Rot-Grün-???: Wer regiert im Ratssaal?

„Ich hoffe, dass man nach der Wahl schnell sehr zielstrebig arbeiten kann und nicht alles im Klein-Klein k.o. geht“, sagte Peter Millner, stellvertretender Bürgermeister, am Wahl-abend im Ratssaal. Für den 61-Jährigen war es die letzte Kommunalwahl, die er als SPD-Fraktionsmitglied aktiv begleitete. Mitte Juni zieht es ihn und seine Frau nach Mecklenburg-Vorpommern.

„Man hat alles gegeben, um das Feld zu bereiten. Ich hoffe, dass es reicht“, meinte er.
Doch was sich am Sonntag lange Zeit abzuzeichnen schien, trat nicht ein: Für eine rot-grüne Ratsmehrheit reicht es nicht. Ein Sitz fehlt.
SPD-Chef Rajko Kravanja hatte offenbar so etwas geahnt. Jedenfalls war der 35-Jährige den ganzen Abend über skeptisch. „Das passt noch nicht“, meinte er. Gegen 22.40 Uhr stellte er fest: „Das ist ein Wahlkrimiabend.“ Und er war noch lange nicht vorbei.

Das Warten auf die 14 Briefwahlbezirke nahm und nahm kein Ende. Erst nach Mitternacht war klar: Für die neue Sitzverteilung im Rat der Stadt werden Überhangmandate nötig. Er muss damit von 46 auf 50 Sitze aufgestockt werden. Diese verteilen sich wie folgt: SPD (20) und Grüne (4) kommen insgesamt auf 24 Sitze, die anderen Parteien (CDU: 15, FWI: 4, Linke: 3, FDP: 2, UBP: 2) auf 26 Sitze. Auch mit der noch dazu zählenden Bürgermeister-Stimme reicht es für Rot-Grün demnach nicht.

Ein Mehrheitsbündnis muss her. „Es ist wichtig, dass eine stabile Koalition gebildet wird“, erklärte Rajko Kravanja am Tag Eins nach der Wahl. Neben Gesprächen mit den Grünen werde die SPD auch Sondierungsgespräche mit CDU, FDP, FWI und Linken führen. „Kriegen wir eine stabile Mehrheit in einem Dreierbündnis hin?“, sei die Frage, die es zu beantworten gelte. Oder gibt es eine Große Koalition mit der CDU?

Dies schließt Michael Breilmann (CDU) allerdings aus. „Eine feste Bindung mit Koalitionsvertrag wird es nicht geben“, sagte er am Tag Zwei nach der Wahl. „Über einzelne gemeinsame Ziele und Sachfragen werden wir natürlich sprechen.“ Er habe bereits ein Telefonat mit Rajko Kravanja geführt und ihm gesagt, dass die CDU für Gespräche offen sei, so Breilmann. Ansonsten wünsche sich die CDU wechselnde Mehrheiten.

„Natürlich sprechen wir“, betonte Manfred Postel von der FWI. Bei den Themen Grundsteuererhöhung oder Marktplatzumgestaltung sei man nicht einer Meinung und hier werde die FWI auch nicht von ihrem Kurs abweichen, nannte Postel zwei prägnante Beispiele. Er glaubt an ein rot-rot-grünes Bündnis.„Es bleibt spannend“, sagt er.

Spannung erwartet auch Ingo Boxhammer (Die Linke). „Wir sind eingeladen worden, Gespräche zu führen, und werden offen und kämpferisch in die Gespräche gehen“, kündigt Boxhammer an. „Leicht sind wir nicht zu haben.“ So müsste beispielsweise der Protest gegen den Stärkungspakt Stadtfinanzen über den bloßen Protest auf dem Papier hinausgehen.

„Wir werden unsere Verantwortung im Parlament weiterhin wahrnehmen und haben in den letzten Jahren sehr konstruktiv in der Opposition gearbeitet“, erklärt Christoph Grabowski für die FDP.

„Wir wollen zusammen mit der SPD weitermachen und haben uns auch schon zusammengesetzt“, sagt Ulrich Werkle (Grüne). „Wir gucken mal, wo sich bei den Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien etwas bewegt.“ Dabei sei man erstmal noch ganz offen, so Werkle. „Wir halten kein Stöckchen hin, über das die anderen drüber springen müssen.“

Das Castrop-Rauxeler Wahlergebnis finden Sie hier:
http://www.lokalkompass.de/castrop-rauxel/leute/castrop-rauxel-hat-gewaehlt-spd-wieder-staerkste-partei-aber-es-reicht-nicht-fuer-rot-gruene-mehrheit-d438213.html