keine Toleranz den Intoleranten! - Die Nordstadt bleibt nazifrei! Seit Wochen demonstrieren Nazis in der Dortmunder Nordstadt. Jeden Montag bis Weihnachten soll es weitere Demonstrationen geben. Das ist eine unerträglichle Situation für die Bewohnerinnen und Bewohner der Nordstadt. Fremdenfeindliche und antisemitische Parolen der Nazis vor der...

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  • 13.10.19
An der Stelle, wo ein Gastronomiegebäude gebaut werden könnte haben beim Kirchentag Tausende auf dem Hansaplatz gefeiert.
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CDU: Auch der Weihnachtsmarkt bekäme Probleme / Attraktion nicht gefährden
Größten City-Platz nicht bebauen

Bereits während der Beratung des Masterplans Plätze hat die CDU-Fraktion im Rat die Bebauung des Hansaplatzes mit einer Markthalle oder Systemgastronomie abgelehnt. Nach der Aussetzung der Entscheidung einer möglichen Bebauung durch die Verwaltung und eines Arbeitskreises zum Thema bekräftigt die CDU dies. Stadtmitte. „Der Platz ist eines der Herzstücke der Innenstadt, auf dem regelmäßig verschiedenste Großveranstaltungen stattfinden. Egal ob Weihnachtsmarkt, BVB-Feiern, Public Viewing oder...

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  • 11.10.19

Aufruf zu Demonstrationen gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
Versammlungen gegen Rechte am Montag in der Nordstadt

Am kommenden Montag, 14. Oktober, wollen Neonazis in der Dortmunder Nordstadt erneut auf die Straße gehen. Nach den Morden in Halle und den vorausgegangenden Märschen der Rechtsextremen in Dortmund wollen Bündnisse gemeinsam den Nazis entgegentreten. Um die Vielfalt des Protestes deutlich zu machen, gibt es am Montagabend  jeweils ab 19 Uhr bis dato drei Versammlungen und Demonstrationen an verschiedenen, aber eng beieinander liegenden Orten. Denn der rechte Aufmarsch soll nach den...

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  • 11.10.19

aus dem Leben
Protokoll einer Maßnahme (reup)

Protokoll einer Maßnahme 23.07.2014 – Vorstellung In den Räumen eines pleitegegangenen Bildungsträgers in der Brückstraße 20-26, zweiter Stock, findet sich seit ca. drei Wochen ein Ableger des Berufsbildungszentrum (BBZ) Neuenkapellen. (Name von mir geändert, aber ihr findet schon heraus wer gemeint ist.) Die Zuweisung meiner Arbeitsberaterin (Jobcenter) führte mich dorthin – Ablehnung würde zu Sanktionen führen… Beginnen sollte es um 10:00 Uhr, tatsächlich startet die Informations- bzw....

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  • 09.10.19
  • 2
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Die Karikatur stammt von Micha Dierks.
Danke dafür!  | Foto: Dierks

Eure Erfahrungen zu Hate Speech im Netz
Bitte diskutiert mit - bei Facebook oder direkt unter diesem Beitrag!

Hate Speech. So nennt man verrohte Sprache, die vor allem im Internet ständig präsent ist. Im Netz treiben sich tausende Lautsprecher und Pöbler herum, die gerne (und grundlos) auf anderen herumhacken. Auslöser gibt's zuhauf! In den vergangenen Jahren war's vor allem die Flüchtlingsproblematik, die Hate Speech provozierte. Menschenfeinde und Rassisten nutzten jahrelang jede sich bietende Gelegenheit für verachtenswerte Äußerungen, in denen sie Migranten, deren Fürsprecher oder auch Politiker...

  • Wesel
  • 09.10.19
  • 11
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„Wir protestieren, bis Ihr handelt!“- so der Tenor der Parents for Future Dortmund.  | Foto: PFF Dortmund

Dortmunder Eltern gehen am samstag für Klimaschutz wieder auf die Straße
Eltern zeigen GroKo die rote Klimakarte

Die sechste Klima-Demo plant am kommenden Samstag, 12. Oktober, Parents for Future Dortmund.  Beginn ist um 12 Uhr auf dem Friedensplatz, von dort geht es über den Westenhellweg und Wall zur Petrikirche. Der Protest steht unter dem Motto "Rote Karte für das GroKo-Klimapaket". 1,4 Mio. Menschen waren deutschlandweit am 20. September für die Zukunft des Planeten auf den Straßen. Alleine in Dortmund demonstrierten rund 12.000 für eine nachhaltige und zukunftsweisende Klimapolitik. Das am selben...

