Dortmund-City - Politik

Unter dem Motto „Gemeinsam mit neuen Ideen die Energiewende positiv gestalten“ lädt die Stadt Dortmund im Rahmen des Masterplanprozesses Energiewende zum Workshop „Energiearmut“ ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 5. Juni 2013, von 10 bis 14 Uhr im Rathaus, Saal Westfalia, Friedensplatz 1, statt. Moderiert und begleitet wird die Veranstaltung von der MultiMediaAgentur Gelsenkirchen. Armut durch hohe und perspektivisch weiter steigende Energiekosten hat eine zunehmende Bedeutung für die...

Am 17. Mai weht vor dem Dortmunder Rathaus wieder die Regenbogenfahne. Und das aus gutem Grund: Heute ist der internationale Tag gegen Homphobie. Weltweit wird dieser Tag als Internationaler Tag gegen Homophobie gefeiert wird, nachdem an diesem Tag im Jahre 1990 die Generalversammlung der WHO längst Überfälliges beschloss: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Mit dem Hissen der Regenbogenfahne am Dortmunder Rathaus am Internationalen Anti- Homophobie- und...

Berufstätige Eltern, die nicht die klassischen Tagesarbeitszeiten von neun bis fünf Uhr haben - haben auch ein Problem: Die Öffnungszeiten an den Kitas reichen für sie nicht aus. Dieses Problem dürfte sich in Zukunft noch verschärfen, denn derzeit plant die Stadt aus Kostengründen folgendes: Nur noch 14 von insgesamt 51 Fabido-Kitas sollen noch ein Jahr lang so lange wie bisher, nämlich von frühmorgens bis spät nachmittags geöffnet haben. Bei allen anderen sollen die Betreuungszeiten gekürzt...

Die Dortmunder Jusos freuen sich darüber, dass vom 9. bis 12. Mai über 3000 junge Menschen aus der ganzen Welt am Workers Youth Festival in Dortmund teilgenommen haben. Vier Tage lang erfreuten sich die Teilnehmenden an verschiedenen Workshops, Themenzelten und einem breiten Freizeitangebot. Die Jusos Dortmund trugen ihr traditionelles Fussballtunier, den StamoCup, aus, und luden im Rahmen eines Workshops zur Auseinandersetzung mit der sozialistischen Bewegung im Ruhrgebiet ein. Antifaschismus...

Ab sofort können „Frühlingsgrüße“ aus der Nordstadt in alle Welt verschickt werden: 5000 Postkarten mit fünf Motiven stehen dafür zur Verfügung. Die Karten sind kostenlos in den Quartiersbüros Hafen, Mallinckrodtstraße 235, Nordmarkt, Kleine Burgholzstraße 18 und Borsigplatz, Borsigplatz 1, erhältlich. Die Öffnungszeiten sind Di., Mi. von 9 bis 12 und 13 bis 17 Uhr sowie Do. von 9 bis 12 Uhr. Bei den Motiven handelt es sich um von Bewohnern gepflegte Baumscheiben. Mit dieser Aktion wird an eine...

... und demonstriert für ein schönes Leben in der Cityy. Mit Workshops, Diskussionen, ersten Partys, Ausflügen und Spielen startete das Workers Youth Festival im Fredenbaumpark. Weit über 3000 Gäste, davon knapp 800 aus aller Welt sind gekommen, um über Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit zu diskutieren und dafür auch am heutgien Samstag (11.) zu demonstrieren. Vom Fredenbaumpark, wo das Festival der Jusos und Falken bis Sonntag läuft, marschieren die jungen Leute heute unter dem Motto...

