SPD: Gegenwind, dicke Themen und schwere Phase

Rajko Kravanja bleibt SPD-Parteichef. Ohne Gegenwind lief die Wiederwahl auf dem Stadtverbandsparteitag der Sozialdemokraten am Samstag (8. September) in der WBG-Mensa allerdings nicht ab. In Zahlen drückte sich das folgendermaßen aus: 57 der 79 anwesenden Delegierten stimmten für Kravanja, 17 gegen ihn, vier enthielten sich. Kravanjas Stellvertreterin Sabine Seibel verbuchte mit lediglich 47 Ja-Stimmen das schwächste Ergebnis.

Man habe „eine schwere Phase durch dicke Themen“, durchlaufen, stellte Kravanja fest - in den letzten zwei Jahren seien „unheimlich schwere und unpopuläre Entscheidungen“ zu treffen gewesen. „Der Haushaltssanierungsplan treibt uns alle noch um.“ Themen wie die Erhöhung der Grundsteuer B oder die Gebühren für Sportstätten seien auch innerhalb der Partei „heiß diskutiert“ worden. Offenbar wurde jedoch zu wenig diskutiert. Der Vorwurf der SPD-Basis: Die Entscheidungsträger hätten sie - auch beim Thema Schulentwicklung - nicht mit ins Boot geholt.

Unstimmigkeiten hinter den Kulissen, aber ein Ziel, über das man sich offenbar einig ist: „Eine unserer Kernaufgaben ist und bleibt die Bildung. Und zwar die Bildung für alle“, betonte Kravanja. Zu schaffen sei dies nur mit Hilfe der Sekundarschule. Aus SPD-Sicht ist sie das Modell der Zukunft. Der Parteitag verfasste dazu eine entsprechende Resolution.
„Jeder hat ein persönliches Interesse. Das ist o.k., das darf man auch benennen. Aber wir haben die Pflicht, auf die ganze Stadt zu gucken“, so Kravanja. Ein „So-weiter-wie-bisher“ dürfe es nicht geben. „In die Sekundarschule fließen neueste wissenschaftliche Erkenntnisse ein. Und wir scheuen sie, wie der Teufel das Weihwasser. Aber sollen wir das verschenken?“, fragte Kravanja. „Dann wären wir doch doof.“

Den neu gewählten Vorstand bilden: Rajko Kravanja (Vorsitzender), Sylvia Dammann, Roland Jankovics, Sabine Seibel (Stellvertreter), Hans-Jürgen Noll (Kassierer), Katrin Lasser (Schriftführer), Daniel Molloisch (Bildungsbeauftragter), Elsbeth Kroh (Seniorenbeauftragte) und Hendrik Moryson (Jugendbeauftragter).