Bauausschuss: Lange Straße bleibt zunächst zu / Diskussion um Altstadtmarkt

Die Lange Straße wird zunächst nicht von der B235 aus für den Autoverkehr geöffnet. Während der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag (12. Mai) konnten sich CDU und FWI mit ihrem Antrag für einen sechsmonatigen Modellversuch nicht durchsetzen. Stattdessen beschlossen die Ausschussmitglieder dem Antrag von SPD, Grünen und FDP zu folgen, und die Möglichkeit einer Öffnung zunächst von der Verwaltung prüfen zu lassen.

Beim Antrag der CDU, dass die Verwaltung eine Sanierung der Marienstraße und eine Verlegung der Buslinie 353 prüfen möge, erinnerte der Ausschussvorsitzende Oliver Lind (CDU) daran, dass eine Sanierung der Straßendecke bereits geplant sei. Wenn dies erledigt sei, könne man sich den Punkt ÖPNV vornehmen. Wie EUV-Chef Michael Werner erklärte, sei zwischenzeitlich festgestellt worden, „dass ein Kanal abgängig ist“. Daher wird aus der für dieses Jahr vorgesehenen Deckensanierung zwischen Franz- und Elisabethstraße, die mit Mitteln nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInVFöG) finanziert werden soll, eine größere Baumaßnahme. Nach den Sommerferien sei dazu eine Bürgerversammlung geplant, so Werner.

Schulstraße

Nach dem zweiten Bauabschnitt an der Schulstraße erkundigte sich Rüdiger Melzner (SPD). „Der sollte vor einiger Zeit fertig werden. Wann geht es hier weiter?“ Es seien die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, dies im Rahmen des KInVFöG zu erledigen, bestätigte Werner. „Es gibt aber eine Absprache zwischen EUV und Kirche, dass wir erst Fronleichnam und die Prozession abwarten.“

Verzögerung beim Altstadtmarkt

Auch während der Sitzung des Bauausschusses wurde heftig über die am Dienstag (10. Mai) bekannt gewordenen Verzögerungen bei der Umgestaltung des Altstadtmarkts diskutiert, wobei sich die Mitglieder vor allem an der Reaktion von Casconcept stießen. „Ich verstehe, dass sich die Gewerbetreibenden ärgern“, erklärte Oliver Lind, „aber es kann nicht sein, dass die Verwaltung beleidigt wird.“ Jetzt müsse eruiert werden, wie es zu den Verzögerungen habe kommen können, fügte er an und verwies genau wie Michael Werner darauf, dass zwischen einer Kostenkalkulation und einer Ausschreibung häufig ein Jahr liege. Bei der Kalkulation Ende 2014 hätten sich die Granitsteine „Noche“ und „Tigre“ in der derselben Preisklasse bewegt, so Werner. Ingo Boxhammer (Linke) sah den Zeitverzug gelassen und fragte: „Wenn die Pflasterung des Außenbereichs jetzt noch warten muss, verzeichnen die Geschäfte deswegen weniger Frequenz?“ Nils Bettinger (FDP) hatte nach Bekanntwerden der Verzögerung eine Diskussion auf Facebook verfolgt, bei der viele Bürger ihr Unverständnis deutlich gemacht hätten, und regte daher nun eine Infoveranstaltung an.
Entgegen der Tagesordnung stimmten die Mitglieder nicht über ein ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan für das Grundstück an der Kleinen Lönsstraße ab, nachdem das Oberverwaltungsgericht NRW den bisherigen Plan im April für unwirksam erklärt hatte. Der Punkt wurde von der Tagesordnung genommen – „aus prozessrechtlichen Gründen“, wie Lind erklärte.