Grüne, Linke und FWI scheitern mit Antrag

Erneutes Votum gegen alte Eiche

Wie schon im Bauausschuss, konnten sich Grüne, FWI und Linke auch im Rat der Stadt nicht mit ihrem Antrag durchsetzen, den am 4. April beschlossenen Bebauungsplan für das geplante Neubaugebiet "Wohnen an der Emscher" so zu ändern, dass die alte Eiche erhalten wird.

Es werde gesagt, dass der Investor die Fläche ohne zwei Parzellen nicht entwickeln könne. "Das glaubt euch kein Mensch", sagte Ulrich Werkle (Grüne) in Richtung SPD. Ja, am Ende gebe es dann weniger Profit, "aber das ist angemessen, um die alte Eiche zu erhalten."

Bert Wagener (Grüne) führte weiter aus, dass bei einer Umplanung 500 Quadratmeter berücksichtigt werden müssten. "Es gibt ein Bündnis, das bereit ist, das Grundstück in dieser Größe zum Baulandpreis zu erwerben." Eine Reaktion auf diese Aussage blieb aus.

Viele "Eichen-Befürworter" verfolgten das Geschehen von der Empore des Ratssaales aus und taten ihre Meinung auf Transparenten kund. Holger Steiner vom Aktionsbündnis "Rettet die alte Eiche" erklärte in der Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung, dass man ein Bürgerbegehren anstrebe. "Wir möchten klar zeigen, dass es tausende Bürger gibt, die mit den bisherigen politischen Entscheidungen nicht einverstanden sind." Auch solle es bald ein Video auf YouTube geben.

Geheime Abstimmung
Zudem fragte Steiner nach einem etwaigen Fraktionszwang. "Gibt es so etwas? Und ist eine Abstimmung dann noch demokratisch?"
"Man kann einen Fraktionszwang ganz einfach verhindern, indem man eine geheime Abstimmung beantragt. Und genau das mache ich, damit wir ein ehrliches Ergebnis kriegen", erklärte FDP-Chef Nils Bettinger. Das Ergebnis (bei 47 abgegebenen Stimmen): 14 Ja-Stimmen und 33 Nein-Stimmen. Die antragstellenden Fraktionen kommen aus insgesamt elf Sitze im Rat.