Hublifte für die Bennertorbrücke?

Gleich zwei Anträge der Linken standen auf der Tagesordnung während der Ratssitzung am Donnerstag (17. März). Der eine betraf die Brücke am Bennertor, deren Abriss mittlerweile zwei Jahre her ist, während der andere sich mit einem Online-Pendlerportal befasste.

Bei seiner Erläuterung des Antrags zur Bennertorbrücke bezog sich Ingo Boxhammer auf den Entwurf, der vor einem Jahr vorgestellt worden waren. „Er ist an Monstrosität nicht zu überbieten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und erinnerte daran, dass er auch innerhalb der Bevölkerung kontrovers diskutiert worden sei.
Vor diesem Hintergrund beantragten die Linken nun, dass neben den bereits vorliegenden Varianten eines neuen Brückenbauwerks auch eine Alternative geprüft werden solle, die auf beiden Seiten der Brücke neben einer Treppe eine Hubeinrichtung vorsieht, um den von der Deutschen Bahn geforderten Höhenunterschied barrierefrei zu überwinden. Bürgermeister Rajko Kravanja erklärte, dass die Verwaltung diese Variante gern mit in ihre Prüfung aufnehmen werde, bevor die Ratsmitglieder dem Antrag anschließend einstimmig zustimmten.

Pendlerportal

Im zweiten Antrag warb die Linke darum, dass die Stadt Mitglied des Pendlerportals wird und auf ihrer Webseite mit einem Hinweis für das Angebot wirbt. Als Vorteil der über das Portal organisierten Fahrgemeinschaften nannte Boxhammer unter anderem einen geringeren Emissionsausstoß, zum Beispiel von Kohlendioxid.
Mit diesem Antrag konnten sich die Linken jedoch nicht durchsetzen. Nahezu unisono erklärten die Vertreter anderer Ratsparteien, dass ein Hinweis auf der städtischen Webseite unnötig sei. Denn wie Kravanja erläuterte, habe es in der Vergangenheit bereits einen gegeben. „Mit ungefähr null Klicks. Daher raten wir davon ab, auch wenn es nur Kosten von 320 Euro pro Jahr sind.“ Es ergebe keinen Sinn, nun innerhalb kürzester Zeit erneut auf das Angebot zurückzukommen, so Dr. Bert Wagener (Grüne). Daniel Molloisch (SPD) und Josef Berkel (CDU) verwiesen beide auf den Umweltausschuss, in dem das Thema bereits diskutiert und abgelehnt wurde, und Bernd Goerke (SPD) ergänzte: „Wenn jemand das Pendlerportal sucht, nutzt er Google. Die Webseite der Stadt wäre ein Umweg.“

Straßenschäden

Den schlechten Zustand eines Teilstücks der Straße In der Wanne am Ickerner Park griff Ulrich Mues (CDU) während der Ratssitzung auf. „Hier sind schon Kinder mit ihren Rollern und Skateboards verunglückt“, sagte Mues, der für die Straßenschäden den umgeleiteten Verkehr während des Neubaus der Brücke Waldenburger Straße verantwortlich machte.
EUV-Chef Michael Werner bestätigte die Probleme. Man sei dabei, eine Planung für den Haushalt 2017/18 vorzulegen, so Werner, merkte aber an, dass die Sanierung gleichzeitig eine Bürgerbeteiligung nach dem Kommunalabgabengesetz bedeute, „weil sie eine grundlegende Verbesserung darstellt“. Wie Kravanja ankündigte, werde es dazu eine Bürgerinformation geben.