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  • 08.10.19
Der Landtagsabgeordnete Volkan Baran, Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann, der Ratsmitglied Torsten Heymann, Wirtschaftsförderer Thomas Westphal und die Dortmunder Integrationsratsvorsitzende Aysun Tekin wurden von Yusuf Turgay, dem stellv. Vorsitzenden der Gemeinde, dem Imam Cengiz Ares und Sekretär Ismail Hizir durch die Räume geführt, während ihnen das Gemeindeleben erläutert wurde. Dazu kamen Imame aus anderen Gemeinden, wie Emre Gülec aus Huckarde.  | Foto: SPD

SPD-Politiker lernen Gemeindeleben in der Zentralmoschee kennen
Tag der offenen Moschee an der Kielstraße gefeiert

Am Tag der Offenen Moschee haben SPD-Politiker die Zentralmoschee an der Kielstraße besucht. Die zeigten sich sichtlich beeindruckt und interessiert. Vor und nach der Führung gab es Gespräche rund um gesellschaftliche Repräsentanz, interreligiöse Zusammenarbeit, aber auch die Weiterentwicklung der islamischen Religionsausübung in Deutschland im Unterschied von der ersten zur heute dritten Generation. „Ich finde es sehr passend, dass der Tag der Offenen Moschee am Tag der Deutschen Einheit...

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  • 07.10.19
120 Dortmunder beteiligten sich am Auftakt zum Masterplan, der Dortmund sicherer machen soll. | Foto: Andreas Klinke
6 Bilder

Vorschläge von Dortmundern sind online möglich und erwünscht
Neu: Masterplan "Sicherheit" für Dortmund

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis. Besonders das Gefühl und die Gewissheit, sich im unmittelbaren Wohnumfeld frei und sicher bewegen zu können, sind die Grundlage dafür, sich dort auch wohlzufühlen. Grund genug für den Rat, einen „Masterplan Kommunale Sicherheit“ im Dialog mit den Bürgern, Polizei, Wissenschaft, städtischen Organisationen, Vereinen, Verbänden, Institutionen und interessierten Partnern aus der Wirtschaft zu erarbeiten. Die Verwaltung ist dem Auftrag nachgekommen. Dieser bildet...

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  • 05.10.19
  • 1
Konermann Siegmund Architekten So könnte der Anbau an der Steinwache mehr Platz und einen neuen Eingang schaffen. | Foto: Konermann Siegmund Architekten
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Modernisierung kommt voran / Schau zeigt Ergebnisse des Architektenwettbewerbs
Mehr Platz für die Steinwache

Die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache wird moderner: Der Architektenwettbewerb für einen Anbau an den denkmalgeschützten Komplex ist abgeschlossen. Alle 16 Entwürfe inklusive des Siegerentwurfs von Konermann Siegmund Architekten aus Hamburg sind ab sofort bis Ende November in der Steinwache ausgestellt. Der Anbau dient als neuer Eingang und schafft Raum für die wichtige Vermittlungs- und Bildungsarbeit der Mahn- und Gedenkstätte, vor allem für Seminare, Vorträge und Wechselausstellungen. Für...

  • Dortmund-City
  • 05.10.19
2024 bis 2025 wird laut Stadtplanern wohl erst diese heutige erhöhte Parkfläche hinter den Gleisen des Hauptbahnhofes mit dem nördlichen Bahnhofsausgang als neuer Busbahnhof umgestaltet.
6 Bilder

Nach dem Umbau der Gleise am Hauptbahnhof soll der Hinterausgang zum Highlight werden
Grün statt Beton: Neues Tor zur Nordstadt

Lange gewartet haben die Dortmunder auf die Mordernisierung ihres Hauptbahnhofes. "Was dabei herauskommt mit dem neuen Durchgang, Aufzügen und Barrierefreiheit hat hohe Qualität", sagt Planungsdezernt Ludger Wilde und hofft, dass auch der wenig attraktive Nordausgang zukünftig zum wahren Tor zur Nordstadt wird. Heller, höher und breiter wird der oft volle Durchgang des Hauptbahnhofes durch die Modernisierung. Zu sehen ist dies schon auf dem Weg zum Bahnsteig 26/31, welcher bereits neu gestaltet...

