Stadt wird Einsatz prüfen

Mülldetektive gegen Müllsünder

Möglicherweise sind bald sogenannte Mülldetektive im Stadtgebiet unterwegs. Sie sollen herausfinden, wer illegal Müll ablädt, so dass ein Bußgeldverfahren erhoben und das Stadtbild verbessert werden kann. Die SPD hatte in der Verwaltungsratssitzung des EUV am Mittwoch (26. Juni) den Antrag gestellt, dass die Stadtverwaltung prüfen solle, inwieweit Mitarbeiter dafür eingesetzt werden können.

Rund 250.000 Euro müssen die Bürger jährlich über die Abfallgebühren dafür zahlen, dass der EUV illegale Müllkippen und unsachgemäß angelegten Müll an den Containerstandorten entsorgt.
Die CDU unterstützte den SPD-Antrag grundsätzlich. Wichtig war ihr jedoch, dass durch den Einsatz der Mülldetektive „keine Gebührenerhöhungen für die Bürger entstehen“, erklärte Carsten Papp. Dem stimmte Bürgermeister Rajko Kravanja, Vorsitzender des EUV-Verwaltungsrats, zu. Er brachte die Möglichkeit ins Spiel, Kräfte über den sozialen Arbeitsmarkt einzustellen. Außerdem habe der Rat der Stadt zusätzliche Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) gebilligt, die auch hierfür eingesetzt werden sollen.
Christoph Grabowski (FDP) hinterfragte die bisherige Handhabung, um widerrechtliche Abfallablagerungen zu vermeiden und zu ahnden. „Was kann das Ordnungsamt nicht leisten, was der Antrag leisten kann?“ Dr. Bert Wagener (Grüne) brachte ähnliche Kritik vor. Es sei unklar, wie die Arbeitsteilung zwischen EUV und Stadt/KOD aussehe. Das Ordnungswidrigkeitsverfahren liege beim Ordnungsamt, erklärte EUV-Chef Michael Werner. "Das ist vom Gesetzgeber so gewollt."
Neben der SPD stimmten CDU, FWI und UBP für den Antrag, Grüne und FDP sprachen sich dagegen aus, die Linke enthielt sich. Der Rat muss den Prüfauftrag am Donnerstag (4. Juli) noch bestätigen.

Recyclinghof länger öffnen

Die CDU hatte zudem beantragt, zu prüfen, dass der Recyclinghof Pöppinghausen an Samstagen künftig nicht bis 12 Uhr, sondern bis 16 Uhr geöffnet ist. Daneben forderten sie, die finanziellen Auswirkungen zu prüfen, wenn Abfall in haushaltsüblichen Mengen kostenlos am Recyclinghof entsorgt werden könnte, um so wilde Müllkippen einzudämmen. Die jährlichen Einnahmen des Recyclinghofes betrügen eine knappe Viertel Million Euro, erläuterte Werner.
Die CDU-Anträge wurden einstimmig (mit einer Enthaltung der UBP bei der Kostenfreiheit) beschlossen und sollen mit dem SPD-Antrag in einem Prüfauftrag bearbeitet werden. Werner kündigte eine Vorlage nach der Sommerpause an.