Poller-Lösung kommt nicht / Diskussion über Maßnahmen gegen Vandalismus

Erst Anfang des Monats wurde wieder am Adalbert-Stifter-Gymnasium randaliert, und seit Monaten wird über Maßnahmen gegen Vandalismus dort und am Kulturplatz Leo diskutiert. Trotzdem votierten die Politiker im Betriebsausschuss 1 und im Bauausschuss (22. und 23. November) dafür, den Schulhof an der Viktoria- und der Schillerstraße lediglich mit Zäunen zu sichern.

Nur die CDU stimmte für das von der Verwaltung erarbeitete Maßnahmenpaket, das auch elektromechanische Poller an den Einfahrten zur Leonhardstraße umfasst. Die ablehnenden Parteien stießen sich nach wie vor an der mit 45.000 Euro angesetzte Anschaffungssumme für die Poller. Nils Bettinger (FDP) stellte im Betriebsausschuss 1 im Namen der Ampelkoalition die Frage nach der Relation von Kosten und Nutzen. „Die Poller sind das einzige, das die Beschwerden der Bürger lindern kann“, argumentierte dagegen Oliver Lind (CDU), Vorsitzender des Bauausschusses. Das letzte Wort hat nun der Rat, der am Donnerstag (30. November) tagt.
Eine Videoüberwachung beinhaltet das Maßnahmenpaket nicht. „Unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes halten wir sie für das letzte Mittel“, erläuterte Rechtsdezernent Michael Eckhardt im Betriebsausschuss 1 an. Ebenfalls dort kündigte Frank Neuschulz, Leiter des Bereichs Immobilienmanagement, an, dass der private Sicherheitsdienst seine Arbeit spätestens am 1. Dezember aufnehmen wird. „Es werden sechs Schulen einbezogen, die jeweils einmal innerhalb von 14 Tagen zu unregelmäßigen Zeiten kontrolliert werden.“

Die Verbindung zwischen Horststraße und Am Rapensweg, die während der Baumaßnahme des Emscherkanals und der Sanierung der Leveringhauser Straße genutzt worden war, wird nicht dauerhaft geöffnet. „Wir hätten es uns gewünscht“, bedauerte Oliver Lind die Entscheidung der Stadtverwaltung, die im Bauausschuss bekannt gegeben wurde.
Allerdings teilte Lind die Auffassung, dass die Kosten zu hoch seien, die Decke in dem Straßenabschnitt herzurichten. „Wir haben verschiedene Möglichkeiten durchgerechnet“, erklärte der Technische Beigeordnete Heiko Dobrindt. Es seien immer über 100.000 Euro. EUV-Chef Michael Werner verwies zudem darauf, dass die Baumaßnahme frühestens Ende 2018 beginnen und die Kosten bis dahin noch ansteigen würden.