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  • 05.10.19
Damit nicht soviel Unrat an Straßen, in Wäldern an Plätzen und in Parks achtlos abgeladen wird, will die Stadt nun den Kontrolldruck verstärken. Diesen Müll haben Max-Planck-Schüler im März rund um ihr Gymnasium gesammelt.    | Foto: MPG

„Ermittlungsdienst Abfall“ soll zwei Jahre lang Nacht- und Nebelkipper zur Kasse bitten
Projekt für mehr Sauberkeit

Immer mehr Müll und immer mehr Einsätze der EDG beschäftigen die Verwaltung. Abhilfe schaffen soll nun ein zweijähriges Pilotprojekt mit dem Ziel die Stadt sauberer zu machen. Der Verwaltungsvorstand schlägt dem Rat vor, einen „Ermittlungsdienst Abfall“ zur Verbesserung der Stadtsauberkeit aus der Taufe zu heben. Denn das Thema Stadtsauberkeit nimmt in der öffentlichen Wahrnehmung einen immer höheren Stellenwert ein. Die Zahlen der Einsätze der EDG und die Menge des dabei zu beseitigenden Mülls...

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  • 04.10.19
Jugendliche berichten im IBB an der Bornstraße 66 über ihre Teilnahme an den Gedenkstättenfahrten zu Lernorten der NS-Geschichte. Hier im Bildungszentrum können Zuschüsse zu Fahrten beantragt werden. Foto: IBB/ Schütze

Erinnerungen, die kein Schulbuch vermitteln kann: Jugendliche besuchen Gedenkstätten
Die Angst in Ausschwitz erlebt

Die nicht enden wollenden Schütten voller Schuhe in der Gedenkstätte Majdanek. Das beklemmende Gefühl der Enge in Belzec. Der Geruch von feuchtem Holz und kalter Angst in Auschwitz. Es sind diese Erfahrungen, die im Kopf bleiben, und Eindrücke, die kein noch so gutes Schulbuch vermitteln kann. Sieben Jugendliche erzählten im Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk (IBB) von ihren Gedenkstättenfahrten nach Majdanek und Auschwitz.  Ihre aufmerksamen Zuhörerinnen waren Michelle Müntefering,...

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  • 01.10.19
Die beiden S-Bahn-Linien werden weiter von DB Regio NRW zwischen Dortmund und Solingen und Unna und Lütgendortmund über den Dortmunder Hauptbahnhof betrieben.     | Foto: Archiv

Auftrag bis Ende 2021 für S-Bahnverkehr vergeben
S1 und S4 werden weiter von DB Regio NRW betrieben

Jetzt ist es offiziell: Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) haben die DB Regio NRW mit dem Betrieb der Linien S1 und S4 für weitere zwei Jahre ab dem Fahrplanwechsel im Dezember bis 2021 beauftragt. Die Nahverkehrstochter der Deutschen Bahn bleibt somit für diesen Zeitraum weiter Betreiber der beiden Linien zwischen Dortmund und Solingen sowie Unna und Dortmund-Lütgendortmund. Dabei geht es um fast 5 Mio. Zugkilometer jährlich. „DB Regio NRW bedankt sich...

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  • 30.09.19
Cornelia Wimmer, Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Rat sagt Ja zu neuem Einkaufstempel in der Hildastraße, aber:
Linke & Piraten lehnen neues Möbelhaus in der Nordstadt ab

Innenstadt-Nord. Eine Weile war es ruhig um das geplante Möbelhaus in der Nordstadt. Die Bewohner der Bornstraße und der anschließenden Derner Straße konnten allerdings nicht aufatmen – denn unerträglich laut und von Verkehr durchtost ist es dort auch jetzt schon. Jetzt aber müssen sich die Menschen in diesem Bereich der Nordstadt aber doch wieder auf zusätzlichen Lärm, auf mehr Auto- und Lkw-Verkehr und auf jede Menge schmutziger Luft vorbereiten. Denn das „Möbelhaus Hildastraße“ (nördlich der...

  • Dortmund-Nord
  • 27.09.19
124 Bilder

Fridays for Future in Dortmund - bis zu 10.000 Menschen kamen zur Demo und streikten für ein besseres Klima
Klimastreik auf dem Friedensplatz in Dortmund am 20.09.2019

Diesmal wurde der Friedensplatz etwas voller als an den vergangen Wochen, wo Schüler jeden Freitag für mehr Klimaschutz demonstrieren. Für 12 Uhr mittags wurde zu einer gemeinsamen Demo mit den Erwachsenen aufgerufen. Kurz nach 12 Uhr füllte sich der Friedensplatz im Minutentakt. Die Band Waveland Gang machte schon Stimmung mit ihrem speziellen Song zum Klimawandel "No Planet B". Es kamen außer den zahlreichen Schülern auch viele Eltern. Einige schlossen sich zusammen und nennen sich "Parents...

  • Dortmund-City
  • 23.09.19
  • 4
  • 2
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