CDU und FWI wollen Leerstände öffentlich machen
„Das Leerstandsproblem in Castrop-Rauxel verschärft sich“, erklärte Jan Cornely (CDU) während der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsentwicklung am Dienstag (17. März). Deshalb stellte die CDU einen gemeinsamen Antrag mit der FWI, ein Leerstandsmanagement für die Stadt zu initiieren.
Wesentliche Punkte des Antrags sehen vor, Leerstände zu identifizieren, sie in einer Datenbank zu erfassen und die Leerstände im Internet zu veröffentlichen. „Wir wünschen uns eine Informationsquelle“, erläuterte Cornely. Ziel sei es, dass die Daten zu den Leerständen nicht nur auf Anfrage bei der Verwaltung erhältlich seien.
Die anderen Parteien im Ausschuss lehnten den Antrag nicht komplett ab, stießen sich aber an verschiedenen Elementen. So verwies Bürgermeister Johannes Beisenherz darauf, dass die Verwaltung die im Antrag geforderten Punkte zum Teil schon erledige.
Auch der Ausschussvorsitzende Christoph Grabowski (FDP) betonte, dass einige im Antrag genannten Aspekte bereits von der Verwaltung abgearbeitet würden. Dies stritt Jan Cornely nicht ab, forderte aber erneut, dass man die Leerstände kommuniziere und öffentlich mache. Ulrich Werkle (Grüne) machte den Vorschlag, dass der Cityring Altstadt eine Liste mit Leerständen auf seiner Webseite einbinden könne.
Udo Behrenspöhler (SPD) betonte, dass ein Leerstandsmanagement auch mit Personal unterfüttert werden müsse und man daher nicht über den Antrag abstimmen könne, ohne über die Personalressourcen zu diskutieren. Er schlug vor, den Antrag so zu modifizieren, dass er anschließend im Namen aller Fraktionen neu gestellt werden könne. Diesem Vorschlag stimmte auch Christoph Grabowski zu, der sich zuvor ebenfalls gegen den Begriff „Management“ ausgesprochen hatte.
Letztlich zogen CDU und FWI ihren Antrag zurück. Bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftssausschusses solle er von den beiden Parteien geändert und dann erneut vorlegt werden, kündigte Jan Cornely an.
Autor:Vera Demuth aus Bochum |
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