„Erfolgreich eingeschläfert“: Marktplatz-Entscheidung auf Ratssitzung verschoben

„Ich bin nicht bereit, mir zum fünften Mal Fachvorträge anzuhören. Ich habe den Eindruck, wir werden hier erfolgreich eingeschläfert“, forderte Oliver Lind (CDU) einen unmittelbaren Einstieg in die Diskussion und eine Entscheidung zur Umgestaltung des Altstadtmarktes. Doch nach rund zwei Stunden erhitzter Debatten wurde in der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstagabend (13. März) mit der knappen Mehrheit von 7:6 Stimmen beschlossen, die Entscheidung auf die Ratssitzung am Donnerstag (20. März) zu verschieben.

„Wir lehnen diese Vorlage ab“, machte Hans-Hugo Kurrek (CDU) noch einmal deutlich und beharrte weiterhin auf einer Sanierung des Pflasters im Bestand. Zudem dürften unter keinen Umständen Parkplätze in der Innenstadt wegfallen.
Fehler bei der Kommunikation räumte unterdessen SPD-Chef Rajko Kravanja ein. Im Vorfeld einer endgültigen Entscheidung im Rat müsse man deshalb „mit den Bürgern in einen Diskussionsprozess treten“, einen interfraktionellen Arbeitskreis einrichten und für alle möglichen Varianten die Kosten gegenüberstellen, so die Forderung von SPD und Grünen.
„Einfach nur ‚nein‘ zu sagen, kann aber nicht der Weg sein“, stellte Kravanja klar. „Bisher haben Sie alle Entscheidungen mitgetragen. Sich jetzt hinzustellen, und zu sagen ‚das geht gar nicht‘“, sei inakzeptabel, kritisierte er das Vorgehen der CDU.
Die Bürgerbeteiligung und Transparenz, die man nun fordere, sei eine Bürgerbeteiligung „die sich von außen eingestellt hat“, bemängelte dagegen Oliver Lind.
„Wir haben hier ein Zerwürfnis. Wir haben in der Bevölkerung ein Zerwürfnis. Wir brauchen einen Ratsbürgerentscheid und zwar noch vor der Kommunalwahl“, forderte Nils Bettinger (FDP). Unterstützung bekam er von Seiten der FWI und der Linken.