Als „starke Krankenhausgesellschaft auf gutem Weg in die Zukunft“ präsentierte Geschäftsführer Andreas Schlüter das Klinikum Westfalen vor dem neu zusammengesetzten Beirat. Das Beratungsgremium des Aufsichtsrates tagte erstmals nach der Fusion mit dem Hellmig-Krankenhaus Kamen. Klaus-Dieter Stallmann begrüßte als Beiratsvorsitzender die bisherigen und neuen Beiratsmitglieder. Die konnten sich über eine positive Entwicklung des Klinikums auch im Jahr 2012 freuen. Die setzt das Klinikum in die...

Am Donnerstag, 2. Mai, haben Ergün Yildiz und Alexander Kolobov (Yi-Ko Holding) die Burger King GmbH mit ihren 91 Filialen gekauft. Kaum war der Kaufvertrag unterzeichnet begann Ergün Yildiz (COE & General Manager der Burger King GmbH) unverzüglich mit „Aufräumarbeiten“. Am 6. Mai hat er laut Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststättenalle Distriktleiter (CBM) aufgefordert, nachstehende Maßnahmen durchzuführen: • alle Betriebsvereinbarungen zu kündigen bzw. sind gekündigt • die Beteiligungsrechte...

Lange wurde geplant und gekämpft, jetzt hat der Rat entschieden: Das ehemalige Museum am Ostwall kann abgerissen werden - zugunsten wahrscheinlich eines Investors, der dort Seniorenwohnungen plant. IM Vorfeld der Entscheidung hatte derFörderverein für das am Standort geplante Baukunstarchiv dazu in einem offenen Brief geschrieben: "Sehr geehrte Damen und Herren,verehrte Mitstreiterinnen und Mitstreiter,liebe Mitglieder des Fördervereins, die nachfolgenden Ausführungen geben einen Überblick über...

Die Fraktion Die Linke hat am Wochenende ihr Bedauern über die Entscheidung des Rates bekanntgeben, dass Ostwallmuseum abreißen zu lassen und an diesem Standort Seniorenwohnungen zu entwickeln. „Nach monatelanger Diskussion stand Die Linke bei der entscheidenden Abstimmung dann alleine da. Alle anderen Fraktionen haben für den Abriss des Gebäudes gestimmt“, so Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Für die Linken verschwindet mit dem Verlust des Ostwallmuseums ein wichtiges Stück Kulturgeschichte...

Reinoldino versteht die Welt nicht mehr. Erst der Aufreger um Uli Hoeneß, der Millionen Steuergelder hinterzogen hat. Dann der Skandal vor der Haustür. Eine frühere Mitarbeiterin der Bürgerdienste in der Bezirksverwaltung Hombruch soll Geld beiseite geschafft haben. Viel Geld. Die Rede ist von 400 000 Euro. Und jahrelang hat es keiner bemerkt. Erst jetzt kamen die offenbar kriminellen Machenschaften ans Licht. Erinnerungen werden wach an einen ähnlichen Fall zu Zeiten des Oberbürgermeisters...

Bericht von Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.Dortmund Der Dortmunder Rat fordert mit großer Mehrheit die rot-grüne Landesregierung in einer Resolution auf, für die Landesbeamten und in den Kommunen tätigen Beamten, den jüngsten Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes zur Geltung zu bringen. Damit soll eine von der Landesregierung geplante Nullrunde mit entsprechenden Realeinkommensverlusten vermieden werden. Ergänzend stellte DIE LINKE den Antrag, die Weitergabe des...

Es waren viele Dortmunder, die sich am 1. Mai am Westentor trafen und es wurden immer mehr. Bis zu 10.000 waren es am Ende des Zuges beim Familienfest im Westfalenpark. Hier im grünen trafen sich alle, die zuvor von der City mitmarschiert waren: die awo, SPD. Falken, Grüne, Jusos, Gewerkschaftler, das Bündnis "Dortmund nazifrei!" und viele viele mehr. Denn am Tag der Arbeit wollte sich der DGB nicht nur für gute Arbeit und den Mindestlohn einsetzen, sondern erinnerte auch, was vor 80 Jahren in...

