Sparen: Auch Sportplätze im Visier

In Zeiten klammer Kassen steht alles auf dem Prüfstand: U3-Betreuung, OGS-Betrieb, Sporthallen,-plätze und und und. „Das sind alles Felder, die geprüft werden“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz im Pressegespräch nach dem zweiten Treffen der „externen Lenkungsgruppe Stadtfinanzen“.

„Es ist ein erster Aufschlag“, betonte der Bürgermeister. Gestrichen wird noch nichts, geprüft schon. Am Tag nach der vierstündigen Sitzung der Lenkungsgruppe ist klar, dass die Liste der möglichen Einsparpotenziale längst noch nicht vollständig ist. Konkrete Zahlen liegen ebenso wenig auf dem Tisch. Dies soll dann in drei Wochen (dann tagt der Lenkungskreis zum dritten Mal) der Fall sein.
Fest steht, dass über interkommunale Zusammenarbeit ein Städtevergleich erzielt werden soll. Heißt: Wie machen es die anderen? Warum ist Stadt x im Bereich x günstiger oder teurer? Zum Beispiel stelle sich die Frage, wie andere Städte mit der Unterhaltung ihrer Sporthallen und-plätze umgingen. „Ich denke, wir sind eine der wenigen Städte, die Sporthallen noch kostenfrei zur Verfügung stellen“, sagte der Bürgermeister. Muss und kann die Stadt noch alle Hallen zur Verfügung stellen? Die Folge: Können jetzt noch manche städtischen Einrichtungen kostenlos genutzt werden, ist das in Zukunft vielleicht nicht mehr der Fall.
Feuerwehr-Rettungsdienst: Interkommunale Zusammenarbeit. Dazu soll es ein externes Gutachten geben. Offene Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Man könnte Kosten sparen, indem man die Betreuungsquote zurückfährt (Die Quote liegt bei 40 Prozent; gesetzlich verpflichtet ist man zu 25 Prozent). „Die Frage ist: Wollen wir das?“, so Beisenherz.
U3-Betreuung: Bis 2013 soll ein Rechtsanspruch für 32 Prozent der Unter-Dreijährigen gewährleistet werden. Mit derzeitigen 26 Prozent liege unsere Stadt gut im Rennen. „Die Frage ist, ob wir dieses Tempo beibehalten können oder es aufgrund der Finanzsituation drosseln müssen“, sagte Beisenherz.
JEKI: Ausstieg aus dem Projekt „Jedem Kind sein Instrument“?
Volkshochschule: Kann man den Zuschussbedarf reduzieren?
Bäder: Überprüfung des Angebots. Wie ist die Kostenstruktur? Möglicherweise erhöhte Einnahmen? „Diese Dinge müssen politisch bewertet werden“, sagte Beisenherz. Er sei sich jedoch sicher, „dass wir beim Thema ‚Schließung oder Nicht-Schließung‘ einen breiten Konsens erzielen würden.“
Verkehr: Mögliche Erhöhung der „Einnahmen des Radarwagens“ durch verbesserten Personaleinsatz
Informationstechnik: Eventuell Abschaffung der Doppelstrukturen mit der GKD (Gemeinsame Kommunale Datenzentrale“)
Auch im Rathaus soll gespart werden. In vielen Bereichen wird der Personaleinsatz hinterfragt (zum Beispiel Wohngeld, Hilfe zur Pflege, Vermessungsamt). Außerdem werde überlegt, ob man die Wirtschaftsförderung beim Kreis konzentrieren kann.
Trotz aller Sparanstrengungen könne am Ende eine strukturelle Lücke bleiben, befürchtet Beisenherz.