Datteln kann investieren - Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan für 2017

Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan der Stadt Datteln für 2017 genehmigt. Damit verfügt die Stadt Datteln auch in diesem Jahr über einen wirksamen Haushalt und ist weiterhin in der Lage, Investitionen zu tätigen - beispielsweise für die Schulen.

"Ich freue mich darüber, dass die Bezirksregierung unseren Haushalt und den Haushaltssanierungsplan genehmigt hat", sagt Bürgermeister André Dora. „Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie Rat und Stadtverwaltung gute Arbeit geleistet haben und die langfristige Gesundung des Haushalts unterstützen. Dafür danke ich allen Beteiligten."
Der Gesamtergebnisplan weist für das Jahr 2017 ein positives Ergebnis von 1.200.073 Euro aus. Auch für die Haushaltsjahre bis 2021 sind positive Ergebnisse geplant - 2018: 1.395.545 Euro, 2019: 1.575.610 Euro, 2020: 2.341.591 Euro, 2021: 2.256.863 Euro.

Stärkungspaket Stadtfinanzen

Die Stadt Datteln nimmt seit 2011 am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Voraussetzung für die Teilnahme ist das Erreichen des Haushaltsausgleichs mit Konsolidierungshilfe ab 2016 und ohne Konsolidierungshilfe ab 2021. Dies konnte die Stadt Datteln erstmals mit dem Haushaltssanierungsplan 2012 darstellen. Für 2017 verringert sich die Konsolidierungshilfe des Landes erstmals und sinkt von 4,34 auf 3,48 Millionen Euro.
Die im Haushaltssanierungsplan vorgesehenen Konsolidierungsmaßnahmen hat die Stadtverwaltung auch dann umzusetzen, wenn sich die Haushaltssituation verbessern sollte. Maßnahmen dürfen nur gestrichen werden, wenn sie durch eine andere Maßnahme kompensiert werden.