Fast doppelt soe viele Antifaschisten als Rechtsextreme gingen am 1. Mai in Dortmund auf die Straße. Die Antifa hatte zum Protest gegen den von der neuen Partei "Die Rechte" angemeldete, von der Polizei verbotene und vom Gericht wieder erlaubten Marsch aufgerufen. Und viele Dortmunder folgten dem Ruf gegen Rechts. Ein regelrechter Tag der Arbeit war der Feiertag für die Polizei. 2000 Polizisten im Einsatz 2000 Einsatzkräfte sorgten für die Sicherheit angesichts der politischen Demonstrationen....

Nach dem Nicht-Verbot des Nazi-Aufmarsches will die Antifa weiter an ihrer Demo-Planung für den 1. Mai festhalten. Der für den 1. Mai angekündigte Aufmarsch von Neonazis in Dortmund ist vom Oberverwaltungsgericht in Münster nicht verboten worden. Dazu Hannah Piehl, Vertreterin der Dortmunder Antifa-Gruppen: "Wir haben uns nie darauf verlassen, dass ein Verbot des Aufmarsches wirksam sein könnte. Unsere langjährige Erfahrung lehrt uns, dass Verbote meist nicht bestehen." Die Antifa-Gruppen aus...

Die Neonazis dürfen am ersten Mai in Dortmund marschieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt entschieden. Das Gericht wies eine Beschwerde des Polizeipräsidiums Dortmund gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zurück. Wie berichtet hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund nicht bestätigt. Als letztes Rechtsmittel gegen den Beschluss blieb der Polizeibehörde nur die Beschwerde beim OVG Münster. Die...

Dortmund. Mit seiner heutigen Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Beschwerde des Polizeipräsidiums Dortmund gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zurückgewiesen. Wie bekannt, hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund der Partei "Die Rechte" nicht bestätigt. Als letztes Rechtsmittel gegen den Beschluss blieb der Polizeibehörde nur die Beschwerde beim OVG Münster. "Ich habe eine andere Entscheidung...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

Dortmund. Am 2. Mai 1933, vor 80 Jahren, haben Nazis die Gewerkschaftshäuser gestürmt, freie Gewerkschaften zerschlagen und Gewerkschafter verhaftet, gefoltert und ermordet. Jetzt, 80 Jahre später, sind es ihre geistigen Nachkommen, die Terror über die Stadt bringen und am 1. Mai einen Aufmarsch in Dortmund inszenieren wollen. Dagegen setzen die Gewerkschaften ein Zeichen: um 10.30 Uhr gibt es zum Tag der Arbeit an der Kampstraße / Ecke Weddepoth (Westentor) den Auftakt zum 1. Mai mit Karl...

Was macht die spezifische Urbanität im Ruhrgebiet aus und wie kann diese als Potenzial für die Zukunftsgestaltung genutzt werden? In der Veranstaltungsreihe RUHRBANITÄT steht am Mittwoch, 24. April, um 19 Uhr das Thema Einfluss von Kultur und Ökonomie im Mittelpunkt der Vortrags- und Diskussionsreihe im U. In mehreren Studien zu den ‚Creative Cities’ oder der ‚Kreativen Klasse’ wird den Metropolen – auch dem Ruhrgebiet – eine Funktion als Zentrum der Kreativität bescheinigt. Nach dem...

Eine neue Aktion startete Occupy Dortmund am Samstag, 20. April, an der Katharinentreppe. Erstmals bauten Aktive einen "Gib und Nimm"-Tisch auf. Hier kann jeder Dinge abgeben, die er nicht mehr braucht und auch das mitnehmen, was er gebrauchen kann. Die Bewegung will der Wegwerfgesellschaft etwas entgegenstellen und plant die Aktion für solidarischen Geben und Nehmen nun einmal monatlich. Der nächste Termin gegenüber dem Dortmunder Hauptbahnhof ist am 18. Mai von 12 bis 15 Uhr.