Neubau der AWO-Kita Henrichenburg ist einen Schritt weiter

Einen Schritt weiter ist das Verfahren für den geplanten Neubau der AWO-Kindertagesstätte Henrichenburg an der Hedwig-Kiesekamp-Straße. Während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (4. Februar) wurde die Abrundungssatzung beschlossen, die erforderlich ist, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau zu schaffen. Ingo Boxhammer (Linke) hatte zuvor den Antrag gestellt, die Beschlussfassung zu verschieben, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Zur Begründung für seinen Antrag verwies Boxhammer darauf, dass zurzeit noch ein Antrag beim Petitionsausschuss des Landes laufe, den ehemaligen katholischen Friedhof, auf dem die Kita entstehen soll, unter Denkmalschutz zu stellen. Wie der Ausschussvorsitzende Oliver Lind (CDU) erläuterte, habe die Entscheidung des Petitionsausschusses aber keinen Einfluss auf kommunale Belange.

Vor der Abstimmung machte Harald Piehl (FWI) noch einmal deutlich, dass die FWI zwar für einen Neubau, aber nicht an der geplanten Stelle auf einem ehemaligen Friedhof sei. So kritisierte er unter anderem den Dringlichkeitsentscheid, den Lind und Ex-Bürgermeister Johannes Beisenherz im vergangenen Herbst zugunsten des Kita-Neubaus fällten. „Wir waren damals im dritten Verfahrensstadium“, so Lind. Da zu dem Thema große Einigkeit geherrscht habe, habe es keinen Anlass gegeben, eine Sitzung einzuberufen.

Während der aktuellen Sitzung warf Piehl der CDU jedoch vor, dass große Teile der Partei, die den Bau zunächst ebenfalls nicht befürwortet habe, im Laufe des vorigen Jahres „umgefallen“ seien. Die Uneinigkeit innerhalb der Union zeigte sich dann auch bei der Abstimmung, als Josef Berkel als einziges der anwesenden CDU-Mitglieder gegen den Kita-Neubau stimmte.

Ickerner Friedhof

Über einen zweiten Friedhof, der allerdings noch in Betrieb ist, diskutierten die Ausschussmitglieder ebenfalls. Wie berichtet, hatte die FWI der Verwaltung im vergangenen August einen Prüfauftrag erteilt, zu untersuchen, ob beim städtischen Friedhof in Ickern ein zusätzlicher Zugang an der Waldenburger Straße im Bereich der provisorischen Stellplätze eingerichtet werden könnte.

Von Berufs wegen wisse er, erklärte Rüdiger Melzner (SPD), „was es bedeutet, wenn Leute eine Abkürzung über einen Friedhof und keine Rücksicht darauf nehmen, dass zum Beispiel gerade eine Beerdigung stattfindet“. Daher sprach er sich gegen den neuen Zugang aus, der nur eine Erleichterung von einer Wegstrecke von 150 Metern für die Besucher bringe.

Wie Harald Piehl ankündigte, werde die FWI bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 10. März einen schriftlichen Antrag auf den Bau eines Eingangs stellen.